Nach der Serie von Gewalttaten in Deutschland hat Kanzlerin Angela Merkel verstärkte Sicherheitsvorkehrungen angekündigt. Es werde Übungen geben für «terroristische Grosslagen», in die die Bundeswehr eingebunden werde, kündigte Merkel am Donnerstag in Berlin an.
Dies könne unter Führung der Polizei auf der Basis des Grundgesetzes geschehen. «Wir haben es mit einer grossen Bewährungsprobe zu tun», sagte sie.
Zu den mutmasslich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie in Frankreich und anderen Ländern sagte Merkel, damit würden «zivilisatorische Tabus gebrochen». Die Taten würden an Orten verübt, «an denen jeder von uns sein könnte». Es werde alles getan, «um diese barbarischen Taten aufzuklären und die Hintermänner aufzuspüren».
Zugleich bekräftigte Merkel, am bisherigen Kurs in der Flüchtlingspolitik festzuhalten. Sie habe vor elf Monaten gesagt, dass es keine einfache Sache werde, «die wir nebenbei erledigen können». Sie stehe aber zu den Grundentscheidungen, «die wir getroffen haben», sagte sie.
Merkel bekräftigte ihre Aussage vom vergangenen Jahr: «Wir schaffen das, und wir haben in den letzten elf Monaten viel geschafft.» Sie zeigte sich zuversichtlich, dass auch die neue Herausforderung des islamistischen Terrors bewältigt werde.
Auch der Putschversuch in der Türkei wurde während der Sommer-Pressekonferenz thematisiert. Die deutsche Bundeskanzlerin hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dem gescheiterten Putschversuch zu «Verhältnismässigkeit» gemahnt. Bei aller Berechtigung für ein Vorgehen gegen Putschisten müsse in einem Rechtsstaat das Prinzip der Verhältnismässigkeit gelten, sagte sie.
«Dieses Prinzip muss unter allen Umständen gewährleistet werden.» Zugleich zeigte sich die Kanzlerin besorgt über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei. «Die Sorge besteht darin, dass sehr hart vorgegangen wird und dieses Prinzip der Verhältnismässigkeit nicht immer im Zentrum steht.»
Gerade angesichts der mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland mit türkischen Wurzeln habe die Bundesregierung daran «allergrösstes Interesse». In der Türkei hatten Teile des Militärs Mitte Juli ohne Erfolg versucht, Erdogan zu stürzen. Seither ist in dem Land eine «Säuberungswelle» in Gang.
Ursprünglich hätte die Pressekonferenz erst nach den Sommerferien stattfinden sollen. Nach den jüngsten Gewalttaten entschloss sich Merkel jedoch, dafür ihren Urlaub zu unterbrechen. (viw/sda/dpa/reu)
