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Sehen auf jeden Fall zuversichtlich aus: Aussenminister machen Fortschritte im Ukraine-Konflikt
Im Ukraine-Konflikt gibt es nach der weitgehenden Respektierung des Waffenstillstands Hoffnung auf weitere Fortschritte. Das bescheinigten die Aussenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine nach einem Treffen in Berlin.
Bei dem etwa dreieinhalbstündigen Gespräch sei man «in einigen Dingen entscheidend vorangekommen», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Samstagabend. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sprach von einer «wichtigen Etappe» zur Vorbereitung des Ukraine-Gipfels Anfang Oktober in Paris.
Siebeneinhalb Monate nach den Friedensvereinbarungen von Minsk wollen sich dann die Staats- und Regierungschefs aus allen vier Ländern erneut zusammensetzen. Lawrow sagte, wichtig sei jetzt, die bestehenden Vereinbarungen auch einzuhalten.
«Gott sei Dank eine andere Debatte»
Nach Steinmeiers Worten gibt es gute Chancen, dass nächste Woche eine konkrete Vereinbarung zum Abzug von Waffen von der Demarkationslinie im Osten des Landes unterzeichnet wird. Zudem sei man sich einig darin, dass mit der Entfernung von Landminen begonnen werden könne. Auch beim Thema Wahlen seien die Aussenminister «spürbar vorangekommen». Allerdings gebe es immer noch «schwierige und strittige Fragen».
Der Friedensplan, der Mitte Februar bei einem Gipfel in der weissrussischen Hauptstadt Minsk vereinbart wurde, ist in entscheidenden Teilen immer noch nicht umgesetzt. Seit dem 1. September wird jedoch der Waffenstillstand, den ukrainische Einheiten und prorussische Separatisten immer wieder gebrochen hatten, weitgehend eingehalten. Insgesamt gab es in dem Konflikt seit Frühjahr 2014 bereits annähernd 8000 Tote.
Steinmeier sagte: «Wir sind bei weitem nicht so weit, wie ich mir das wünsche. Aber wir haben heute Gott sei Dank eine andere Debatte gehabt als bei den letzten Zusammentreffen. Das Gespräch heute Abend hat mir gezeigt, dass sich die Mühe lohnt.» Alle Beteiligten hätten erkennen lassen, dass sie «Fortschritte in der Sache wollen».
Das Treffen in der Villa Borsig war bereits das siebte dieser Art. Weitere Teilnehmer waren der ukrainische Aussenminister Pawlo Klimkin und der französische Ressortchef Laurent Fabius. (sda/dpa)
