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Lulas Anwalt wird in Brasilien Richter am Obersten Gericht

Lulas Anwalt wird in Brasilien Richter am Obersten Gericht

22.06.2023, 15:46
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epa10705273 Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva speaks during a press conference at the end of his visit in Italy in Rome, Italy, 22 June 2023. Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva  ...
Lula da Silva.Bild: keystone

Der langjährige Anwalt des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wechselt an den Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes.

Der Senat in Brasília bestätigte am Mittwochabend (Ortszeit) die Berufung des Juristen Cristiano Zanin Martins zum Richter. 58 Senatoren stimmten dafür, 18 dagegen. Die Opposition warf dem Präsidenten vor, den Obersten Gerichtshof mit Gefolgsleuten zu bestücken.

Zanin musste sich vor der Abstimmung einer mehr als achtstündigen Befragung stellen. Er wies solche Vorwürfe zurück. «Ich bin heute hier, nominiert von Präsident Lula, weil er meine juristische Arbeit und meinen Werdegang als Anwalt kennt und sicher ist, dass ich mich ausschliesslich von der Verfassung und den Gesetzen leiten lassen werde», sagte der 47-Jährige. Ein Oberster Richter könne «nur der Verfassung untergeordnet sein».

Zanin hatte Lula seit 2013 in mehreren Korruptionsverfahren vertreten. Der Linkspolitiker wurde nach dem Ende seiner ersten beiden Amtszeiten 2018 wegen Korruption und Geldwäsche zu einer langen Haftstrafe verurteilt und verbrachte 580 Tage im Gefängnis. 2021 hob ein Richter am Obersten Gerichtshof das Urteil aus formalen Gründen auf. Nach dem Sieg gegen seinen rechten Vorgänger Jair Bolsonaro trat Lula Anfang des Jahres seine dritte Amtszeit an. (aeg/sda/dpa)

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