Meloni gegen Berlusconi – Streit unter Italiens Rechten wird schärfer
In Italien wird noch vor dem offiziellen Beginn der Regierungsbildung der Streit innerhalb der Rechtskoalition schärfer. Vor allem zwischen der Wahlsiegerin und voraussichtlich nächsten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihrem bisherigen Verbündeten Silvio Berlusconi brodelt es. Sie sei nicht erpressbar, sagte die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia am Freitagabend. Berlusconi verlangt im nächsten Kabinett wichtige Ressorts für seine Partei Forza Italia – Meloni aber liess ihn bislang weitgehend abblitzen.
Für den Eklat innerhalb der Allianz rechter Parteien, die in den zwei Parlamentskammern die absolute Mehrheit haben, hatte Berlusconi mit einer handgeschriebenen Notiz gesorgt. Darauf vermerkte der 86-Jährige, mit Meloni könne man nicht zurechtkommen. Sie lege ein «rechthaberisches, überhebliches, arrogantes, beleidigendes» Verhalten an den Tag. Am Freitag hatten Medien Fotos des Zettels veröffentlicht, die am Donnerstag im Senat gemacht worden waren.
Darauf angesprochen schimpfte Meloni: «Mir scheint, da fehlte noch ein Punkt auf Berlusconis Liste: Ich bin nicht erpressbar.» Sie bezog sich auf den Versuch des Alt-Politikers, der Wahlsiegerin bei der ersten Senatssitzung eins auszuwischen, indem er seine Abgeordneten nicht für den Fratelli-Kandidaten Ignazio La Russa als Senatschef stimmen liess. Berlusconi spekulierte, dass es dann nicht zur Mehrheit reicht. Dann aber votierten überraschend auch Oppositionspolitiker für La Russa und der umstrittene Faschismus-Nostalgiker wurde prompt gewählt. Für den erfahrenen Berlusconi war das eine herbe Blamage.
Wenige Tage vor dem erwarteten Auftrag zur Regierungsbildung durch Staatspräsident Sergio Mattarella sei die Rechtskoalition, zu der auch noch die rechtspopulistische Lega gehört, «ein Pulverfass», schrieb die linksliberale Tageszeitung «La Repubblica» (Samstag).
Der Grund für den Streit ist die Besetzung des Kabinetts: Meloni weigert sich, wichtige Ressorts an Forza Italia zu geben, die bei der Wahl weniger als ein Drittel der Fratelli-Stimmen erhalten hatten. (aeg/sda/dpa)
