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Nach dem Jamaika-Aus ist die GroKo wieder ein Thema.
Nach dem Jamaika-Aus ist die GroKo wieder ein Thema.Bild: EPA/EPA

Gibt es wieder eine Grosse Koalition? Am Donnerstag kommt es zum Showdown

Die SPD steht unter Druck. Die «Jusos» weibeln gegen eine Grosse Koalition – für SPD-Chef Schulz wird es eng.
02.12.2017, 12:3902.12.2017, 12:44
Christoph Reichmuth, Berlin / Schweiz am Wochenende

Martin Schulz ist in diesen Tagen nicht zu beneiden. Erst neun Monate sind vergangen, seit der ehemalige Europapolitiker mit einem Votum von 100 Prozent zum Parteichef der Sozialdemokraten erkoren worden ist. Das selbstbewusste Strahlen ist derweil längst aus dem Gesicht des 61-Jährigen gewichen. Wenn Schulz, wie am Freitagmittag, vor die Presse tritt, dann ist dem SPD-Chef die Anspannung gut anzusehen. Er wirkt dann stets leicht gereizt.

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Bedingt handlungsfähig

Die Laune verdirbt dem 61-Jährigen der Umstand, dass der Druck nun auf seiner Partei lastet, Deutschland aus dem politischen Quasi-Vakuum zu befreien. Dabei haben sich die Genossen nach einer herben Niederlage bei den Bundestagswahlen darauf eingeschworen, sich die nächsten vier Jahre in der Opposition neu aufzustellen. Doch die Ausgangslage ist nach dem Aus für die «Jamaika»-Koalition bekanntlich eine neue.

Zwei Monate nach den Bundestagswahlen verfügt der wichtigste europäische Staat noch immer nicht über eine vom neuen Parlament bestätigte Regierung. Die geschäftsführende Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel ist nur bedingt handlungsfähig.

Daher hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteichefs von Union und SPD am Donnerstagabend zu einer Aussprache ins Schloss Bellevue geladen. Das Staatsoberhaupt will Neuwahlen unbedingt verhindern – und drängt auf die einzig verbliebene Möglichkeit, eine stabile Regierung zu bilden: Union und SPD sollen es noch einmal miteinander versuchen.

In Bedrängnis: SPD-Chef Schulz.
In Bedrängnis: SPD-Chef Schulz.Bild: AP/AP

Der SPD-Parteivorstand will am Montag eine Empfehlung zuhanden des am Donnerstag nächster Woche beginnenden SPD-Parteitages abgeben, wie sich die Partei in der verzwickten Lage zu verhalten hat. Meldungen von Freitag, wonach die SPD-Spitze dafür plädiere, in Gespräche mit der Union einzutreten, dementierte Parteichef Schulz am Freitag sichtlich verärgert.

Diese Meldung sei «schlicht falsch». Da diese in der Zeitung «Bild» publik gewordene Meldung laut Schulz aus Unionskreisen gestreut worden sei, «habe ich eben auch mit Frau Merkel telefoniert und ihr gesagt, dass so etwas inakzeptabel ist. Wer Falschmeldungen in Umlauf setzt, zerstört Vertrauen.» Die SPD habe sich für keine Option entschieden.

Spannung am Parteitag

So oder so kommt es am Donnerstag nächster Woche beim Parteitag zum grossen Showdown. An jenem Tag wird der Parteivorsitzende gewählt, Schulz ist nach der Schmach bei den Bundestagswahlen und dem Zick-Zack-Kurs nach den Wahlen längst nicht mehr unumstritten. Entscheidend für das Land aber wird sein, wie die Basis den Vorschlag der Parteispitze aufnehmen wird.

Zu erwarten ist, dass der Parteivorstand – wenn auch zähneknirschend – für Sondierungen über eine Neuauflage der Grossen Koalition werben wird. Die SPD-Basis steht einer «GroKo» allerdings höchst skeptisch gegenüber. Die Jugendorganisation der SPD, die «Jusos» sammeln in einer Online-Petition seit gestern Stimmen gegen die Wiederaufnahme von GroKo-Gesprächen. Eine neue Regierung ist in Deutschland nicht vor Frühjahr 2018 zu erwarten.

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Video: srf
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