Irlands Regierungschef Leo Varadkar hat nun offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Der 45-Jährige hatte vor fast drei Wochen angekündigt, sich von dem Posten des Premierministers zurückziehen zu wollen. Am Montagabend nahm Präsident Michael D. Higgins sein Rücktrittsgesuch an, wie das Präsidialamt in Dublin auf X (früher Twitter) mitteilte. «Der Präsident dankte ihm für seinen Dienst während seiner Amtszeit.»
President Higgins this evening accepted the resignation of Leo Varadkar as Taoiseach at Áras an Uachtaráin. The President thanked him for his service during his term in office pic.twitter.com/m2gQkL5Orj
— President of Ireland (@PresidentIRL) April 8, 2024
Neuer Regierungschef des EU-Mitgliedslandes soll am Dienstag der bisherige Hochschulminister Simon Harris werden. Der 37-Jährige von der liberalkonservativen Partei Fine Gael gilt bei der Abstimmung im Parlament in Dublin als klarer Favorit.
Harris ist bisher Minister für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, parteiintern hat er für die Wahl keine Konkurrenz. Er wäre der jüngste irische Premierminister der Geschichte – noch ein Jahr jünger als Varadkar bei dessen Amtsantritt.
Varadkars Rücktritt kam überraschend. Begründet hatte er den Schritt mit privaten wie politischen Gründen. Seine Regierung hatte zuletzt Niederlagen bei zwei Volksabstimmungen erlitten: Sie wollte zwei Stellen in der Verfassung zum Familienbegriff und zur Rolle der Frau im Haushalt modernisieren, bekam dafür aber keine Mehrheit.
Während die Koalitionspartner – die ebenfalls liberalkonservative Partei Fianna Fáil sowie die Grünen – den nun vorgesehenen Wechsel an der Regierungsspitze unterstützen, forderte die Opposition um die linksgerichtete Partei Sinn Fein hingegen eine vorzeitige Neuwahl. Die Menschen in Irland müssen spätestens im Frühling 2025 ein neues Parlament wählen. (sda/dpa/lyn)