DE | FR
International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Japan's Prime Minister and leader of the ruling Liberal Democratic Party (LDP) Shinzo Abe smiles before a news conference following a victory in the upper house elections by his ruling coalition at the LDP headquarters in Tokyo, Japan, July 11, 2016. REUTERS/Toru Hanai

Japans Regierungschef Shinzo Abe ist der Wahlsieger: Wird nun der Pazifismus-Artikel in der Verfassung gestrichen?  
Bild: TORU HANAI/REUTERS

Shinzo Abe gewinnt die Oberhaus-Wahl: Ist dies das Ende des Pazifismus in Japan?



Nach den Teilwahlen zum japanischen Oberhaus hat sich Regierungschef Shinzo Abe zum Sieger erklärt. Dem Fernsehsender TBS sagte er am späten Sonntagabend, er sei «froh, dass wir in der Lage waren, mehr als die Hälfte der zu vergebenden Sitze zu erlangen».

Beobachtern zufolge könnte Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) mit der Unterstützung kleiner nationalistischer Parteien auf eine Zweidrittelmehrheit im Oberhaus kommen. Damit könnte er eine Änderung von Japans Nachkriegsverfassung in die Wege leiten. Der Ministerpräsident will vor allem den Paragrafen abschaffen, der Japan zum Pazifismus verpflichtet.

Umstrittenes Pazifismus-Referendum

Die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus besitzt Abe zusammen mit seinem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, bereits. Die Zweidrittelmehrheit in Ober- und Unterhaus ermächtigt ihn zunächst nur zur Einberufung eines Referendums. In der Bevölkerung ist sein Plan äusserst umstritten.

Vorläufigen Ergebnissen der Wahl vom Sonntag zufolge verfügt Abes Koalition mit mindestens 147 über mehr als die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im Oberhaus. Alle drei Jahre wird jeweils die Hälfte der Oberhausmandate neu gewählt.

Das Oberhaus hat weniger Macht im japanischen parlamentarischen System als die Abgeordnetenkammer. Abe regiert seit 2012. Die LDP ist seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. (egg/sda/afp)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

«Katastrophale Folgen» – Republikaner setzen Biden wegen Russen-Pipeline unter Druck

Republikanische Kongressabgeordnete haben den Umgang der Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden mit der deutsch-russischen Pipeline Nord Stream 2 kritisiert. «Die Biden-Regierung signalisiert, dass sie bereit ist, zuzulassen, dass die Pipeline mit katastrophalen Folgen für die amerikanische nationale Sicherheit und für die Energiesicherheit unserer europäischen Verbündeten fertiggestellt wird», erklärte der Senator Ted Cruz am Samstag in einer Mitteilung.

Cruz' Kritik galt einem Bericht des …

Artikel lesen
Link zum Artikel