Donald Trump vergleicht sich oft und gerne mit historischen Persönlichkeiten: etwa mit Abraham Lincoln, Al Capone oder sogar mit Jesus Christus. Dieser Liste hat er nun einen weiteren Namen zugefügt. An einer Rallye in New Jersey brachte er letzte Woche Hannibal Lecter ins Spiel, den menschenfressenden Bösewicht aus dem Kultfilm «Das Schweigen der Lämmer».
Wörtlich hat der Ex-Präsident Folgendes gesagt:
«Hat einer von euch je ‹The Silence of the Lambs› gesehen? Der verstorbene, grossartige Hannibal Lecter: Er ist ein wunderbarer Mann. Öfters lädt er einen Freund zum Diner ein.»
(Auf Englisch ist die Formulierung zweideutig: «To have a friend for diner» kann sowohl heissen «einen Freund einladen» als auch «einen Freund fressen». Anm. d. Verf.)
Weiter mit Trump: «Könnt ihr euch an die letzte Szene erinnern? ‹Entschuldigung, ich bin im Begriff, einen Freund zu verspeisen›, sagt er im Moment, als der arme Doktor zur Tür hereinkommt. Aber Hannibal Lecter, Gratulation. Der verstorbene, grosse Hannibal Lecter.»
Falls euch dieses Zitat völlig wirr und sinnfrei vorkommt – es ist völlig wirr und sinnfrei. Es könnte daher als weiteres Anzeichen gedeutet werden, dass nicht Joe Biden an fortschreitender Altersdemenz leidet, sondern vor allem Donald Trump. Leider ist es jedoch auch ein Anzeichen für eine gefährliche Tendenz in den USA: Politik und Rechtsstaat sind ernsthaft in Gefahr.
Nach dem Fall der Berliner Mauer hatten Marktwirtschaft und Demokratie gewonnen. Es schien bloss noch eine Frage der Zeit zu sein, bis auch die letzten autoritären Betonköpfe diese Lektion begreifen würden. Das war ein Irrtum von historischem Ausmass. «Derzeit geht es im weltweit wichtigsten Kampf um Liberalismus oder Autokratie», stellt David Brooks in der «New York Times» fest.
Der Ausgang dieses Kampfes ist alles andere als klar. Eigentlich sollten Demokratie und Marktwirtschaft nach wie vor im Vorteil sein, doch derzeit sind autoritäre Regimes auf dem Vormarsch. Russland, China und der Iran haben sich zu einer neuen «Achse des Bösen» zusammengeschlossen. Narendra Modi in Indien, Recep Tayyip Erdogan in der Türkei, Viktor Orban in Ungarn höhlen die Demokratie systematisch aus. Was sich derzeit in der Slowakei abspielt, lässt ebenfalls Schlimmes befürchten.
Vor allem jedoch ist die «Mutter der Demokratie» in Gefahr. «Ist Amerika vor Diktatoren sicher», fragt sich der «Economist» in seiner jüngsten Ausgabe besorgt und kommt zum deprimierenden Fazit: leider nicht.
Dabei hat die amerikanische Demokratie historisch gesehen unglaublich viel Glück gehabt. Obwohl sich die Gründerväter gegenseitig wie die Pest gehasst haben, schufen sie in der Mitte des 18. Jahrhunderts ein System, «das von Genies entworfen wurde, damit es auch von Idioten gelenkt werden kann», wie es so zutreffend heisst. Weil zudem George Washington keine eigenen Kinder hatte und weil er nach zwei Amtsperioden freiwillig zurücktrat, bestand nie die Gefahr, dass sich eine neue Monarchie entwickeln konnte.
Dank der viel zitierten «checks and balances» ist es zwar sehr schwierig, das amerikanischen System aus den Angeln zu heben. Der Föderalismus sorgt dafür, dass die Macht sich nicht allein im Weissen Haus konzentrieren kann. Die Justiz ist ein sehr mächtiges Gegengewicht zu Exekutive und Legislative. Auch die vierte Gewalt, die Medien, dürfte nicht so leicht zu kontrollieren sein. Entscheidend ist letztlich die Tatsache, dass sich die Generäle von der Politik fernhalten.
Trotzdem nehmen die Sorgen um die amerikanische Demokratie fast täglich zu. Das hat gute Gründe. So hat kürzlich eine Umfrage von Reuters/Ipsos ergeben, dass 52 Prozent der Republikaner der Überzeugung sind, es brauche einen starken Präsidenten, «der regieren kann, ohne auf Gerichte und Parlamente Rücksicht nehmen zu müssen».
Historiker verweisen auch darauf, dass die amerikanische Demokratie schon mehrfach am Abgrund stand, so etwa in den Dreissigerjahren, als die Nazis auch in den USA regen Zuspruch fanden. Oder in den Fünfzigerjahren, als die Amerikaner jahrelang in einen hysterischen Anti-Kommunismus verfielen.
Zudem hat das wichtigste Instrument gegen einen Diktator versagt: das Impeachment. Gleich zweimal ist Donald Trump zwar vom Abgeordnetenhaus angeklagt, aber jeweils vom Senat freigesprochen worden. Juristisch wäre eine Verurteilung beide Male gerechtfertigt, ja nötig gewesen. Weil dazu eine Zweidrittel-Mehrheit im Senat benötigt wird, war sie politisch nicht durchsetzbar.
Deshalb haben die beiden Impeachment-Verfahren Donald Trump nicht geschadet, sondern sogar genützt. Das hat dazu geführt, dass er jetzt sämtliche Regeln eines Rechtsstaates über Bord wirft. Er fordert nun «absolute Immunität» für den Präsidenten ein, selbst wenn er nicht mehr im Amt ist. Absurderweise ist der Supreme Court offenbar geneigt, zumindest teilweise auf diese Forderung einzutreten. Kein Wunder sieht sich Trump bereits als Diktator, «zumindest für einen Tag», wie er sagt.
Trotz der erwähnten «checks and balances» könnte es dem Ex-Präsidenten gelingen, bei einem allfälligen Wahlsieg die amerikanische Demokratie auszuhebeln. Dann nämlich, wenn er sich auf den Insurrection Act beruft. Dieses aus dem Jahr 1807 stammende Gesetz ermöglicht es dem Präsidenten, das Militär gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Das käme de facto einem Staatsstreich gleich.
Es handelt sich dabei keineswegs um ein hypothetisches Szenario. Bei den Unruhen nach dem Tod von George Floyd soll Trump ernsthaft erwogen haben, den Insurrection Act in Kraft zu setzen. Nur weil sich sein Verteidigungsminister und die Generäle weigerten, mitzumachen, liess er davon ab. Sollte er wieder ins Weisse Haus einziehen, wird Trump dafür sorgen, dass er von absolut loyalen Befehlsempfängern umgeben sein wird.
Gerne wird in diesen Tagen Benjamin Franklin zitiert. Der älteste der Gründungsväter gab seinen jüngeren Kampfgenossen nach dem geglückten Aufstand gegen die Truppen des britischen Monarchen die Botschaft mit: «Ihr habt jetzt eine Republik – wenn ihr sie behalten könnt.» Bisher ist dies den Amerikanern gelungen, wenn auch gelegentlich mit Ach und Krach. Ob sie auch die Angriffe der Gegenwart abwehren kann, ist indes alles andere als sicher.
