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«Neue Atmosphäre»: Im Iran gewinnt die «Hoffnung», aber die Konservativen bleiben stark 

Glückliche Wählerinnen in Teheran.
Glückliche Wählerinnen in Teheran.
Bild: ABEDIN TAHERKENAREH/EPA/KEYSTONE

«Neue Atmosphäre»: Im Iran gewinnt die «Hoffnung», aber die Konservativen bleiben stark 

28.02.2016, 22:38
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Moderate und Reformer haben bei der Parlamentswahl im Iran wichtige Erfolge errungen: Die Verbündeten von Präsident Hassan Ruhani holten alle 30 Sitze in der Provinz Teheran. Auch ausserhalb der Hauptstadt gewannen die Gemässigten deutlich hinzu.

Bislang war das 290-köpfige Parlament von den Konservativen dominiert gewesen, nachdem die Reformer die Parlamentswahl 2012 aus Protest gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 boykottiert hatten. Der Erfolg bei der Wahl am Freitag ist umso überraschender, als ein Grossteil der Kandidaten der Reformer vom Wächterrat vorab disqualifiziert worden waren.

Laut den Teilergebnissen von Sonntag konnte die Ruhani-treue Wahlliste «Hoffnung» alle 30 Sitze der Provinz Teheran holen, meldete das Innenministerium. Der Spitzenkandidat der Konservativen, der frühere Parlamentspräsident Gholam-Ali Hadad Adel, landete abgeschlagen auf Platz 31 und schaffte es nicht erneut in die Madschles. Unter den gewählten Abgeordneten der Hauptstadt waren laut Staatsfernsehen auch acht Frauen.

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Die Liste «Hoffnung» wird von dem Reformer Mohammed Resa Aref angeführt, der bei der Präsidentschaftswahl 2013 mit dem Rückzug seiner Kandidatur wesentlich zur Wahl von Ruhani beigetragen hatte. Laut den Teilergebnissen landete er mit knapp 1,3 Millionen Stimmen in Teheran auf dem ersten Platz.

Mehrheit noch offen

Wie die Mehrheitsverhältnisse im Parlament insgesamt aussehen werden, blieb am Sonntag aber noch offen. Von den 290 Parlamentssitzen gingen nach Teilergebnissen von Sonntagabend 89 an die Gemässigten und Reformer und 86 an die Konservativen. Auch mindestens zehn unabhängige Kandidaten wurden ins Parlament gewählt, deren politische Ausrichtung aber vorerst unklar war.

In mindestens 50 Wahlkreisen war am Sonntag bereits klar, dass eine Stichwahl nötig ist. Diese soll im April oder Mai stattfinden. Die Endergebnisse der ersten Runde der Parlamentswahl und der ebenfalls am Freitag durchgeführten Wahl zum Expertenrat werden nicht vor Dienstag erwartet.

Präsident Ruhani hoffte, beim Urnengang die Dividende seines Kurses der Öffnung einzustreichen, der im Juli zum Abschluss eines Atomabkommens mit den Weltmächten und im Januar zur Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen gegen den Iran führte. In den vergangenen Jahren hatte die konservative Mehrheit immer wieder Reformen blockiert oder - wie im Fall der Atomverhandlungen - Ruhanis Politik zu hintertreiben versucht.

Auch im Expertenrat vorne

Auch im mächtigen Expertenrat führen die Reformer und Gemässigten mit ihren beiden Spitzenkandidaten - dem ehemaligen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani und jetzigen Präsidenten Hassan Ruhani - auf Platz 1 und 2.

Der prominente Konservative Ahmed Dschannati kam laut den Teilergebnissen auf Platz 15, während zwei andere Schwergewichte der Konservativen, Mohammed Jasdi und Mohammed-Taki Mesbah Jasdi, abgeschlagen auf den Plätzen 17 und 19 landeten. Der Bezirk Teheran stellt 16 der insgesamt 88 Sitze.

Dem Gremium aus hochrangigen Geistlichen kommt die Aufgabe zu, im Fall des Todes des 76-jährigen geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei einen Nachfolger zu wählen.

Präsident Hassan Ruhani
Präsident Hassan Ruhani
Bild: AP

«Mit eurer geschickten Wahlentscheidung habt ihr eine neue Atmosphäre geschaffen», schrieb Ruhani am Sonntag auf Twitter. Rafsandschani schrieb: «Niemand hat die Macht, dem Willen der Mehrheit des Volkes zu widerstehen, und wen das Volk nicht will, der muss beiseite treten.»

Allerdings wird der Einfluss der Konservativen - unabhängig vom Wahlausgang - dank Chamenei, der Justiz und des Wächterrats weiter gross bleiben. So muss jedes Gesetz von den zwölf Mitgliedern des Rats gebilligt werden. (sda/afp/dpa/reu)

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6 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Jsgkl
28.02.2016 09:14registriert November 2014
Sehr schön wie das Land unglaubliche Fortschritte macht.
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goschi
28.02.2016 09:08registriert Januar 2014
Ein Gutes Zeichen und Hoffnung für einen zwar langsamen, aber geordneten und sauberen Übergang des irans zu einer offeneren, aufgeschlosseneren und weniger autokratischen Regierung.
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