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Shinzo Abe gewinnt die Oberhaus-Wahl: Ist dies das Ende des Pazifismus in Japan?
Nach den Teilwahlen zum japanischen Oberhaus hat sich Regierungschef Shinzo Abe zum Sieger erklärt. Dem Fernsehsender TBS sagte er am späten Sonntagabend, er sei «froh, dass wir in der Lage waren, mehr als die Hälfte der zu vergebenden Sitze zu erlangen».
Beobachtern zufolge könnte Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) mit der Unterstützung kleiner nationalistischer Parteien auf eine Zweidrittelmehrheit im Oberhaus kommen. Damit könnte er eine Änderung von Japans Nachkriegsverfassung in die Wege leiten. Der Ministerpräsident will vor allem den Paragrafen abschaffen, der Japan zum Pazifismus verpflichtet.
Umstrittenes Pazifismus-Referendum
Die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus besitzt Abe zusammen mit seinem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, bereits. Die Zweidrittelmehrheit in Ober- und Unterhaus ermächtigt ihn zunächst nur zur Einberufung eines Referendums. In der Bevölkerung ist sein Plan äusserst umstritten.
Vorläufigen Ergebnissen der Wahl vom Sonntag zufolge verfügt Abes Koalition mit mindestens 147 über mehr als die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im Oberhaus. Alle drei Jahre wird jeweils die Hälfte der Oberhausmandate neu gewählt.
Das Oberhaus hat weniger Macht im japanischen parlamentarischen System als die Abgeordnetenkammer. Abe regiert seit 2012. Die LDP ist seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. (egg/sda/afp)
