Drei Tage nach der Wahl in der Türkei hat sich der inhaftierte Ex-Chef der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, aus der Politik zurückgezogen.
«Während ich wie jeder meiner Weggefährten aus dem Gefängnis den Kampf mit Widerstand fortsetze, gebe ich an dieser Stelle die aktive Politik auf», schrieb Demirtas am Mittwoch auf Twitter. «Ich entschuldige mich in eigenem Namen aufrichtig dafür, dass wir nicht in der Lage waren, eine unserem Volk würdige Politik zu schaffen.»
Demirtas ist seit 2016 wegen Terrorvorwürfen inhaftiert, übte aber aus dem Gefängnis heraus noch grossen Einfluss auf seine Partei und Anhänger aus. Immer wieder meldete er sich zu aktuellen politischen Themen über Twitter zu Wort. Er hatte, wie seine Partei, vor der Parlaments- und Präsidentenwahl zur Unterstützung des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu aufgerufen. Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag unterlag Kilicdaroglu Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte zuletzt 2020 die Freilassung des prokurdischen Politikers angeordnet. Erdogan ignorierte das Urteil aber. Nach seinem Wahlsieg am Sonntag hatte Erdogan gesagt, Demirtas komme nicht aus dem Gefängnis frei, solange er an der Macht sei. Seine Anhänger forderten daraufhin die Todesstrafe für Demirtas, die es in der Türkei nicht gibt. Erdogan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der als Terrororganisation gelisteten verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Die HDP weist das zurück.
Im Wahlkampf hatte Erdogan Demirtas sowie die gesamte Opposition immer wieder verbal angegriffen und sie als «Terroristen» diffamiert. (sda/dpa)
