EU als Supermacht? Scholz geht auf Distanz zu Macron
Deutschlands Regierungschef Olaf Scholz hat sich klar gegen Bestrebungen ausgesprochen, die Europäische Union zu einer dritten Supermacht neben den USA und China zu machen.
«Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhängt, wernationale Grossmachtfantasien bedient, der steckt in der Vergangenheit», sagte der Sozialdemokrat am Dienstag im Europäischen Parlament in Strassburg. Andere Länder würden sich «zu Recht nicht abfinden mit einer bi- oder tripolaren Weltordnung».
Was es brauche, sei Partnerschaft, die Augenhöhe nicht nur behaupte, sondern herstelle, sagte Scholz. «Die Welt des 21. Jahrhunderts wird multipolar sein.»
Für eine EU als globales Machtzentrum neben den USA und China hatte zuletzt unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert. Er sprach im April in einem Gespräch mit Journalisten davon, dass Europa ein «dritter Pol» sein könne und sagte, strategische Autonomie sei unabdingbar, um zu verhindern, dass die europäischen Staaten Vasallen würden.
Scholz sagte in Strassburg dagegen, nicht weniger, sondern mehr Offenheit, mehr Kooperation seien das Gebot der Zeit, um Europa einen guten Platz zu sichern in der Welt von morgen. «Einen Platz nicht über oder unter anderen Ländern und Regionen. Sondern auf Augenhöhe mit anderen, an ihrer Seite», fügte er hinzu.
Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es nach den Worten des deutschen Bundeskanzlers nun eine geopolitische, erweiterte, reformierte und zukunftsoffene EU. Dazu zähle eine noch viel engere Verzahnung der Verteidigungsanstrengungen und der Aufbau einer integrierten europäischen Verteidigungswirtschaft, erklärte er. Zudem müsse man bereits jetzt die Weichen für den Wiederaufbau der Ukraine stellen. (aeg/sda/dpa)
