freundlich
DE | FR
2
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
International
Italien

Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi gegen vorgezogene Wahlen

Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi gegen vorgezogene Wahlen

24.10.2021, 12:4524.10.2021, 14:38
FILE - In this Sunday, Oct. 3, 2021 file photo, Silvio Berlusconi leaves a polling station in Milan, Italy. Lawyers for Silvio Berlusconi, the former Italian premier, say he has been acquitted by a co ...
Silvio Berlusconi.Bild: keystone

Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hält vorgezogene Wahl in Italien für verantwortungslos. Die aktuelle Regierung sei gerade dabei, das Land aus der Corona- und Wirtschaftskrise zu befördern, sagte der 85-Jährige im Interview der Zeitung «Corriere della Sera» (Sonntag). «Es wäre wirklich unverantwortlich, daran zu denken, das vorzeitig zu unterbrechen, um das Land mit einem Wahlkampf zu blockieren», erklärte der Chef der konservativen Partei Forza Italia.

Vor allem die rechte Lega unter Ex-Innenminister Matteo Salvini und die rechtsnationalen Fratelli d'Italia liebäugeln mit vorgezogenen Wahlen. In Umfragen zur Parlamentswahl kratzt der Mitte-Rechts-Block, dem auch die Forza Italia angehört, immer wieder an der 50-Prozent-Grenze. Die aktuelle Legislaturperiode läuft noch bis Mai 2023.

Der Plan wäre laut Medienberichten, dass der aktuelle Ministerpräsident Mario Draghi (parteilos) Anfang 2022 zum Staatspräsidenten gewählt wird. Seine derzeit von einer Mehrheit der Parlamentsparteien getragenen Regierung aus Politikern und Experten wäre den Berichten zufolge dann kaum haltbar – und der Weg möglicherweise frei für vorgezogene Wahlen.

In Pressekonferenzen hatten Journalisten Draghi bereits mehrfach gefragt, ob er sich eine Kandidatur vorstellen könne. Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank erklärte dazu, es sei anstössig, über die Nachfolge des Staatspräsidenten zu diskutieren, solange der aktuelle, Sergio Mattarella, noch im Amt sei. Ende September erläuterte der 74-Jährige zudem, dass nicht er, sondern das Parlament darüber entscheide. Seine Regierung sei entstanden, um auf die Probleme Italiens in der aktuellen Zeit zu antworten. «Der Rest zählt nicht.» Auch Berlusconis Name fiel bereits bei Spekulationen um Mattarellas Nachfolge. (aeg/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

2 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
2
Er will «Ruhe und Ordnung» bringen: Ex-General Pavel gewinnt Präsidentenwahl
Der populistische Ex-Regierungschef Andrej Babis hat sich mit dem Schüren von Kriegsängsten in Tschechien nicht durchsetzen können. Neuer Präsident wird der als prowestlich geltende Ex-Nato-General Petr Pavel. Er wirbt für «Ruhe und Ordnung».

Der frühere Nato-General Petr Pavel wird neuer Präsident in Tschechien. Der 61-Jährige - ein Quereinsteiger in die Politik - schlug in der entscheidenden Stichwahl überraschend deutlich den populistischen Ex-Regierungschef Andrej Babis. Nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlkreise lag Pavel am Samstagnachmittag mit rund 57 Prozent der Stimmen klar vorn. Auf den Milliardär Babis entfielen demnach knapp 43 Prozent. Der liberalkonservative Regierungschef Petr Fiala gratulierte Pavel bereits zum Sieg.

Zur Story