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Britischer Aussenminister Jeremy Hunt warnt vor ungewolltem Iran-Krieg

13.05.2019, 13:4413.05.2019, 13:53
Jeremy Hunt mit US-Aussenminister Mike Pompeo.
Jeremy Hunt mit US-Aussenminister Mike Pompeo.Bild: AP/AFP Pool

Die Aussenminister der EU-Staaten beraten an diesem Montag über die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten.

Ausserdem hatte sich kurzfristig auch US-Aussenminister Mike Pompeo für ein Gespräch am Montag in Brüssel angemeldet. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini reagierte jedoch zurückhaltend auf den Überraschungsbesuch. Pompeo sei immer willkommen, sagte die Italienerin.

Aber man habe beim Aussenministertreffen an diesem Montag eine volle Agenda. «Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können», sagte Mogherini weiter.

Pompeo soll am späten Montagvormittag in Brüssel landen. Diplomaten erwarteten, dass Pompeo die Europäer drängen will, die US-amerikanische Iran-Politik zu unterstützen.

Britischer Aussenminister warnt

Der britische Aussenminister Jeremy Hunt warnte kurz vor dem Ministertreffen vor dem Ausbruch eines militärischen Konflikts. «Wir sind äusserst besorgt, dass es aus Versehen zu einem Konflikt kommen könnte – mit einer Eskalation, die von keiner Seite gewollt ist», sagte Hunt.

Er forderte «eine Zeit der Ruhe, damit jeder versteht, was die andere Seite denkt». Hunt spielte mit seinen Äusserungen offensichtlich darauf an, dass die USA zuletzt eine Erhöhung ihrer Militärpräsenz im Nahen Osten angekündigt hatten.

Das Pentagon verlegte den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel Richtung Iran und begründete dies damit, dass es Hinweise darauf habe, dass das Land Angriffe auf US-Truppen unternehmen könne. Zudem wurde die Verlegung der «USS Arlington» und eines Patriot-Systems in die Region angekündigt.

Bau von Atombombe

Sollte es Europa nicht gelingen, den Handel mit dem Iran am Laufen zu halten, könnte der von islamischen Geistlichen kontrollierte Staat sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms hatten die Vertragsstaaten nämlich eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation des Landes versprochen.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas betonte in Brüssel denn auch, Europa sei sich einig, dass das Atomabkommen mit dem Iran notwendig für die Sicherheit sei. «Niemand will, dass Iran in Besitz einer Atombombe kommt.» Daher müsse man sich auch entschlossen für die Umsetzung des Abkommens einsetzen.

Wegen US-Sanktionsdrohungen machten jedoch zuletzt kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Das Land drohte daraufhin in der vergangenen Woche, nach Ablauf einer 60-Tage-Frist den Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben das iranische Ultimatum zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Zugleich machten sie aber noch einmal deutlich, dass sie entschlossen sind, den legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu retten.

Auslöser USA-Entscheid

Hintergrund der aktuellen Spannungen zwischen den USA und dem Iran ist der Versuch der USA, die Regierung in Teheran zu einem politischen Kurswechsel zu bewegen.

US-Präsident Donald Trump ist deswegen bereits vor einem Jahr aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Ausserdem liess er wieder Wirtschaftssanktionen einführen. Die Europäer verurteilen diesen Schritt, weil aus ihrer Sicht mit dem Abkommen der Bau einer iranischen Atombombe verhindert werden soll. (sda/dpa/afp)

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