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1. Wahl wegen Pannen für ungültig erklärt: Berlin startet Versuch Nr. 2

Erste Wahl wegen Pannen für ungültig erklärt: Berlin startet Versuch Nr. 2

In Berlin hat am Sonntag die Wahl des Landesparlaments begonnen. Es ist eine Wiederholung der Wahl vom 26. September 2021, die wegen etlicher Wahlpannen für ungültig erklärt worden war. Es wird mit einer eher niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.
12.02.2023, 08:0012.02.2023, 09:17

In den Umfragen sind die oppositionellen Christdemokraten mit Spitzenkandidat Kai Wegner die stärkste Einzelkraft. Trotzdem könnte die bisherige Dreier-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wieder eine Mehrheit der Sitze erzielen. Die Grünen mit Spitzenkandidatin Bettina Jarasch möchten die Koalition unter ihrer Führung fortsetzen.

epa10455796 View of central part of Berlin with TV tower in background, Germany, 08 February 2023. German Berlin City state, one of 16 federal country states, has to rerun last year?s regional electio ...
Berlin versuchts nochmals mit den Wahlen.Bild: keystone

Mit ersten Prognosen der Fernsehsender wird mit Schliessung der Stimmlokale um 18.00 Uhr gerechnet, mit ersten Hochrechnungen bald darauf. Das vorläufige Ergebnis dürfte spät in der Nacht vorliegen.

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl von 2021 wegen «schwerer systemischer Mängel» für ungültig erklärt. In vielen Wahllokalen hatte es damals zu wenige oder die falschen Stimmzettel gegeben, oft mussten die Menschen stundenlang Schlange stehen. Die Stimmabgabe zog sich weit in den Abend hinein und wurde vielerorts auch nach der für 18.00 Uhr angesetzten Schliessung der Wahllokale und der Veröffentlichung der ersten Prognosen fortgesetzt. Nun sind auch Wahlbeobachter des Europarats nach Berlin gekommen.

Auch die gleichzeitige Bundestagswahl soll in einem Teil der Berliner Wahlbezirke wiederholt werden. Ein Datum steht noch nicht fest. (sda/dpa)

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