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UNO verschiebt umstrittene Abstimmung über Srebrenica-Massaker – Russland droht mit Veto

Memorial der Srebrenica-Opfer. Am 11. Juli jährt sich das Massaker zum 20. Mal.
Memorial der Srebrenica-Opfer. Am 11. Juli jährt sich das Massaker zum 20. Mal.Bild: DADO RUVIC/REUTERS

UNO verschiebt umstrittene Abstimmung über Srebrenica-Massaker – Russland droht mit Veto

08.07.2015, 00:3208.07.2015, 04:35

Die für Dienstag geplante Abstimmung über die umstrittene UNO-Resolution zum 20. Jahrestag des Massakers in Srebrenica ist verschoben worden. Das Votum im UNO-Sicherheitsrat solle nun am Mittwoch stattfinden, teilten Diplomaten am Sitz der Vereinten Nationen in New York mit.

Massaker von Srebrenica

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Massaker von Srebrenica
quelle: epa/epa / fehim demir
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Bis dahin werde noch weiter verhandelt. Grossbritannien hatte die Resolution eingebracht, die das Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg scharf verurteilt. Russland stört sich vor allem an dem in dem Text verwendeten Begriff Völkermord und drohte laut Diplomaten mit einem Veto im UNO-Sicherheitsrat.

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Zu starke Anprangerung Serbiens, findet Russland

Im britischen Entwurf wird eine Anerkennung des Kriegsverbrechens gegen tausende muslimische Bosnier im Juli 1995 als «eine Voraussetzung für die Versöhnung» der ehemaligen Kriegsparteien bezeichnet. Mit der Resolution sollen den Angaben zufolge auch die Bemühungen um eine Untersuchung der Vorfälle unterstützt werden.

Diejenigen, «die wegen schwerer internationaler humanitärer Menschenrechtsverletzungen im Bosnien-Konflikt», wie etwa des «Genozids von Srebrenica», beschuldigt würden, müssten juristisch verfolgt werden, heisst es Diplomaten zufolge in dem Text. Dazu müssten alle Länder zusammenarbeiten.

Naser Oric, der wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen gesuchte bosnische Ex-Kommandant wurde vor wenigen Tagen von der Schweiz an Bosnien übergeben.
Naser Oric, der wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen gesuchte bosnische Ex-Kommandant wurde vor wenigen Tagen von der Schweiz an Bosnien übergeben.Bild: AP POOL REUTERS

Ausserdem enthält der Entwurf die Forderung, Lehren aus dem Versagen der Vereinten Nationen zu ziehen, die das Massaker von Srebrenica nicht verhindert hatten. Aus Sicht der UNO-Vetomacht Russland, eines traditionellen Unterstützers Serbiens, prangert der Text zu stark die Vergehen von Serben im Bosnien-Krieg an.

20. Jahrestag in Kürze

Am 11. Juli wird der 20. Jahrestag des Massakers begangen. 1995 waren bosnisch-serbische Milizen in die damalige UNO-Schutzzone Srebrenica einmarschiert und hatten an den leichtbewaffneten niederländischen UNO-Blauhelmsoldaten vorbei rund 8000 Muslime – vorwiegend Männer und Jungen – verschleppt und getötet.

Das Massaker von Srebrenica gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde vom UNO-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag als Völkermord eingestuft. Führende bosnische Serben leugnen dies jedoch. (sda/afp)

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