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Hassan Ruhani besichtigt ein Kernkraftwerk in Bushehr, Iran.
Hassan Ruhani besichtigt ein Kernkraftwerk in Bushehr, Iran.Bild: AP/Iranian President's Office

Iran gibt Teilausstieg aus dem Atomabkommen bekannt

Der Iran macht ernst. Genau ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen geht auch Teheran etwas auf Distanz zu seinen Verpflichtungen aus der Vereinbarung. Die Sanktionen schmerzen zu sehr.
08.05.2019, 07:3108.05.2019, 07:52

Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Teilausstieg seines Landes aus der Vereinbarung bekanntgegeben. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna informierte Ruhani in einem Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland über die Entscheidung.

Nach dem Fastenbrechen am Abend wollte Ruhani in einem Interview des Staatssenders IRIB die Entscheidung erklären. Dann dürften auch die Reichweite des Schrittes und seine konkreten Konsequenzen deutlicher werden.

Schon zuvor hatte Teheran angedeutet, dass der Iran «schrittweise seine Verpflichtungen» aus dem Abkommen «reduzieren» wolle, weil sich die Gegenseite nicht an Verpflichtungen halten. Die erste Phase der Reduzierung soll schon in dieser Woche beginnen. Welche Massnahmen konkret geplant sind, wurde nicht mitgeteilt.

Angeblich geht es um zwei technische Teile des Atomvertrags. Nach Meinung von Beobachtern sind die technischen Verpflichtungen des Irans in dem Deal jedoch klar. Die müssten entweder eingehalten werden oder nicht. Ob sie auch «reduziert» werden können, darüber müsste die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien entscheiden.

Das internationale Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

Nach IAEA-Angaben hat sich der Iran seit Januar 2016 an die Vereinbarungen gehalten und es wurden keine Verstösse gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

Die EU-Staaten, China und Russland halten an den Atomvereinbarungen fest. Über die Zweckgesellschaft Instex wollen die Europäer die US-Wirtschaftssanktionen aushebeln und den Handel mit dem Iran weiterhin ermöglichen. Die Instex-Initiative war jedoch bis jetzt weniger erfolgreich, weil besonders die Grossbanken aus Angst vor US-Strafen keine Handelsprojekte mit dem Iran finanzieren wollen. (sda/dpa)

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24 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Fischra
08.05.2019 08:23registriert Juli 2016
Eigentlich verständlich. Nach dem Ausstieg der Usa haben einige andere Länder, trotz festhalten am Vertrag, kalte Füsse gekriegt und haben die Beziehungen zum Iran nicht weitergeführt. Die Folgen sind sehr drückend für den Iran. Die Folge ist jetzt die Gegenbewegung des Iran. Alles dank Trump. Er weiss wie man Unruhe stiftet.
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Klaus Biene
08.05.2019 08:26registriert August 2018
Pompeo reist überraschend in den Irak und sie haben einen Flugzeugträger in den persischen Golf geschickt. Jetzt noch eine kleine False Flag Operation und der Krieg kann endlich losgehen! Anstatt die moderaten Kräfte im Iran zu stärken wird lieber die ganze Region blutig destabilisiert. Und Bibi (Netanyahu) fühlt sich sicher, weil er hat mit den Arabern zusammen einen gemeinsamen Feind/Sündenbock.
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MBär
08.05.2019 08:45registriert Januar 2019
Da hat unser grossartige Dealmaker ja grossartige Arbeit geleistet. Aber Friedensverträge waren selten lukrativ für die US Wirtschaft und ein Amerika ohne klares Feindbild hält nicht zusammen. Stellen Sie sich vor was passieren würde, wenn die Amerikaner das Mass an Aufmerksamkeit, welche die internationale Politik bekommt, auf die eigenen Probleme lenken würde. Schön wären die Folgen wohl nicht und dennoch dringend nötig...
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