Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sind im Fall eines Scheiterns der Atomverhandlungen mit Iran nach eigenen Angaben bereit, die Sanktionen gegen das Land wieder einzusetzen.
Das erklärten der deutsche Aussenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Kollegen Jean-Noël Barrot aus Frankreich und David Lammy aus Grossbritannien in einem Brief an die UNO, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Darin hiess es, die drei europäischen E3-Staaten hätten «klar zum Ausdruck gebracht», sie seien «bereit», den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der Sanktionen auszulösen, sollte es bis Ende August keine Einigung geben.
Die Chefdiplomaten bekräftigten aber, sie setzten sich weiterhin «uneingeschränkt für eine diplomatische Lösung der durch das iranische Atomprogramm ausgelösten Krise» ein.
Ende Juli hatten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien erstmals seit den Angriffen auf iranische Atomanlagen durch Israel und die USA im Juni Atomgespräche mit Iran geführt. Der sogenannte Snapback-Mechanismus, über den Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft gesetzt werden können, läuft im Oktober aus. Die europäischen Länder streben daher bis Ende August eine Lösung an.
Frankreich, Deutschland und Grossbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut massive Sanktionen gegen Iran. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.
Am 13. Juni startete Israel einen Grossangriff auf die Islamische Republik und bombardierte tagelang unter anderem Atom- und Militäranlagen in dem Land. Irans Streitkräfte griffen Israel daraufhin mit Raketen und Drohnen an. Die USA griffen schliesslich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran in Kraft.
Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die Islamische Republik bestreitet, den Bau einer Atombombe zu beabsichtigen.
