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Kubas Opposition will trotz Verbots der Regierung demonstrieren

Kubas Opposition will trotz Verbots der Regierung demonstrieren

13.10.2021, 03:16

Die kubanische Opposition hat trotz eines Verbots der Regierung angekündigt, an den landesweiten Protesten Mitte November festhalten zu wollen.

FILE - In this July 11, 2021 file photo, police scuffle and detain an anti-government demonstrator during a protest in Havana, Cuba. A month after the largest protest in years hit Cuba, the government ...
Bereits im Juli dieses Jahres kam es zu Zusammenstössen zwischen der Polizei und Demonstrierenden.Bild: keystone

In einer Erklärung beim Onlinedienst Facebook teilten die Organisatoren am Dienstag (Ortszeit) mit, am 15. November zivil und friedlich für ihre Rechte auf die Strasse zu gehen. Zuvor hatte die Regierung die Proteste untersagt, weil sie klar die Absicht hätten, einen Wechsel im politischen System Kubas herbeizuführen.

Die Organisatoren würden von Washington unterstützt, um die Regierung zu stürzen, begründete Havanna die Entscheidung. Die angekündigten Demonstrationen in mehreren Provinzen des Landes seien eine Provokation, erklärte die kommunistische Regierung weiter.

In ihrem Protestaufruf verwiesen die Organisatoren auf Artikel 56 der neuen kubanischen Verfassung, der ein Versammlungsrecht garantiere. Die Regierung in Havanna widersprach jedoch: «Auch wenn es sich um ein verfassungsmässiges Recht handelt, darf es nicht auf Kosten anderer Rechte ausgeübt werden.» Kuba will am 15. November seine Grenzen wieder für den internationalen Tourismus öffnen. (sda/afp)

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