Zweiter Akt von Cassis' diplomatischer Offensive zum Ukraine-Krieg
Der OSZE-Vorsitzende Ignazio Cassis bemüht sich, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen. Bei einer Reise nach Moskau stellte er dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow die Instrumente der OSZE vor, die bei einem Waffenstillstand in der Ukraine eingesetzt werden könnten.
Der Dialog müsse wieder aufgenommen werden, sagte Cassis am Freitag. In den letzten Jahren habe es von verschiedenen Seiten einzig Monologe gegeben. Das Ziel sei nun, einen Dialog aufzunehmen und das Misstrauen abzubauen. Er trat nach dem Treffen in Moskau in Wien gemeinsam mit dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Feridun Sinirlioglu, vor die Medien.
Gemeinsam waren sie am Donnerstag und Freitag in Moskau. Dort trafen sie eine russische Delegation, angeführt von Aussenminister Lawrow, um über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Die Delegationen hätten sich für jeweils zwei Stunden am Donnerstagabend und am Freitagvormittag getroffen, sagte Sinirlioglu.
Es war gemäss der Organisation der erste Besuch eines Amtsinhabers der OSZE in Russland seit dem russischen Überall auf die Ukraine im Februar 2022. Der Konflikt in der Ukraine hat «höchste Priorität» im Programm des Schweizer Vorsitzes der OSZE. Als Aussenminister der Schweiz ist Cassis dieses Jahr Vorsitzender der Organisation.
Erster Akt in Kiew am Montag
Bereits am Montag waren Cassis und Sinirlioglu nach Kiew gereist. Dort sprachen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem Aussenminister Andrij Sybiha.
In der ukrainischen wie auch in der russischen Hauptstadt unterstrich Cassis die Bereitschaft der OSZE, einen Verhandlungsfrieden zu unterstützen. Die Organisation stehe mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihren Instrumenten bereit, um eine ausgehandelte Lösung und deren Umsetzung vor Ort zu begleiten. Ein zentrales Ziel der Besuche sei es gewesen, die verfügbaren Werkzeuge der OSZE zu präsentieren, sagte Cassis.
Generalsekretär Sinirlioglu ergänzte, dass die OSZE gegründet worden sei, um Spannungen zu bewältigen. Dieser Gründungszweck sei heute wichtiger denn je. Als einziges inklusives regionales Sicherheitsforum, das von Vancouver bis Wladiwostok reiche, sei die Organisation einzigartig positioniert, um einen sinnvollen diplomatischen Dialog zu ermöglichen.
Beide Seiten seien offen, die vorgebrachten Ideen zu diskutieren, sagte Cassis weiter. Er betonte aber mehrmals, dass die OSZE den Mitgliedsstaaten – darunter Russland und der Ukraine – gehöre, und diese entscheiden müssten, ob sie die Plattform nutzen möchten oder nicht. Nur durch Dialog könne das Vertrauen wiederhergestellt werden und danach auch wieder von Sicherheit die Rede sein.
Dritter Akt in Washington verschoben
Die Gespräche sollen unter anderem in Wien, wo die Organisation ihren Sitz hat, weitergeführt werden, wie Sinirlioglu sagte. Zudem könnten die vorgebrachten Instrumente auch bei den Gesprächen für eine mögliche Friedenslösung zwischen der Ukraine, Russland und den USA einfliessen. Solche Gespräche fanden diese Woche auf Initiative der USA in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, statt.
Cassis hatte vergangenen Monat auch eine Reise nach Washington angekündigt. Diese sei ursprünglich für vergangenen Mittwoch geplant gewesen. Aufgrund einer Terminänderung sei das Treffen mit dem US-amerikanischen Aussenminister Marco Rubio verschoben worden. Ein Alternativdatum für das Treffen nannte der Vorsitzende der OSZE nicht. (sda)
