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Brasilien: Rio verhängt wegen Haushaltskrise Notstand



Wegen seiner angespannten Haushaltslage hat der brasilianische Bundesstaat Rio mit Blick auf die Olympischen Sommerspiele den Notstand erklärt. Damit sollen Finanzmittel für die Olympischen Spiele frei werden, teilte der Bundesstaat am Freitag mit.

Das im Amtsblatt veröffentlichte Dekret erlaubt es den Behörden, alle notwendigen Massnahmen für eine Rationalisierung der öffentliche Dienste zu ergreifen, damit die Olympischen und die Paralympischen Spiele stattfinden können. Zudem könnten damit die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen sichergestellt werden.

Jede Schwächung der Institutionen schade dem Bild des Landes, erklärte Interimsgouverneur Francisco Dornelles. Im Dekret heisst es, die Organisation des Sportereignisses habe zu «ernsthaften Schwierigkeiten bei den grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen geführt» und könne sogar zu einem Zusammenbruch der öffentlichen Sicherheit, der Gesundheit, der Bildung, der Mobilität und des Umweltmanagements führen.

Der Bundesstaat Rio leidet zusätzlich zur allgemeinen Rezession unter dem niedrigen Ölpreis und kämpft daher mit ernsten Finanzproblemen. Lehrer und Polizisten bekommen seit Monaten nur mit Verspätung ihre Gehälter ausbezahlt.

Es ist das erste Mal, dass die Olympischen Spiele in einem südamerikanischen Land abgehalten werden. Sie finden vom 5. bis 21. August statt. Die Paralympics werden vom 7. bis 18. September abgehalten. (sda/afp)

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