EU-Wahl: Die neusten Entwicklungen zu den Europawahlen im Liveticker.

Europa wählt

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Europa wählt

Am 26. Mai 2019 – in einzelnen Ländern schon etwas früher – wählen rund 400 Millionen stimmberechtigte EU-Bürger die 751 Abgeordneten des EU-Parlaments neu.

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EU-Wahlen: Berlusconi ist zurück, SPD stürzt ab, Grüne (fast) überall erfolgreich

26.05.2019, 14:4527.05.2019, 01:53

Das Wichtigste in Kürze

In den 28 Mitgliedstaaten der EU sind rund 400 Millionen Menschen dazu aufgerufen, die 751 Abgeordneten des EU-Parlaments neu zu bestimmen.
Die beiden grössten Fraktionen im EU-Parlament, die konservativen Europäische Volkspartei und die Sozialdemokraten, verlieren laut Hochrechnung deutlich Sitze und erreichen gemeinsam keine Mehrheit mehr. Sitze hinzugewinnen können Liberale, Grüne und Rechtspopulisten.
In Deutschland verloren die beiden traditionellen Volksparteien CDU und SPD deutlich. Die Union kommt noch auf gut 27 Prozent. Die SPD verzeichnete mit 15,5 Prozent Wähleranteil ihr historisch schlechtestes Ergebnis in einer bundesweiten Wahl. Grosse Gewinner in Deutschland sind die Grünen, die je nach Hochrechnung zwischen 20 und 22 Prozent erzielen.
In Österreich verlor die rechtspopulistische FPÖ gut eine Woche nach dem Skandal um das Ibiza-Video leicht. Die ÖVP von Bundeskanzler Kurz gewann deutlich hinzu.
In Italien gewinnt laut ersten Hochrechnungen die rechtspopulistische Lega von Innenminister Matteo Salvini zwischen 27 und 31 Prozent der Stimmen. Der linke Partito Democratico kommt mit 21 bis 25 Prozent auf Platz zwei

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01:15

Berlusconi schafft den Sprung ins EU-Parlament

Here we go again...Der 82-jährige Milliardär Silvio Berlusconi war viermal Ministerpräsident von Italien. Jetzt wurde er ins EU-Parlament gewählt. Angetreten ist er mit seiner Partei Forza Italia, die zum Bündnis EVP gehört, in dem auch die deutsche CDU/CSU ist.

Italy: Silvio Berlusconi - Member of the European Parliament. #EP2019 #ElezioniEuropee
— Europe Elects (@EuropeElects) 26. Mai 2019

00:29

Katastrophenwahl für dänische Rechtspopulisten - Løkke-Partei siegt

In Dänemark hat die rechtspopulistische Dänische Volkspartei bei der Europawahl klare Verluste hinnehmen müssen. Die Partei büsste im Vergleich zu ihrem Rekordergebnis von 26,6 Prozent bei der letzten EU-Wahl vor fünf Jahren mehr als 15 Prozentpunkte ein. Nun droht ihr der Verlust von drei ihrer vier Sitze im EU-Parlament, wie am späten Sonntagabend aus Zahlen des dänischen Rundfunks DR nach Auszählung fast aller Stimmen hervorging.

Demnach wird die liberale Venstre-Partei von Regierungschef Lars Løkke Rasmussen mit ihrem wohl besten Ergebnis bei einer EU-Wahl überhaupt stärkste Kraft - erste Prognosen hatten noch die Sozialdemokraten vorne gesehen. «Das ist ein grosser, grosser Abend für Venstre», sagte Løkke. (sda/dpa)

00:15

Sozialdemokraten stärkste Partei in Schweden

In Schweden haben sich die Sozialdemokraten bei der Europawahl als stärkste Kraft behauptet. Die Partei von Regierungschef Stefan Löfven kam am Sonntag auf 23,6 Prozent der Wählerstimmen.

Grosser Gewinner in dem skandinavischen Land sind die Rechtspopulisten von Parteichef Jimmie Åkesson. Sie kommen demnach mit einem Plus von 5,7 Prozentpunkten auf 15,5 Prozent und dürften ebenso wie die Moderaten, die vor ihnen mit 16,8 Prozent zweitstärkste Kraft wurden, einen Sitz im EU-Parlament hinzugewinnen. «Wir sind fantastisch glücklich», sagte Åkesson am Abend.

Die Grünen, vor fünf Jahren noch hinter den Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft, müssen mit Verlusten von 3,8 Prozentpunkten klarkommen - ausgerechnet im Heimatland der Klimaaktivistin Greta Thunberg. Sie kommen auf 11,4 Prozent. Erste Prognosen hatten ihnen allerdings noch stärkere Verluste vorhergesagt. (sda/dpa)

23:55

Regierungschef Tsipras ruft Neuwahl in Griechenland aus

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Grund dafür sei das schlechte Abschneiden seiner linken Regierungspartei Syriza bei der Europawahl, sagte er bei einer Pressekonferenz am Sonntagabend in Athen.

Er werde nach den griechischen Kommunalwahlen am 2. Juni einen entsprechenden Antrag beim Präsidenten der Republik stellen, sagte Tsipras am Sonntagabend. Neuwahlen könnten dann bereits Ende Juni stattfinden. Planmässig hätte die Parlamentswahl in Griechenland erst im Oktober stattgefunden.

Syriza lag bei der Europawahl nach vorläufigen amtlichen Hochrechnungen mit 23,9 Prozent der Stimmen rund 9 Prozentpunkte hinter der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia. Im Vergleich zur EU-Wahl 2014 büsste Syriza 2,7 Prozentpunkte ein. (sar/sda/dpa/afp)

23:50

Brexit-Partei wohl stärkste Kraft in Grossbritannien

Bei der Europa-Wahl in Grossbritannien liegt die EU-feindliche Brexit-Partei ersten Ergebnissen zufolge mit 31,5 Prozent vorne. Die konservativen Tories der zurückgetretenen Premierministerin Theresa May fielen demnach auf 7,5 Prozent zurück.
Das meldete die BBC am Sonntagabend nach der Auszählung von gut zehn Prozent der Stimmen. Die Konservativen kamen damit auf den fünften Platz nach den pro-europäischen Liberaldemokraten, der Labour-Partei und den Grünen. Mit einem Endergebnis wurde erst im Laufe des Montags gerechnet. (sda/afp/dpa)

23:04

In Italien gewinnt Salvinis Lega

Gemäss einer Nachwahlbefragung des Senders RAI Uno gewinnt die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini (Bild) die Europawahlen in Italien. Die Lega holt zwischen 27 und 31 Prozent der Stimmen. Der sozialdemokratische Partito Democratico kommt auf zwischen 21 und 25 Prozent. Das Movimento 5 Stelle, das mit der Lega eine Regierungskoalition bildet, holt zwischen 18,5 und 22,5 Prozent.

22:46

Das sind die Gewinner in den 28 EU-Ländern

Die Karte zeigt, welcher Parteieinfamilie die jeweils stärkste Kraft im Land angehört.

EU28: Largest European Parliamentary group in each country

ALDE: Liberal
EPP: Centre-right
S&D: Centre-left
ECR: National conservative
ENF: Right-wing

While results are coming, we will continuously update the map on the website https://t.co/MJfnktfoTi pic.twitter.com/pBBjMOOIag
— Europe Elects (@EuropeElects) 26. Mai 2019

22:42

In Polen gewinnt Kaczynskis PiS

In Polen liegt bei der Europawahl ersten Prognosen zufolge die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS knapp vorne. Die Nationalkonservativen der Partei von Jaroslaw Kaczynski (Bild) dürften demnach 24 der 52 polnischen Abgeordneten ins EU-Parlament schicken.

Das berichteten die Fernsehsender TVN24 und TVP am Sonntagabend unter Berufung auf Prognosen. Zweitstärkste Kraft wurde demnach mit 22 Mandaten das oppositionelle proeuropäische Parteienbündnis Europäische Koalition.

Die PiS lag den Prognosen zufolge mit 42,4 Prozent der Stimmen vorn. Der Zusammenschluss der Opposition, der die grösste liberalkonservative Oppositionspartei Bürgerplattform PO sowie die Bauernpartei PSL, die sozialdemokratische SLD, die liberale Nowoczesna (Die Moderne) und die Grünen angehören, kamen demnach auf 39,1 Prozent. (sda/dpa)

22:33

Debakel für Rumäniens Regierungspartei

In Rumänien sind die durch zahlreiche Korruptionsskandale geschwächten Sozialdemokraten (PSD) mit dem vorbestraften Parteichef Liviu Dragnea (Bild) der grosse Wahlverlierer.

Gemäss Hochrechnungen kommen sie noch aufauf 25,8 Prozent der Wählerstimmen, ein Minus von 12,3 Prozent. Die bürgerliche Oppositionspartei PNL erreicht laut Hochrechnung auf 25,8 Prozent, das konservativ-grüne Bündnis USR-Plus auf 23,9 Prozent und die Oppositionspartei Pro Romania des früheren PSD-Ministerpräsidenten Victor Ponta auf 5,7 Prozent.

Romania, Curs-Avangarde exit poll, at 21:00 (local time):

European election

PNL-EPP: 25.7% (-4.3%)
PSD-S&D: 25.7% (-12.3%)
A2020-ALDE: 23.9% (+23.9%)
PRO-S&D: 5.7% (+5.7%)
UDMR-EPP: 5.4% (-0.8%)
PMP-EPP: 5.2% (-1%)
ALDE-ALDE: 4.7% (+4.7%)

+/- vs. 2014 election result pic.twitter.com/hTaR61kR4z
— Europe Elects (@EuropeElects) 26. Mai 2019

In Wahllokalen auf rumänischen Konsulaten und Botschaften in der ganzen EU kam es zu erheblichen Problemen. Auslandsrumänen beschuldigten die Regierung, den Wahlprozess bewusst manipuliert zu haben, damit die vielen PSD-kritisch gestimmten rumänischen Bürger im Ausland nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können.

Auch in Bochum werden Auslandsrumänen von der Wahl abgehalten, weil zuwenig Personal vorhanden ist. Alles spricht dafür, dass rumänische #PSD-Regierung die regierungskritischen Rumänen im Ausland von den Wahlurnen fernhalten will. pic.twitter.com/w6qrtRYF4b
— Georg Restle (@georgrestle) 26. Mai 2019

Ungewohntes Bild: Menschen, die Schlange stehen, um ihre Stimme abzugeben. Hier Rumänen im St. Johann pic.twitter.com/ebvZEIIpwg
— Renato Beck (@Renato_Beck) 26. Mai 2019

22:09

In Spanien triumphieren die Sozialisten

Gemäss ersten Nachwahlbefragungen haben in Spanien die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez (Bild) die Europawahlen deutlich gewonnen. Sie steigern sich auf 28,4 Prozent und holen damit 18 Mandate im EU-Parlament.

Der konservative Partido Popular hingegen verliert knapp 9 Prozent Wählerstimmen und erhält noch 17,3 Prozent, was Rang 2 bedeutet. Dahinter folgen die rechtsliberalen Ciudadanos vor der linken Unidos Podemos. Die rechtspopulistische ParteiVox erhält rund 6 Prozent der Stimmen.

Exit poll, #PolandVotes in #EUelection2019:

PiS-ECR 42,4%
KE-EPP/ALDE/S&D 39,1%
Wiosna-S&D 6,6%
Konfederacja-EFDD/NI 6,1%
K'15-EFDD 4,1%
Lewica Razem 1,3%

TVN24
— Jakub Krupa (@JakubKrupa) 26. Mai 2019

21:57

Orban gewinnt deutlich

In Ungarn gewinnt die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban (Bild) die Wahlen mit grossem Abstand. Gemäss ersten Zahlen erhält der Fidesz etwa 52 Prozent der Stimmen. Die linke Demokratische Koalition von Ex-Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany folgt mit grossem Abstand und 16 Prozent der Stimmen auf Rang zwei.

Update to the #Hungary poll. According to leaked(!) figures to the progov(!) Magyar Nemzet, DK soars, Momentum gets 2 seats, Jobbik & MSZP (and LMP) collapses. Not sure why it's a good idea for a progov paper to publish these & undermine the election office. pic.twitter.com/6reYOJDpnQ
— Zselyke Csaky (@zecsaky) 26. Mai 2019

21:41

Auch in Portugal rollt die grüne Welle

Gemäss Hochrechnungen dürften die Grünen in Portugal überraschenderweise einen Sitz im EU-Parlament holen. Sie gewinnen zwischen 4,7 und 7,3 Prozent der Stimmen.

Portugal: Green party PAN (Greens/EFA) entering European Parliament comes as a surprise as no pollster and no projection predicted this. #EP2019 #Europawahl2019 #EUElections2019
— Europe Elects (@EuropeElects) 26. Mai 2019

Stärkste Kraft werden die Sozialisten vor einer Allianz von konservativen Parteien.

Portugal, CESOP-UCP exit poll:

PS-S&D: 30-34% (-1.5 - +2.5)
PSD-EPP: 20-24% (coalition with CDS/PP)
BE-LEFT: 9-12% (+4.4 - +7.4)
CDU-LEFT: 7-9% (-5.7 - -3.7)
CDS/PP-EPP: 5-7% (coalition with PSD)
PAN-G/EFA: 4-6% (+2.3 - +4.3)#EP2019 #Europeias2019

+/- vs. 2014 election
— Europe Elects (@EuropeElects) 26. Mai 2019

21:31

Klatsche für Dänemarks Rechtspopulisten

In Dänemark verliert die rechte Dansk Folkeparti deutlich. Landete sie 2014 mit 26,6 Prozent noch auf Platz eins. Jetzt büsste sie gemäss Hochrechnung über die Hälfte ihrer Wähler ein und kommt mit 13,2 Prozent nur noch auf Rang 3. Den ersten Platz holen sich mit 22,9 Prozent die Sozialdemokraten. Auf Rang 2 folgt mit 20,5 Prozent die liberale Venstre-Partei von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (Bild). Beide konnten im Verlgeich mit der Europawahl 2014 je 3,8 Prozent hinzugewinnen.

21:14

In Gretas Heimat verlieren die Grünen

Gemäss einer Hochrechnung des schwedischen Sender SVT verteidigen die Sozialdemokraten den ersten Rang und legen leicht zu. Entgegen dem europäischen Trend verlieren die schwedischen Grünen, die «Miljöpartiet de Gröna» (MP) 5,9 Prozent oder fast ein Drittel ihrer Wähler. Zulegen können die bürgerlichen Moderaten sowie die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die im Vergleich zu den letzten Europawahlen um 7,2 Prozent auf 16,9 Prozent zulegen. Damit bleiben die Schwedendemokraten allerdings leicht hinter dem Wahlergebnis zurück, dass sie bei den Reichtagswahlen im September 2018 erreichten.

20:59

Macrons Position geschwächt

In Frankreich hat die Rechtsaussen-Partei Rassemblement National zwei Prognosen zufolge die Europa-Wahl gewonnen. Die Partei von Marine Le Pen (Bild) errang am Sonntag 24 Prozent der Stimmen, wie aus der Ifop-Prognose hervorgeht.

Die Partei von Präsident Emmanuel Macron, der einen proeuropäischen Wahlkampf geführt hatte, landete mit 22,5 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. An dritter Stelle kamen die Grünen mit 13 Prozent. Eine Prognose von Elabe kam zu ähnlichen Resultaten.

Das Wahlergebnis dürfte Macron, der wegen der seit sechs Monaten anhaltenden Gelbwestenproteste ohnehin angeschlagen ist, weiter schwächen. Es könnte auch die Durchsetzung der von ihm geplanten von Reformen begrenzen, was eine Einigung mit Deutschland in wichtigen Themen weiter erschweren würde.

Die Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich gilt als Motor der EU. Zuletzt hatten die beiden Länder allerdings kaum noch gemeinsame Initiativen angestossen. (sda/reu)

User Alpaka 8 freut sich

von Alpaka 8

Grüne und Liberale gewinnen - mein grünliberales Herz ist erfreut.

20:46

Erste Gesamt-Hochrechnung sieht Verluste für grosse Parteien

Zum ersten Mal liegt eine Hochrechnung über die Sitzverteilung für die neue Legislaturperiode des EU-Parlaments vor. Demnach verliert die konservative Europäische Volkspartei (EVP) 44 Sitze, bleibt aber mit 173 Abgeordneten stärkste Kraft. Auf Platz zwei können sich die Sozialdemokraten halten, die aber ebenfalls deutlich verlieren und auf 147 Sitze kommen. Rang drei belegt die liberale ALDE-Fraktion, die 34 Sitze hinzugewinnt und neu 102 Abgeordnete stellt. Die Grünen können ebenfalls zulegen und erhöhen ihre Sitzzahl um 19 auf 71 Sitze. Die Zahlen sind allerdings mit Vorsicht zu geniessen, das in gewissen Ländern noch gewählt wird und sich die Prognose dort nicht auf ausgezählte Stimmen oder Hochrechnungen abstützt, sondern auf Befragungen, die vor der Wahlen stattgefunden haben.

BREAKING Erste Hochrechnung fürs ⁦@EUparliament⁩ - aber mit Vorsicht zu geniesen, weil noch nicht aus allen 28 Ländern Zahlen vorliegen. @SRF ⁦@srfnews⁩ pic.twitter.com/FjmMo4aMXt
— Sebastian Ramspeck (@SebRamspeck) 26. Mai 2019

20:18

Grüne auch in Frankreich überraschend stark

Gemäss Hochrechnung des Senders TF1 landen die französischen Grünen mit 12,5 Prozent auf dem dritten Platz und schneiden damit besser ab, als in den Wahlumfragen prognostiziert.

20:00

In Frankreich landen die Rechtspopulisten auf Platz 1

In Frankreich war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen «La République en Marche» (LREM), der Partei von Staatspräsident Emmanuel Macron und dem Rassemblement National der Rechtspopulistin Marine Le Pen vorausgesagt worden. Gemäss einer ersten Hochrechnung des Fernsehsender TF1 liegt das Rassemblement National mit 24 Prozent vorne. LREM holt mit 22.5 Prozent Platz 2.

19:26

Auf Zypern gewinnen die Konservativen

Die konservative zyprische Demokratische Gesamtbewegung DYSI hat die Europawahl auf Zypern trotz deutlicher Stimmverluste gewonnen. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kommen die Konservativen auf 29 Prozent (2014: 37,8).

Zweitstärkste Kraft wird die linke Partei AKEL mit 27 Prozent (2014: 27 Prozent). Dies berichtete das zyprische Staatsfernsehen (RIK) am Sonntag. Damit würden diese beiden Parteien jeweils zwei Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden.

Die zwei anderen Sitze Zyperns gehen an zwei kleinere Parteien der politischen Mitte, die Demokratische Partei (DIKO) und die Sozialisten (EDEK). Insgesamt entsendet die kleine Inselrepublik sechs Abgeordnete ins EU-Parlament. (sda/dpa)

(Bild: Wahllokal in der Hauptstadt Nikosia.)

18:42

Und das meint der Spitzenkandidat der Satire-PARTEI

Gemäss ZDF-Hochrechnung ebenfalls ein starkes Resultat hat die PARTEI des Satirikers Martin Sonneborn gemacht: Sie gewinnt 2.1 Prozent hinzu und kommt damit auf 2.6 Prozent, was drei Sitzen im EU-Parlament entsprechen würde. Nebst Sonneborn, dem bisher einzigen EU-Abgeordneten der PARTEI dürfte damit auch der zweite Spitzenkandidat der PARTEI, Nico Semsrott, ins EU-Parlament einziehen. Dieser kommentierte das Ergebnis auf Twitter kurz und trocken:

lol
— Nico Semsrott (@nicosemsrott) 26. Mai 2019

von raues Endoplasmatisches Retikulum

Linke und SPD Prozent fliessen zu den Grünen und der PARTEI.
CDU-CSU verlieren prozentual soviel ein bisschen mehr als FDP und AfD gewinnen.
De facto findet also keine verschiebung zwischen dem links-progressiven und rechts-konservativen Lager statt, es werden einfach die "Volksparteien" gerumpft....
Das riecht nach Grün-Schwarz in der nächsten Legislatur....

von 03_szust

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