Trump setzt «Projekt Freiheit» bereits wieder aus
Während des Stopps von «Projekt Freiheit» solle geprüft werden, ob ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne. Es habe «grosse Fortschritte» für ein «umfassendes und abschliessendes» Abkommen gegeben.
Nach gegenseitigen Angriffen in der Strasse von Hormus seit Montag waren Befürchtungen gewachsen, die seit rund einem Monat geltende und von Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängerte Waffenruhe könnte scheitern. Mit «Projekt Freiheit» wollen die USA die blockierte Strasse von Hormus wieder für den Schiffsverkehr öffnen. Die Meerenge ist für die Weltwirtschaft unter anderem wegen der Exporte von Öl und Flüssiggas aus den Staaten am Persischen Golf von entscheidender Bedeutung.
Dass Trump den Einsatz nun aussetzt, kommt sehr überraschend: Noch kurz vor Trumps Ankündigung am Dienstagabend (Ortszeit) hatten sowohl Verteidigungsminister Pete Hegseth als auch Aussenminister Marco Rubio für die neue US-Initiative geworben. Rubio sagte, dass man sich «jetzt» dem neuen Projekt widmen werde, nachdem die US-Offensive «Gewaltiger Zorn» beendet worden sei. Diesen Namen («Epic Fury») hatte die US-Regierung ihrem Krieg gegen den Iran gegeben, den sie gemeinsam mit Israel Ende Februar begonnen hatte.
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Trump: US-Blockade bleibt bestehen
Trump schrieb in seinem Post weiter, die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibe aber in vollem Umfang in Kraft. Die Aussetzung von «Projekt Freiheit» erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie den «enormen militärischen Erfolgen» der USA.
Pakistan vermittelt zwischen Washington und Teheran. Die Unterhändler beider Seiten hatten sich am 11. April zu ersten Gesprächen in der Hauptstadt Islamabad getroffen. Diese blieben allerdings ohne Durchbruch. Eine weitere anvisierte Verhandlungsrunde platzte. Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit Irans Atomprogramm inklusive der Vorräte an hochangereichertem Uran.
USA und verbündete Golfstaaten entwerfen UN-Resolution
Zur Sicherung der Schifffahrt in der Strasse von Hormus entwarfen die USA gemeinsam mit verbündeten Golfstaaten eine UN-Resolution. Darin fordern die Parteien den Iran dazu auf, von weiteren gewaltsamen Eskalationen in der Meerenge abzusehen, wie US-Aussenminister Rubio mitteilte.
Teheran solle aufhören, Schiffe anzugreifen, die Meerenge zu verminen und Mautgebühren für eine Durchfahrt zu erheben, heisst es demnach in der Resolution. An dem Entwurf seien Bahrain, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Katar beteiligt gewesen.
Iran dementiert Angriffe auf die Emirate
Derweil dementierte Irans Militärführung jüngste Angriffe auf die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Es seien in den vergangenen Tagen keinerlei Raketen oder Drohnen auf Ziele in den Emiraten abgefeuert worden, sagte der Sprecher des zentralen Hauptquartiers Chatam al-Anbija laut einer Mitteilung, die der staatliche Rundfunk verbreitete. Gleichzeitig drohte der Militärsprecher den Emiraten. Sollten von seinem Boden aus Angriffe gegen den Iran erfolgen, würden die Angreifer dies bereuen.
Am Dienstag hatten die Emirate den zweiten Tag in Folge Angriffe aus dem Iran gemeldet. Der Iran hatte den Golfstaat am Montag erstmals seit Beginn einer Waffenruhe vor rund vier Wochen als Reaktion auf die US-Initiative «Projekt Freiheit» wieder angegriffen. Die VAE liegen südlich des Irans an der gegenüberliegenden Küste des Persischen Golfs. Dazwischen verläuft unter anderem die Strasse von Hormus. (sda/dpa)
