Die Pläne für eine EU-Marinemission im Roten Meer beschäftigen am Montag erstmals die Aussenministerinnen und -minister der 27 Mitgliedsländer bei einem Treffen in Brüssel. Die Mission soll dazu beitragen, Handelsschiffe gegen Angriffe der Huthi-Miliz im Jemen zu sichern.
Die Schifffahrt im Roten Meer ist teils zum Erliegen gekommen. Grund sind Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen. Sie haben seit Anfang Oktober eine Reihe von Handelsschiffen im Roten Meer mit Raketen und Drohnen attackiert. Die Miliz sieht sich als Teil der gegen Israel gerichteten «Achse des Widerstands» im Nahost-Krieg. Bereits seit Dezember versuchen Kriegsschiffe einer internationalen Koalition unter US-Führung, die Route entlang der jemenitischen Küste zu sichern.
Vertreter der EU-Länder gaben diese Woche laut Diplomaten grundsätzlich grünes Licht für eine eigene Marinemission. Im Gespräch sind drei Kriegsschiffe mitsamt Begleitflugzeugen wie Hubschraubern und Drohnen. Sie sollen Handelsschiffen im Roten Meer Geleit geben. Diese soll unabhängig von der internationalen Koalition agieren, denn Länder wie Frankreich wollen ihre Kräfte nicht US-Kommando unterstellen. Deutschland könnte die Fregatte «Hessen» entsenden, hat dies bisher aber nicht offiziell bestätigt. Die «Hessen» war zuletzt für die Nato im Nordatlantik und in der Arktis im Einsatz. Sie hat eine Besatzungsstärke von 245 Soldaten und Soldatinnen.
Belgien und die Niederlande könnten ebenfalls Kriegsschiffe schicken, wie Medien berichten. Daneben haben Frankreich und Italien grundsätzlich Unterstützung signalisiert. Nach EU-Angaben wird zudem eine Beteiligung Norwegens erwartet.
Nein, die Mission soll rein defensiv sein, wie es in Brüssel und Berlin heisst. Ein «Beschuss von Huthi-Stellungen an Land» sei nicht Teil der Pläne, stellte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin klar. Die USA und Grossbritannien greifen die Huthi-Rebellen dagegen seit vergangener Woche aus der Luft an. Nicht geplant ist laut EU auch das Abfangen von Raketen, die direkt gegen Israel gerichtet sein könnten.
Die EU plant laut Diplomaten zunächst ein einjähriges Mandat. Unklar ist noch, ob eine vollständig neue Marinemission ins Leben gerufen wird.
Laut Brüsseler Diplomaten könnte die EU auch die bestehende Marine-Überwachungsmission Agenor in der Meerenge von Hormus erweitern. Die von Frankreich geführte Mission sichert seit 2020 Handelsschiffe gegen iranische Angriffe ab. Sie wird von neun weiteren europäischen Ländern unterstützt.
Am Montag in Brüssel wird noch kein Beschluss erwartet, da die Details nicht spruchreif sind. Diplomaten rechnen spätestens beim nächsten Aussenministertreffen am 19. Februar mit dem Votum. Das wäre mehr als vier Monate nach Beginn der Huthi-Angriffe. Mehrere Staaten drängen deshalb zur Eile. (sda/afp)
