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Ukraine-Ticker: Selenskyj bedauert verpasste Chance auf Frieden

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Selenskyj bedauert verpasste Chance auf Frieden: «Putin hatte Angst»

Die aktuellsten Nachrichten zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Liveticker.
16.05.2025, 15:5516.05.2025, 15:55
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Das Wichtigste in Kürze

  • Im Februar 2022 befahl der russische Präsident Wladimir Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zunächst wurde das gesamte Staatsgebiet des Nachbarlandes angegriffen, mittlerweile konzentrieren sich die Kampfhandlungen auf den Osten, wo Russland zuletzt vermehrt kleine Geländegewinne verbuchen kann.
  • Die russische Armee bombardiert regelmässig alle grösseren Städte der Ukraine aus der Luft. Dabei stand oft die Energieinfrastruktur im Fokus der Angriffe. Auch Wohnhäuser werden immer wieder getroffen.
  • Die Ukraine wehrt sich ihrerseits mit Drohnenangriffen auf die russische Energieversorgung und Nachschublager.
  • Die führenden europäischen Nationen Grossbritannien, Deutschland, Frankreich und Polen haben kürzlich Kiew besucht und Wladimir Putin ein Ultimatum für eine Waffenruhe gestellt. Russland weigert sich, darauf einzugehen.
  • Am Freitag treffen sich Vertreter der Ukraine und Russland in der Türkei zu Gesprächen – allerdings ohne Putin und Selenskyj.

Die neuesten Entwicklungen im Liveticker

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15:54
Selenskyj bedauert verpasste Chance auf Frieden
Die Ukraine und Russland haben nach Meinung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Friedenslösung verpasst.

«Wir hatten diese Woche eine echte Chance, uns auf ein Ende des Kriegs hinzubewegen – hätte (Wladimir) Putin nicht davor Angst gehabt, in die Türkei zu kommen», schrieb Selenskyj auf der Plattform X vom Rande eines Gipfeltreffens europäischer Staats- und Regierungschefs in Albanien. Er selbst sei zu einem direkten Treffen mit dem Kremlchef bereit gewesen, um die wichtigsten Fragen auszuräumen. «Er hat aber zu nichts zugestimmt.»

Selenskyj hatte Putin am vergangenen Wochenende öffentlich zu einem persönlichen Treffen in Istanbul aufgefordert. Der russische Präsident hatte darauf nicht geantwortet und stattdessen eine rangniedrigere Delegation zu Gesprächen in die Türkei geschickt. (sda/dpa)
15:32
Putin ernennt neuen Kommandeur der Bodentruppen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Generaloberst Andrei Mordwitschew zum neuen Kommandeur der russischen Bodentruppen ernannt. Dies berichtete «Kyiv Independent» unter Berufung auf russische Staatsmedien. Mordwitschew soll als Befehlshaber der 8. Gardearmee im südlichen Militärbezirk massgeblich an der Belagerung von Mariupol im Jahr 2022 beteiligt gewesen sein. Nach ukrainischen Angaben kamen bei der Belagerung Zehntausende Zivilisten ums Leben.

Laut ukrainischem Geheimdienst hatte Mordwitschew im September 2022 bei einem Treffen mit dem tschetschenischen Anführer Ramsan Kadyrow die finale Offensive auf die Hafenstadt abgesprochen. Dabei soll es auch um die Einkreisung und Erstürmung des Stahlwerks Asowstal gegangen sein, einem wichtigen Verteidigungspunkt, in dem sich zahlreiche ukrainische Soldaten und Zivilisten verschanzten. (t-online)
Russia: Defence Minister Shoigu inspects Russian Army Gour Centre troops RUSSIA - FEBRUARY 22, 2024: Russian Army Lt Gen Andrei Mordvichev is seen during a visit by Russia s Defence Minister Shoigu to ...
Bild: www.imago-images.de
15:11
Berset begrüsst ukrainisch-russische Gespräche in Istanbul
Der Europarat unterstützt die ukrainisch-russischen Gespräche in Istanbul, wie Alain Berset am Freitag in Tirana sagte. Laut dem Generalsekretär des Europarats braucht es einen stabilen, andauernden und gerechten Frieden.

Man müsse den Weg aus der Gewalt, der Zerstörung und dem Krieg und zurück zum Dialog finden, sagte der Generalsekretär des Europarats bei seiner Ankunft am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) weiter. «Alles ist viel komplizierter, als einige es wahrhaben wollten», sagte er weiter und meinte damit ohne ihn zu nennen US-Präsident Donald Trump, der in 24 Stunden Frieden schaffen wollte.

Berset erinnerte daran, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - eine Institution des Europarats - seit 2014 Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Krieg erfasse. Weiter führe der Europarat ein Register der Zerstörungen in der Ukraine und plane die Errichtung eines Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine.

An diesem Tribunal könnten alle Mitgliedstaaten des Europarats teilnehmen, auch die Schweiz. Ein Land wie die Schweiz brauche Frieden und Stabilität, damit die Bevölkerung Perspektiven habe und eine wirtschaftliche Entwicklung möglich sei, so Berset weiter. Dafür müssten die Regeln der Rechenschaftspflicht und der Verantwortlichkeit angewandt werden. Das sei das Ziel des Tribunals. (sda)
Secretary-General of the Council of Europe Alain Berset discusses during a panel titled "The Council of Europe - A Key Mission for Europe and the World" at the Graduate Institute Geneva, in  ...
Bild: keystone
14:41
Gespräche zwischen Russland und Ukraine beendet
Die Gespräche in Istanbul zwischen der Ukraine und Russland sind beendet. Wie eine ukrainische Quelle berichtet, will Russland, dass sich die ukrainische Armee als Voraussetzung für einen Waffenstillstand aus Gebieten innerhalb der Ukraine zurückzieht, die Russland für sich beansprucht.
13:59
Kreml bremst bei Treffen zwischen Trump und Putin
Der Kreml hat Erwartungen an ein baldiges Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dem US-Präsidenten Donald Trump gedämpft. So ein Treffen sei zweifellos nötig, stimmte Kremlsprecher Dmitri Peskow dem von Trump bei seiner Nahostreise geäusserten Wunsch nach einer Begegnung russischen Agenturen zufolge zu. «Doch ein Treffen auf höchster Ebene muss vorbereitet und resultativ sein», schränkte er zugleich ein.

Solchen Treffen gingen daher immer Verhandlungen zwischen Experten, Konsultationen und eine «lange, nervenaufreibende Vorbereitung» voraus, sagte Peskow. Trump hatte bei seiner Rückreise einen Termin, sobald wie möglich, in Aussicht gestellt. Seinen Worten nach kann nur ein direktes Gespräch zwischen ihm und Putin das Blutvergiessen in der Ukraine stoppen.

Auch diesbezüglich widersprach der Kreml dem Chef des Weissen Hauses. Die russische Delegation sei ausreichend instruiert und mit den entsprechenden Kompetenzen versehen, um effektiv zu verhandeln, sagte Peskow. Zudem sei der Informationsfluss zwischen den Diplomaten in Istanbul und Moskau geregelt, so dass der Kreml bei Bedarf nötige Anweisungen geben könne. Am Freitagmittag haben in Istanbul erstmals seit drei Jahren direkte Gespräche zwischen ukrainischen und russischen Vertretern begonnen. (sda/dpa)
Kremlin spokesman Dmitry Peskov speaks on a phone prior to a meeting between Russian President Vladimir Putin with Zimbabwean President Emmerson Mnangagwa in the Grand Palace at the Kremlin in Moscow, ...
Bild: keystone
12:50
Gespräche zwischen Ukraine und Russland haben begonnen
Erstmals seit drei Jahren führen ukrainische und russische Vertreter direkte Gespräche über den Ukraine-Krieg in Istanbul. Der türkische Aussenminister Hakan Fidan eröffnete das Treffen der Delegationen beider Länder und Vertretern der Türkei mit einer Rede, die das türkische Aussenministerium per Video übertrug. (sda/dpa)
12:49
Russland übergibt Ukraine vor Friedensgesprächen Soldatenleichen
Vor den Gesprächen in der Türkei haben Russland und die Ukraine erneut Leichname gefallener Soldaten ausgetauscht. Kiew erhielt die Überreste von 909 Soldaten, wie der für Kriegsgefangenenbelange zuständige Stab mitteilte. Die Soldaten seien bei Kämpfen in den Gebieten Donezk, Luhansk, Saporischschja, Charkiw und Sumy gefallen. Ein Teil komme aus Leichenhäusern in Russland. Die ukrainische Armee hatte über Monate grenznahe Teile der westrussischen Region Kursk besetzt.

Beim Tausch hatte der Mitteilung zufolge das Internationale Rote Kreuz vermittelt. Nach russischen Medienberichten hat die russische Seite dabei 34 Leichen erhalten. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als drei Jahren gegen eine russische Invasion. (sda/dpa)
12:34
Ukraine-Gespräche: Delegationen am Verhandlungsort
Die russische Delegation für direkte Gespräche mit ukrainischen Vertretern ist nach Medienberichten am Verhandlungsort in Istanbul eingetroffen.

Die Fahrzeugkolonne sei um 12.40 Uhr Ortszeit (11.40 MESZ) auf dem Gelände des Dolmabahce-Palasts vorgefahren, berichtete die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass. Die ukrainische Delegation hat sich dort vorher bereits mit türkischen und US-amerikanischen Diplomaten getroffen.

Ukrainer und Russen wollen erstmals seit drei Jahren wieder direkt miteinander über eine diplomatische Lösung des Kriegs verhandeln, den Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 gegen das Nachbarland gestartet hat. Ursprünglich sollte das Treffen bereits am Donnerstag stattfinden, dann wurden die Gespräche auf den Freitag verschoben. (sda/dpa)
11:30
Trump reist nicht zu Ukraine-Treffen wegen Geburt von Enkel
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben nicht von seinem Nahost-Besuch aus zu den Ukraine-Gesprächen in die Türkei reisen. Trump sagte bei einer Veranstaltung in den Vereinigten Arabischen Emiraten, seine Tochter Tiffany habe gerade ein Baby zur Welt gebracht und er wolle seinen Enkel möglichst schnell sehen. Er freue sich deshalb darauf, direkt nach Washington zurückzukehren. «Wahrscheinlich hätte ich gestern Abend schon abreisen sollen», sagte er weiter. Er habe aber seine Gastgeber in Abu Dhabi nicht enttäuschen wollen.

Trump hatte sich zuvor explizit offen gehalten, von der Golfregion kurzfristig noch zu den in der Türkei geführten Gesprächen über Wege zur Beendigung des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu fliegen. Er argumentierte, in den Friedensbemühungen werde es keine echte Bewegung geben, bis er sich persönlich mit Kremlchef Wladimir Putin zusammensetze.

Auf die Frage, wann er nun plane, Putin zu treffen, sagte Trump: «Sobald wir das ansetzen können.» Er wolle das Töten in dem Krieg beenden, betonte der 78-Jährige und sagte: «Wir werden das hinbekommen.» (sda/dpa)
President Donald Trump attends a business meeting and roundtable at Qasr Al Watan, in Abu Dhabi, United Arab Emirates Friday, May 16, 2025. (AP Photo/Altaf Qadri)
Trump Mideast
Bild: keystone
09:30
Türkei: Gespräche von Ukraine und Russland am Mittag geplant
Die geplanten Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Gesandten über ein Ende des Ukraine-Krieges sollen nach türkischen Angaben gegen Mittag beginnen. Delegationen der Kriegsparteien und Vertreter der Türkei sollen sich um 11.30 Uhr MESZ im Istanbuler Dolmabahce-Palast treffen, wie es aus Quellen im türkischen Aussenministerium hiess. Um 9.45 Uhr ist demnach noch ein Treffen von Vertretern der USA, der Türkei und der Ukraine geplant.

Es wären die ersten direkten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland seit dem Frühjahr 2022 - kurz nach Beginn der grossangelegten russischen Invasion. Am Donnerstag hatte es den ganzen Tag über eine Hängepartie gegeben; die beiden Seiten kamen trotz türkischer Vermittlung zunächst nicht zusammen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die russische Delegation als zweitklassig bezeichnet. Er hatte mehrfach gefordert, dass Kremlchef Wladimir Putin zu den Gesprächen kommt. Nun nehmen weder Putin noch Selenskyj an den Gesprächen teil.

Chefunterhändler der russischen Delegation ist Wladimir Medinski. Er war auch an den Verhandlungen 2022 beteiligt, die ergebnislos endeten. (sda/dpa)
6:16
Rubio: Nur Treffen zwischen Trump und Putin bringt Ergebnis
US-Aussenminister Marco Rubio hat unmittelbar vor geplanten Gesprächen ukrainischer und russischer Delegationen in der Türkei über eine Waffenruhe klargemacht, dass nur ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin ein Ergebnis bringen kann. Er wisse nicht, wann und wo das sein werde, «aber das ist im Moment die einzige Chance», sagte Rubio im Sender Fox News. «Nach allem, was wir nach monatelanger Arbeit wissen, wird nichts passieren, bis Präsident Trump sich mit Wladimir Putin an einen Tisch setzt und die Dinge auf den Tisch legt.»

Trump hatte sich zuvor ähnlich geäussert und sich offen gehalten, womöglich kurzfristig noch zu Ukraine-Gesprächen in die Türkei zu fliegen. «Falls etwas passiert, würde ich am Freitag hingehen, wenn es angemessen ist.»

Russland will die Gespräche mit der Delegation aus Kiew über eine Beendigung der Kampfhandlungen im Moskauer Angriffskrieg gegen die Ukraine heute beginnen. Die russische Delegation erwarte die ukrainische Seite um 10.00 Uhr (9.00 Uhr MESZ), sagte Moskaus Verhandlungsführer Wladimir Medinski der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. (sda/dpa)
epa12078813 US Secretary of State Marco Rubio looks on during a swearing in ceremony for US Special Envoy to the Middle East Steve Wikoff in the Oval Office of the White House in Washington, DC, USA,  ...
Bild: keystone
21:55
Gespräche am Freitag
Die Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges zwischen ukrainischen und russischen Gesandten in Istanbul sind vertagt worden. Das erste direkte Treffen der beiden Länder seit drei Jahren soll nun zusammen mit türkischen Vertretern an diesem Freitag stattfinden, wie es aus Quellen des Aussenministeriums in Ankara hiess. Zuvor hatten auch russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf anonyme Quellen gemeldet, dass die Gespräche auf Freitag vertagt seien.

Geplant seien trilaterale Gespräche zwischen den USA, der Ukraine und der Türkei sowie zwischen Russland, der Ukraine und der Türkei, so die Ministeriumsquellen. Ob es ein Vierertreffen im Format USA, Russland, Ukraine, Türkei geben werde, sei noch nicht entschieden, hiess es. Die US-Delegation werde von Aussenminister Marco Rubio angeführt. (sda/dpa)
21:42
Selenskyj bestimmt Verhandlungsteam
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat per Erlass ein Team mit zwölf Mitgliedern für die geplanten Verhandlungen mit dem Kriegsgegner Russland in der Türkei bestimmt. Verhandlungsführer ist Verteidigungsminister Rustem Umjerow. Daneben sind keine weiteren Minister zu den Unterredungen in Istanbul abgeordnet, wie dem Dekret zu entnehmen ist. Alle weiteren Unterhändler sind demnach stellvertretende Leiter von Geheimdiensten, höhere Stabsoffiziere und ein Berater des Chefs des Präsidentenbüros. (sda/dpa)
19:34
Verhandlungen wohl erst am Freitag
Das russische Aussenministerium hat Kritik zurückgewiesen, dass Moskau lediglich die zweite Reihe zu Friedensverhandlungen in die Türkei geschickt habe. Es seien die qualifiziertesten Fachleute gekommen, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Diese Experten seien bereit und kompetent für die Gespräche über alle Themen: «Internationales Recht – bitte, die Situation am Boden – bitte, Fragen der Kampfhandlungen – bitte», führte sie aus.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Delegation als zweitklassig bezeichnet. Er hatte die Anwesenheit von Kremlchef Wladimir Putin mehrfach gefordert.

Unklar ist weiter, ob und wann es zu den ersten direkten Gesprächen zwischen Ukrainern und Russen seit drei Jahren kommt. Die russische Delegation sei im Hotel und warte auf die Entwicklung der Lage, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf eine nicht näher genannte Quelle. Die Staatsagentur Tass berichtete mit anonymer Quelle, die Verhandlungen würden erst an diesem Freitag beginnen.

Noch am Abend will sich aber der türkische Aussenminister Hakan Fidan mit der russischen Delegation im Istanbuler Dolmabahce-Palast austauschen, so ein Ministeriumssprecher.

Chefunterhändler der russischen Delegation ist Wladimir Medinski. Er gilt als politisches Leichtgewicht und war auch an den ergebnislosen Verhandlungen 2022 kurz nach Kriegsbeginn beteiligt. (sda/dpa)
Russian presidential aide, Vladimir Medinsky, gives an statement to journalists at the Russian consulate in Istanbul, Turkey, Thursday, May 15, 2025. (AP Photo/Francisco Seco)
Turkey Russia Ukraine Wa ...
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15:59
Selenskyj nimmt nicht an Gesprächen teil
Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Pressekonferenz mitteilt, werde er nicht an den Gesprächen in Istanbul teilnehmen – da der russische Machthaber Putin abgesagt habe.

Es werde jedoch Gespräche zwischen türkischen, ukrainischen und US-amerikanischen Delegationen geben.

Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow wird nach Istanbul reisen, um mit der russischen Delegation zu verhandeln.

(rbu)
14:59
Trump: «Nichts passiert, solange Putin und ich uns nicht treffen»
US-Präsident Donald Trump rechnet bis zu einem persönlichen Treffen von ihm und Kremlchef Wladimir Putin nicht mit echter Bewegung in den Gesprächen zum Ukraine-Krieg.

«Es wird nichts passieren, bis Putin und ich zusammenkommen», sagte Trump nach Angaben von mitreisenden Reportern in der Regierungsmaschine Air Force One auf dem Flug von Katar in die Vereinigten Arabischen Emirate.

«Ich glaube nicht, dass irgendetwas passieren wird, bis er und ich zusammenkommen – ob es Ihnen gefällt oder nicht», sagte der Republikaner demnach. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine müsse aber gelöst werden, denn es kämen zu viele Menschen durch den Krieg ums Leben.

Trump hatte in den vergangenen Tagen mehrfach gesagt, dass Putin ihn gerne bei den Gesprächen dabeihaben wolle und andernfalls wohl nicht persönlich erscheinen werde. (sda/dpa)
President Donald Trump waves as he boards Air Force One to depart Al Udeid Air Base, Thursday, May 15, 2025, in Doha, Qatar. (AP Photo/Alex Brandon)
Donald Trump
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14:56
Parallel zu Ukraine-Verhandlungen gehen Kämpfe weiter
Während in Istanbul direkte Friedensverhandlungen zwischen Russland und der attackierten Ukraine erwartet werden, gehen die Kämpfe in der Ukraine weiter. Das russische Verteidigungsministerium schrieb von Geländegewinnen im Gebiet Donezk.

Demnach haben die russischen Streitkräfte die Ortschaften Torske und Nowooleksandriwka eingenommen. Ukrainische Militärblogger bestätigten das zunächst nicht, meldeten zuletzt aber immer wieder Fortschritte der Russen. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht verifizieren.

In seinem morgendlichen Lagebericht schrieb der Kiewer Generalstab von 168 Gefechten im Lauf des vergangenen Tages. Zudem gab es unter anderem 68 Luftangriffe, dabei habe Russland sein Nachbarland mit einer Rakete sowie 108 Gleitbomben und mehr als 3000 Drohnen attackiert. Besonders schwer waren die Kämpfe den Angaben nach im Bereich der seit Monaten umkämpften Stadt Pokrowsk im Gebiet Donezk. Dort habe es 74 russische Vorstösse gegeben. (sda/dpa)
14:45
Lawrow lästert über Selenskyj und schimpft auf Berlin
Der selbst nicht zu den Friedensverhandlungen in Istanbul angereiste russische Aussenminister Sergej Lawrow befeuert das Treffen aus Moskau mit scharfen Kommentaren.

So bezeichnete er der staatlichen Nachrichtenagentur TASS zufolge den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem öffentlichen Auftritt in Moskau als «jämmerlichen Kerl», weil dieser die Anwesenheit von Kremlchef Wladimir Putin bei den Verhandlungen gefordert hatte. Auch für Berlin, Paris und London hatte Lawrow böse Worte übrig.

Putin hatte selbst direkte Gespräche in Istanbul zwischen Russland und der Ukraine zur Beendigung des mehr als drei Jahre währenden Kriegs vorgeschlagen. Damit konterte er Forderungen Selenskyjs und mehrerer europäischer Staats- und Regierungschefs, darunter auch Bundeskanzler Friedrich Merz, nach einer Waffenruhe.

Selbst nimmt Putin an den Gesprächen allerdings nicht teil, schickte stattdessen mit Wladimir Medinski einen Berater, der politisch eher zur zweiten Reihe in Moskau gehört. Diesen Gesprächen müsse man eine Chance geben, auch wenn es keine Erfolgsgarantie gebe, sagte nun Lawrow.

Lawrow macht Europa rhetorisch zur Zielscheibe

Dabei kritisierte er die Unterstützung der Europäer für Selenskyj als Kriegstreiberei. «Es gibt eine Menge Anzeichen dafür, dass weder Berlin noch Paris und Brüssel und schon gar nicht London überhaupt einen Frieden in der Ukraine wollen», meinte der 75-Jährige.

Die von den Europäern forcierten Initiativen für eine Sicherung des Friedens in der Ukraine etwa durch die Stationierung von Truppen lehnte Lawrow einmal mehr strikt ab.

Dabei wiederholte er den aus Moskau bekannten Vorwurf, die russischsprachige Minderheit in der Ukraine werde unterdrückt und wertete dies als Nazismus. Indem Europa die Handlungen Kiews rechtfertige, trete es ebenfalls für den Nationalsozialismus ein, behauptete er. (sda/dpa)
14:30
Merz bringt bei Sanktionen russisches Vermögen ins Spiel
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz schliesst nicht aus, dass es bei weiteren Sanktionen gegen Russland auch um das in der Europäischen Union eingefrorene russische Vermögen gehen könnte.

«Das lassen wir gerade klären», sagte er in einem Interview der «Zeit» auf eine Frage danach. «Wenn es eine Möglichkeit gibt, das Geld auf sauberer juristischer Grundlage zu mobilisieren, werden wir es tun.» Er wies aber auch auf die Risiken hin, die ein solcher Schritt für den Finanzmarkt Europa beinhalten würde.
epa12099854 German Chancellor Friedrich Merz attends a news conference after a meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, 14 May 2025. The UN Secretary-General is coming to Berlin for the United N ...
Bild: keystone
Sanktions-Ultimatum längst abgelaufen

Deutschland hat Russland zusammen mit Frankreich, Grossbritannien und Polen weitere Sanktionen angedroht, falls es einer Waffenruhe nicht zustimmt. Die Staats- und Regierungschefs der vier Länder hatten am Samstag bei einem Besuch in Kiew eine Frist bis zum vergangenen Montag gesetzt, die Russland aber tatenlos verstreichen liess. Merz sprach zuletzt davon, dass die EU darauf Ende der Woche mit Strafmassnahmen reagieren könnte.

Mehr als 200 Milliarden Euro

Nach früheren Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren, wobei der Grossteil von dem in Brüssel ansässigen Finanzinstitut Euroclear verwahrt wird. Die EU nutzt seit Mitte vergangenen Jahres die Zinserträge zur Finanzierung von Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine.

Die russischen Zentralbank-Gelder durch einen Enteignungsbeschluss direkt zu nutzen, wird von vielen in der EU skeptisch gesehen. Als Grund gelten rechtliche Bedenken und wahrscheinliche Vergeltungsmassnahmen. Moskau hatte die EU bereits 2023 davor gewarnt, das Eigentum des russischen Staates oder russischer Bürger zu konfiszieren.

Russische Gegenmassnahmen möglich

Denkbar wäre beispielsweise, dass dann auch in Russland tätige Unternehmen aus EU-Ländern zwangsenteignet werden. Zudem könnte eine direkte Nutzung der russischen Vermögenswerte auch dazu führen, dass andere Staaten und Anleger das Vertrauen in den europäischen Finanzplatz verlieren und Vermögen aus der EU abziehen. (sda/dpa)
13:32
Selenskyj nennt russische Delegation «Täuschungsmanöver»
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die von Russland zu Verhandlungen über ein Kriegsende in die Türkei entsandte Delegation kritisiert.

«Das Niveau der russischen Delegation ist ein regelrechtes Täuschungsmanöver», sagte Selenskyj der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge vor einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara.

Am Nachmittag sollen russische und ukrainische Vertreter in Istanbul zu Gesprächen zusammenkommen. Kremlchef Wladimir Putin hatte die Verhandlungen in der türkischen Metropole selbst vorgeschlagen. Seine Teilnahme ist seit Mittwochabend aber vom Tisch.

Für Russland nimmt eine Delegation unter Putins Berater Wladimir Medinski teil. Laut Selenskyj wird die Ukraine vom Aussenminister, Beamten des Präsidialamtes sowie Militär- und Geheimdienstvertretern repräsentiert. Nach dem Gespräch mit Erdogan sollten die nächsten Schritte festgelegt werden. (sda/dpa)
epa12102159 A handout picture made available by the Turkish Presidential Press Office shows Ukrainian President Volodymyr Zelensky (R) and Turkish President Recep Tayyip Erdogan posing for an official ...
Bild: keystone
Recep Tayyip Erdogan und Wolodymyr Selenskyj in Ankara
11:36
Moskau: Ukraine-Gespräche in Türkei auf Nachmittag geschoben
Der Beginn der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über eine Beendigung des Kriegs wurde nach Angaben aus Moskau auf den Nachmittag verschoben.

«Die russisch-ukrainischen Verhandlungen wurden auf Initiative der türkischen Seite auf die zweite Tageshälfte verlegt», sagte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa. Genauere Angaben machte sie nicht. Zuvor hatten einzelne Medien berichtet, dass das Treffen um 10 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) beginnen solle. (sda/dpa)
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