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USA

McCarthy bekommt auch im sechsten Wahlgang keine Mehrheit im Kongress

Nach 6 Wahlgängen ohne Ergebnis: US-Repräsentantenhaus vertagt erneute Abstimmung

Nach einer mehrstündigen Pause hat das US-Repräsentantenhaus die Abstimmung über den Vorsitz der Parlamentskammer vertagt. Der entsprechende Antrag wurde am Mittwochabend (Ortszeit) nur ganz knapp angenommen. Die Demokraten stemmten sich gegen das Vorhaben der Republikaner.
04.01.2023, 22:5805.01.2023, 03:52

Die nächste Sitzung soll nun am Donnerstagmittag (Ortszeit, früher Abend nach Schweizer Zeit) beginnen. Der republikanische Kandidat für den Vorsitz der Parlamentskammer, Kevin McCarthy, hatte zuvor eine historische Niederlage erlitten und war in sechs Wahlgängen gescheitert.

Auch im sechsten Anlauf hatten die Republikaner den Abgeordneten Byron Donalds als Gegenkandidaten aufgestellt. Auf den Republikaner entfielen bei der mündlichen Abstimmung erneut 20 Stimmen.

«Diese Stadt ist kaputt. Und ich will sie reparieren», sagte der republikanische Angeordnete Scott Perry vor der Abstimmung. Das ginge nicht, wenn man sich einfach einreihe und das Gleiche tue, was alle vor einem getan hätten. Daher nominiere er Donalds als Gegenkandidaten.

Rep. Kevin McCarthy, R-Calif., listens as the second round of votes are cast for the next Speaker of the House on the opening day of the 118th Congress at the U.S. Capitol, Tuesday, Jan. 3, 2023, in W ...
Kevin McCarthy steht vor einer ungewissen Zukunft.Bild: keystone

Die Republikanerin Kat Cammack nominierte McCarthy und appellierte an ihre Partei, sich endlich hinter den 57-Jährigen zu stellen. Die Menschen in ihrem Wahlkreis würden ihr mit auf den Weg geben, dass es an der Zeit sei, an die Arbeit zu gehen. Alles andere sei inakzeptabel.

Die Republikaner hatten in den Stunden nach dem sechsten Umgang hinter den Kulissen verhandelt. McCarthy sagte im Anschluss Reportern, er wolle keine weitere Abstimmung am Abend (Ortszeit). Das deutet klar darauf hin, dass der Republikaner weiterhin keine Mehrheit hinter sich versammeln konnte.

Für McCarthy ist das Prozedere eine historische Schlappe und eine öffentliche Blossstellung. Und auch das US-amerikanische Politsystem an sich, sieht bei der Posse nicht gut aus – denn solange das Repräsentantenhaus keinen Vorsitzenden gewählt hat, kann es keine politischen Entscheide treffen und ist faktisch handlungsunfähig. (con/sda/dpa)

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