Iran-Ticker: US-Medien: VAE und Saudi-Arabien haben Iran angegriffen

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Medien: VAE und Saudi-Arabien haben Iran angegriffen ++ VAE: Pipeline-Ausbau beschleunigen

Der aktuelle Nachrichten-Ticker zu dem von der Trump-Regierung und Israel gestarteten Krieg gegen den Iran und zur US-Aussenpolitik.

12:41

Israels Militär bestätigt Tod von Hamas-Chef im Gazastreifen

Das israelische Militär und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet haben den Tod des Militärchefs der Hamas im Gazastreifen, Iss al-Did al-Haddad, bei einem israelischen Luftangriff am Vortag bestätigt. Al-Haddad wurde in einer Mitteilung als einer der Architekten des Terrorangriffs am 7. Oktober 2023 bezeichnet. Bei dem Angriff töteten Terroristen der Hamas und andere Islamisten rund 1'200 Menschen in Israel und verschleppten mehr als 250 in den Gazastreifen.

Al-Haddad war nach der Tötung von Mohammed Sinwar zum Militärchef der Hamas im Gazastreifen aufgerückt. Nach israelischen Militärangaben gehörte er zu den dienstältesten Kommandeuren der Hamas. Er habe sich der Terrororganisation in ihrer Gründungsphase angeschlossen, hiess es. Israel hat eine Reihe politischer und militärischer Führer der Hamas gezielt getötet.

Eine offizielle Bestätigung des Todes durch die Hamas gibt es bisher nicht. Seine Familie bestätigte hingegen, dass al-Haddad, seine Frau und eine seiner Töchter bei dem israelischen Angriff in einem Stadtteil von Gaza am Freitag ums Leben gekommen sei. (sda/dpa)

11:12

Israel greift Hisbollah-Ziele im Südlibanon an

Die israelische Luftwaffe hat nach Angaben eines Militärsprechers Ziele der proiranischen Hisbollah-Miliz im Südlibanon angegriffen. Nähere Angaben machte das Militär zunächst nicht. Vor dem Angriff hatte das Militär die Bevölkerung mehrerer Ortschaften im Südlibanon aufgefordert, wegen der bevorstehenden Attacke ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. Die Angriffe wurden mit Verstössen der Hisbollah gegen die bestehende Feuerpause begründet.

Die USA hatten die erst am Freitag verlängerte Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah vermittelt. Seit ihrem Beginn im April wurde sie zweimal verlängert und soll nun bis Ende Juni gelten. Bei den Gesprächen verhandelt Israel mit Libanons Regierung, die selbst nicht Konfliktpartei ist. Die Hisbollah nimmt nicht an den Gesprächen teil und lehnt diese ab. Beobachter gehen aber davon aus, dass die Miliz laufend über den Stand der Verhandlungen informiert wird. Israels Armee wie auch die Hisbollah haben ihre Angriffe bereits in den vergangenen Wochen trotz der geltenden Waffenruhe fortgesetzt. (sda/dpa)

6:55

Bericht: Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Libanon

Bei einem mutmasslich von Israels Armee geführten Angriff im Süden des Libanons sind einem Medienbericht zufolge sechs Menschen getötet worden. Drei der Todesopfer bei der Attacke auf ein Zentrum des Zivilschutzes im Bezirk Nabatieh seien Sanitäter gewesen, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Weitere 22 Menschen seien bei dem Angriff verletzt worden. Das israelische Militär äusserte sich zunächst nicht dazu.

Die USA hatten erst am Freitag die Verlängerung der aktuell geltenden Waffenruhe zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon um 45 Tage bekanntgegeben. Allerdings war die Feuerpause bereits in den vergangenen Wochen von beiden Seiten immer wieder verletzt worden.

Nach Beginn des Iran-Kriegs hatte die von der Islamischen Republik unterstützte Hisbollah in Solidarität mit Teheran wieder Raketen und Drohnen auf den Norden Israels abgefeuert. Die israelischen Streitkräfte griffen daraufhin Stellungen der Miliz im Süden des Libanons und Hochburgen der Hisbollah in den Vororten der Hauptstadt Beirut an.

Seit dem erneuten Ausbruch der Kämpfe Anfang März wurden im Libanon offiziellen Angaben zufolge rund 2'900 Menschen getötet, darunter zahlreiche Frauen und knapp 200 Kinder. (sda/dpa)

6:54

Trump über den Iran: «Ich habe nichts unterschätzt»

US-Präsident Donald Trump hat von sich gewiesen, die Widerstandsfähigkeit des Irans unterschätzt zu haben. Auf die Frage, ob er die Schmerztoleranz des Irans verkannt habe, sagte Trump dem Sender Fox News: «Ich habe nichts unterschätzt.»

Eine Lösung des von den USA und Israel Ende Februar begonnenen Kriegs mit dem Iran ist trotz diplomatischer Bemühungen nach wie vor nicht in Sicht. Die US-Regierung hatte zu Beginn des Kriegs gesagt, dass der Einsatz zwischen vier und sechs Wochen dauern würde.

Die USA hätten den Iran «unglaublich hart» getroffen, betonte Trump nun. Man hätte die Brücken stehen und die Stromversorgung intakt gelassen. «Wir können das alles in zwei Tagen lahmlegen», sagte Trump. Der US-Präsident hatte dem Iran im Laufe des Kriegs mehrfach mit Angriffen auf dessen Energiesektor und Infrastruktur gedroht.

Seit Anfang April gilt in dem Krieg eine von Trump zuletzt einseitig verlängerte Waffenruhe. Spannungen in der Region hatten diese jedoch mehrfach ins Wanken gebracht. Zudem sorgte der mangelnde Fortschritt bei den diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Kriegs in Washington zunehmend für Frust. Die Waffenruhe hänge nur noch am seidenen Faden, sagte Trump vor seiner Reise nach China. Auch nach dieser war zunächst unklar, ob Trumps Besuch Chinas - einem wichtigen Verbündeten Irans - ein Kriegsende in irgendeiner Form näher gebracht hat. (sda/dpa)

12:29

Emirate wollen Pipeline-Ausbau beschleunigen

Die Vereinigte Arabische Emirate wollen den Ausbau ihrer bestehenden Ölpipeline nach Fudschairah im Osten des Landes beschleunigen. Wie das Medienbüro von Abu Dhabi mitteilte, soll die Leitung von 2027 an Öl von Abu Dhabi an den Golf von Oman transportieren und damit die durch den Iran-Krieg zum Erliegen gekommene Strasse von Hormus umgehen. Die Pipeline werde die Exportkapazität der Emirate über Fudschairah verdoppeln, hiess es.

Der Ort am Golf von Oman spielt für die Emirate eine zentrale Rolle. Von dort aus können Öllieferungen die Weltmärkte erreichen, ohne die Strasse von Hormus passieren zu müssen. Die für den Welthandel wichtige Meerenge ist seit Beginn des Iran-Kriegs nicht mehr frei passierbar, was den Ölexport stark behindert.

Der staatliche Energiekonzern Adnoc betreibt schon seit Jahren eine Pipeline-Verbindung von Abu Dhabi nach Fudschairah. Bei dem neuen Pipeline-Projekt handelt es sich um eine Erweiterung, um bestehende Exportwege zu verstärken und um die Exportinfrastruktur flexibler zu machen. (awp/sda/dpa)

12:27

Strasse von Hormus aus Irans Sicht nur für Feinde gesperrt

«Die Strasse von Hormus ist aus unserer Sicht nicht geschlossen, insbesondere nicht für befreundete Länder. Sie ist nur für unsere Feinde geschlossen», sagte Aussenminister Abbas Araghtschi am Rande des Aussenminister-Treffens der Brics-Staatengruppe in Neu-Delhi.



Irans Chefdiplomat stellte überraschend auch eine Aufhebung von Einschränkungen durch die iranische Marine in Aussicht. Araghtschi nannte dafür als Voraussetzung ein Ende des Kriegs, den die USA und Israel Ende Februar gegen den Iran begonnen hatten. «Dann werden wir sicherstellen, dass die sichere Passage für jedes einzelne Schiff garantiert ist», sagte er.

Irans Streitkräfte hatten kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den Energiehandel wichtige Strasse von Hormus übernommen. Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen. Die Folge waren weltweit deutlich steigende Energie- und Kraftstoffpreise. Die Meerenge ist laut dem Iran zudem inzwischen vermint.

Teheran betont stets, die Strasse von Hormus sei nicht blockiert. Faktisch müssen sich Reedereien jedoch mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen anschliessend nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren.

Dafür verlangt die iranische Führung hohe Gebühren. Völkerrechtlern zufolge verstossen solche Gebühren gegen das Recht auf Transitpassage. Die USA verhängten Mitte April ihrerseits eine Seeblockade gegen den Iran, um das Land unter anderem von Öleinnahmen abzuschneiden. (sda/dpa)

7:45

China fordert dauerhafte Waffenruhe in Iran-Krieg

Nach US-Präsident Donald Trumps Äusserung über ein angebliches chinesisches Hilfsangebot im Iran-Krieg hat Peking seine Forderung nach einer dauerhaften Waffenruhe erneuert. Die Schifffahrtswege sollten so schnell wie möglich wieder geöffnet werden, erklärte das Aussenministerium in Peking mit Blick auf die Strasse von Hormus. Es brauche eine umfassende und dauerhafte Waffenruhe, um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in der Golfregion voranzutreiben, so die Behörde weiter.

Dieser Krieg, der niemals hätte passieren dürfen, müsse nicht weitergehen, erklärte das Ministerium. Bald eine Lösung zu finden, nütze den USA und dem Iran sowie anderen Regionen und der gesamten Welt, hiess es weiter.

Trump hatte in einem Interview des Senders Fox News zuvor angedeutet, Chinas Staatschef Xi Jinping habe Hilfe im Iran-Krieg angeboten. «Er würde es begrüssen, wenn ein Deal erzielt wird. Und er bot an, er sagte: «Wenn ich irgendwie helfen kann, würde ich das gerne tun», sagte der Republikaner. Chinas Aussenamt ging in seinem Statement nicht explizit darauf ein.

China war zuletzt trotz US-Sanktionen der grösste Abnehmer iranischen Öls. Die Lieferungen sind allerdings aufgrund der Blockade der Strasse von Hormus seit Kriegsbeginn zum Erliegen gekommen. (sda/dpa)

7:17

Bericht: Saudi-Arabien und Emirate haben Iran angegriffen

Als Vergeltung für iranische Angriffe auf das eigene Staatsgebiet sollen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate einem Medienbericht zufolge während des jüngsten Konflikts im Nahen und Mittleren Osten ihrerseits Ziele im Iran attackiert haben. Es sei das erste Mal gewesen, dass die beiden arabischen Länder den Iran direkt angriffen, berichtete die «New York Times» unter Berufung auf aktuelle und ehemalige ranghohe US-Beamte. Über Zeitpunkt und Ziele der unabhängig voneinander durchgeführten Attacken machten sie keine Angaben.

Weder Saudi-Arabien noch die Emirate bestätigten die Angriffe. Der Iran hatte im jüngsten Krieg mit den USA und Israel immer wieder Ziele in den beiden Ländern angegriffen und erhebliche Schäden angerichtet. Das US-Militär unterhält sowohl in Saudi-Arabien als auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten Stützpunkte.

Saudi-Arabien und Iran ringen seit langem um die Vorherrschaft in der Region. Die Rivalität wird auch vom konfessionellen Konflikt zwischen dem sunnitischen Islam in Saudi-Arabien und dem schiitischen Islam im Iran geprägt. Auch die Beziehungen zwischen den Emiraten und dem Iran sind angespannt. Das arabische Land ist ein wichtiger Verbündeter der USA und hatte zuletzt auch seine Beziehungen zu Irans Erzfeind Israel normalisiert. (sda/dpa)

17:59

US-Admiral: Berichte über Irans verbliebene Raketen falsch

Der Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen Regionalkommandos Centcom, Brad Cooper, hat Berichten über umfassende verbliebene Raketenstellungen des Irans widersprochen. Er könne keine geheimdienstlichen Informationen preisgeben, aber die öffentlich kursierenden Zahlen seien aus seiner Sicht falsch, sagte Cooper in einer Anhörung im US-Kongress. Mehrere Medien hatten zuvor unter Berufung auf informierte Quellen berichtet, der Iran verfüge noch über etwa 70 bis 75 Prozent seiner mobilen Abschussrampen sowie 70 Prozent seines Raketenarsenals.



Cooper sagte, bei der Beurteilung der iranischen Schlagkraft gehe es um mehr als nur Zahlen zu Raketen. «Es geht um die Kommando- und Kontrollstrukturen, die zerschlagen wurden.» Hier sei Teheran empfindlich getroffen worden. «Und es geht um den Mangel an jeglicher Möglichkeit, im Hintergrund Raketen oder Drohnen herzustellen.» Erst dann ergebe sich ein vollständiges Bild.

James Adams, Direktor des US-Militärgeheimdienstes DIA, hatte in einer früheren Anhörung im Kongress bereits anerkannt, dass der Iran weiter über erhebliche Bestände verfüge. Obwohl die militärischen Fähigkeiten des Irans durch die Luftangriffe erheblich geschwächt worden seien, «verfügt Teheran weiterhin über Tausende von Raketen und Einweg-Kampfdrohnen, die eine Bedrohung für uns und unsere Verbündeten in der gesamten Region darstellen». (sda/dpa)

17:43

Bericht: Internet im Iran soll wieder freigeschaltet werden

Im Iran soll das Internet einem Bericht zufolge nach mehr als 75 Tagen Anfang Juni wieder freigeschaltet werden. Ein von Vizepräsident Mohammed-Reza Aref geleiteter «Sonderstab» solle in der kommenden Woche die notwendigen Schritte einleiten, damit das Internet in der ersten Juni-Woche wieder für alle Bürger verfügbar werde, berichtete die Tageszeitung «Etemad» auf ihrem Webportal unter Berufung auf Regierungskreise.

Die Regierung hatte den Zugang zum globalen Internet seit Kriegsbeginn am 28. Februar nahezu vollständig blockiert. Seither können die fast 90 Millionen Iraner nur auf staatlich genehmigte Webseiten zugreifen. Seitdem sind die iranischen Bürgerinnen und Bürger weitgehend von der Aussenwelt abgeschnitten. Für viele schränkte das auch den Kontakt zu Angehörigen oder Freunden im Ausland massiv ein.

Auch wirtschaftlich sind die Folgen der Blockade erheblich. Insbesondere für Online-Händler, deren Zahl auf mehr als eine Million geschätzt wird.

Offiziell begründet der Staat die Sperre mit Sicherheitsbedenken. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Führung vor allem verhindern wollte, dass Berichte, Bilder und Videos über das tatsächliche Ausmass der Kriegsschäden sowie über die Stimmung im Land in sozialen Medien verbreitet werden. (sda/dpa)

16:26

Bessent: Iranische Ölproduktion liegt brach

Die iranische Ölproduktion ist nach Darstellung von US-Finanzminister Scott Bessent zum Stillstand gekommen. Seit drei Tagen sei kein Öl mehr auf der für den Export wichtigen Insel Kharg verladen worden. «Wir gehen davon aus, dass ihre Lagerkapazitäten erschöpft sind», sagte er im Interview des US-Senders CNBC und führte fort: «Es fahren keine Schiffe aus, es kommen keine Schiffe an, sie können also kein Öl auf See lagern».

Wenn der Iran sein Öl nicht mehr verkaufen kann, drohen Speicher vollzulaufen. Wenn deswegen Erdölbohrlöcher geschlossen werden müssten, können diese langfristig beschädigt werden. Darauf spielte Bessent bereits in der Vergangenheit an: Die Blockade werde zu einem sogenannten «shut in» der iranischen Ölanlagen führen und die Seeblockade die Einnahmen Teherans ins Visier nehmen.



Bessent kam im Gespräch mit CNBC anhand von Satellitenbildern zu dem Schluss, dass der Iran mit dem Herunterfahren der Produktion begonnen habe. Der Minister wertete dies als Erfolg der US-Blockade von Schiffen, die iranische Schiffe ansteuern oder verlassen wollen – das US-Militär fängt diese seit Wochen ab und will damit Teheran wirtschaftlich in die Knie zwingen, weil dann kein Öl mehr exportiert werden kann. US-Präsident Donald Trump hatte diese als Reaktion auf die iranische Blockade der Strasse von Hormus verhängt.

Nach der US-Offensive und der anschliessenden Waffenruhe erlebt der Iran eine historische Inflationswelle. Die Landeswährung, der Rial, ist auf ein Rekordtief gefallen, während sich die Verbraucherpreise nahezu verdoppelt haben. Beobachter führen die Entwicklung vor allem auf die US‐Blockade in der Strasse von Hormus zurück, durch die der iranische Ölexport – die wichtigste Einnahmequelle des Landes – massiv eingeschränkt wurde. (sda/dpa)

13:19

Drei Israelis durch Hisbollah-Sprengstoffdrohne verletzt

Bei einem Angriff der libanesischen Hisbollah-Miliz mit einer Sprengstoffdrohne haben nach Militärangaben im Norden Israels mehrere Zivilisten Verletzungen erlitten. In der Küstenstadt Rosch Hanikra direkt an der Grenze zum Libanon seien auf einem Parkplatz drei Menschen verletzt worden, zwei davon schwer, berichtete das israelische Nachrichtenportal «ynet». Sie seien in ein Krankenhaus gebracht worden.

In der Mitteilung der israelischen Armee war die Rede von einem schweren Verstoss der Hisbollah gegen die Waffenruhe. Die Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah halten auch vor den erwarteten Gesprächen zwischen israelischen und libanesischen Vertretern in der US-Hauptstadt Washington weiter an.

Nach Angaben des israelischen Forschungszentrums Alma setzt die Hisbollah im Rahmen der Konfrontationen mit Israel verstärkt Sprengstoffdrohnen mit faseroptischer Steuerung ein. Dieses verhindere eine Abwehr durch «Jamming», also Störung der Kommunikation zwischen Drohne und Pilot.

In den vergangenen Wochen seien israelische Truppen im Südlibanon mit mehr als 80 Sprengstoff-Drohnen angegriffen worden, mit 15 Treffern, bei denen vier Soldaten und ein Zivilist getötet worden seien. Mehrere Soldaten seien verletzt worden. Nach Medienberichten versucht die Armee, den Schutz der Soldaten vor den Drohnenangriffen unter anderem durch das Spannen von Netzen zu verbessern. (sda/dpa)

12:37

Iran: Hindernis in Strasse von Hormus sind nicht wir

Aus Sicht des Irans liegt die Blockade der Strasse von Hormus vor allem an den USA. «Das Hindernis sind nicht wir, sondern die USA mit ihrer Blockade», sagte der iranische Aussenminister Abbas Araghtschi am Rande des Treffens der Brics-Aussenminister in Neu-Delhi dem Staatssender Press TV. «Was uns betrifft, so ist die Strasse von Hormus für alle Handelsschiffe offen», sagte Araghtschi weiter, nur müsse eine Durchfahrt im Vorfeld mit den iranischen Seestreitkräften koordiniert werden.

Araghtschi äusserte zugleich die Hoffnung, dass die aktuelle Lage durch eine Aufhebung der «illegalen Blockade» durch die USA entschärft werde.

Irans Streitkräfte haben kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den Energiehandel wichtige Strasse von Hormus übernommen. Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen. Die Folge waren weltweit deutlich steigende Energie- und Kraftstoffpreise.

Teheran betont stets, die Strasse von Hormus sei nicht blockiert. Faktisch müssen sich Reedereien jedoch mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen anschliessend nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt die iranische Führung hohe Gebühren. Völkerrechtlern zufolge verstossen solche Gebühren gegen das Recht auf Transitpassage. Die USA verhängten Mitte April ihrerseits eine Seeblockade gegen den Iran, um das Land unter anderem von Öleinnahmen abzuschneiden.

Die Meerenge ist iranischen Angaben nach vermint. Vergangene Woche hatte US-Präsident Donald Trump mit dem Militäreinsatz «Projekt Freiheit» versucht, die Meerenge wieder für den Schiffsverkehr zu öffnen. Zwei Tage später stoppte Trump den Einsatz mit Verweis auf diplomatische Bemühungen. Auch während der Waffenruhe, die im Iran-Krieg seit Anfang April gilt, kam es zu militärischen Spannungen in der Strasse von Hormus. Nach Angriffen und Feuerwechseln zwischen US- und iranischen Kräften drohte der Konflikt wieder zu eskalieren. (sda/dpa)

11:41

Siedlergewalt: Friedensaktivist im Gesicht verletzt

Immer neue Berichte über Gewalt radikaler Siedler im besetzten Westjordanland: Der Leiter der israelischen Friedensorganisation Peace Now, Lior Amichai, wurde nach Angaben der Organisation von gewalttätigen Siedlern geschlagen und im Gesicht verletzt. Der Vorfall habe sich während einer von Peace Now organisierten Exkursion für führende Mitglieder der linksliberalen Partei Die Demokraten ereignet.

Die Siedler hätten die Teilnehmer auch blockiert und über längere Zeit verhindert, dass sie den Ort verlassen konnten. Die israelische Polizei sei gerufen worden, aber nicht erschienen. Soldaten seien zwar gekommen und hätten die Versammlung aufgelöst, aber nicht gegen die Gewalttäter vorgegangen. Ein israelischer Armeesprecher sagte, der Bericht werde geprüft.

Der Vorfall ereignete sich den Angaben zufolge an der Quelle Ain Samia in der Nähe von Ramallah. Nach Angaben von Peace Now hatten Siedler im vergangenen Jahr die Kontrolle über die Quelle übernommen. Seitdem sei Palästinensern der Zugang verwehrt, ausserdem seien Wasserleitungen, die umliegende Dörfer versorgten, durchtrennt worden.

Amichai sagte: «Kein gewalttätiger Siedler wird uns davon abhalten, jeden Ort in den besetzten Gebieten zu besuchen und der israelischen Öffentlichkeit die Wahrheit über den organisierten Siedlerterror im Dienst der Annexionsregierung zu zeigen.» Er forderte von der israelischen Polizei, die Gewalttäter sofort zur Rechenschaft zu ziehen.

Seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 und dem dadurch ausgelösten Gaza-Krieg hat die Gewalt radikaler israelischer Siedler gegen Palästinenser und deren Eigentum im besetzten Westjordanland deutlich zugenommen. Die EU-Aussenminister haben sich auf Sanktionen gegen radikale Siedler verständigt.

Der für das Westjordanland zuständige israelische Kommandeur Avi Bluth hatte die Siedlergewalt zuletzt klar verurteilt. «Wenn eine israelisch-jüdische Person sich entscheidet, ein Haus zusammen mit seinen Bewohnern anzuzünden, ein Fahrzeug mit seinen Insassen in Brand zu setzen oder jemanden so lange auf den Kopf zu schlagen, bis er das Bewusstsein verliert – dann soll dies fortan als Terrorakt bezeichnet werden», erklärte er. Bluth sagte, diese Taten seien illegal und unmoralisch und «auch nicht jüdisch». Er warnte, die Siedlergewalt könnte im Westjordanland einen neuen Palästinenseraufstand auslösen.

Den israelischen Sicherheitskräften wird jedoch weiterhin vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen das Phänomen vorzugehen oder sich sogar auf die Seite aggressiver Siedler zu stellen. (sda/dpa)

10:40

Parlamentswahl in Israel könnte vorgezogen werden

Die offiziell für Ende Oktober angesetzte Parlamentswahl in Israel könnte vorgezogen werden. Der Vorsitzende der Regierungskoalition, Ofir Katz, reichte am Mittwochabend einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Auflösung des Parlaments ein. Ein parlamentarischer Ausschuss soll nach Medienberichten das Datum für die Neuwahl festlegen. Diese könnten demnach im September oder Oktober stattfinden.

Die Wahl muss spätestens am 27. Oktober abgehalten werden. Nach Medienberichten ziehen die strengreligiösen Koalitionspartner des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu aber ein Datum Anfang September vor. Netanjahu wolle die Wahl dagegen lieber später abhalten.

Ultraorthodoxe Koalitionspartner sind nach Medienberichten verstimmt, weil die rechtsreligiöse Regierung bisher ein vereinbartes Gesetz zur Befreiung strengreligiöser Männer von der Wehrpflicht nicht durchsetzen konnte. Angesichts eines starken Mangels an Kampfsoldaten und eines Stimmungswandels nach dem Hamas-Terrorangriff am 7. Oktober 2023 auf Israel ist das Vorhaben stark umstritten.

Die strengreligiösen Parteien gelten seit Jahrzehnten als «natürliche Partner» Netanjahus. Nach Meinungsumfragen ist aber fraglich, ob der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels sich nach der Wahl erneut eine Mehrheit sichern kann.

Mit einer ersten Abstimmung über den Gesetzesentwurf zur Auflösung des Parlaments wird nächste Woche gerechnet. Bis zur endgültigen Billigung muss er aber noch drei Lesungen passieren. Auch die Opposition will eine vorgezogene Wahl. (sda/dpa)

10:37

Kämpfe im Libanon dauern vor Gesprächen in Washington an

Die Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah halten auch vor den erwarteten Gesprächen zwischen israelischen und libanesischen Vertretern in der US-Hauptstadt Washington weiter an. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete von mehreren Angriffen Israels im Südlibanon. Bei einem Angriff auf den Ort Sibkin nahe der Küstenstadt Tyrus wurden demnach mindestens neun Menschen verletzt. Weitere Verletzte wurden bei einem Angriff auf den Ort Aitit gemeldet. Das israelische Militär teilte mit, die Berichte zu prüfen.

Erst am späten Mittwochabend hatte das Gesundheitsministerium in Beirut gemeldet, dass bei einem Angriff auf einen Ort nahe der Stadt Nabatija sechs Menschen getötet wurden. Darunter seien drei Minderjährige und zwei Frauen gewesen.

Die Hisbollah reklamierte am Morgen erneut Angriffe auf israelische Stellungen im Südlibanon für sich.

Vertreter aus dem Libanon und Israel kommen heute und morgen zu einer weiteren direkten Gesprächsrunde zusammen. Seit einigen Wochen sprechen die eigentlich verfeindeten Länder zum ersten seit Jahrzehnten direkt miteinander. In dem Rahmen wurde auch eine Waffenruhe geschlossen. Der Beschuss zwischen Israel und der Hisbollah geht dennoch weiter. Im Libanon werden dabei weiter täglich Menschen getötet. Israelische Truppen sind auch weiterhin im Südlibanon. Auch die Hisbollah greift weiterhin Israel und israelische Stellungen im Libanon an.

Der Libanon ist in dem aktuellen Konflikt keine aktive Kriegspartei. Bei den Gesprächen will die Regierung in Beirut vor allem einen dauerhaften Waffenstilstand erzielen. Israel will eine Entwaffnung der Hisbollah durchsetzen und strebt einen Friedensprozess an. Beirut will Fortschritte bei der Entwaffnung an ein Ende der israelischen Angriffe knüpfen. Israel wirft dem Libanon dabei Versagen vor und will die Entwaffnung daher militärisch durchsetzen. (sda/dpa)

15:01

Israels Armee fängt Drohne ab - Huthi werden verdächtigt

Die israelische Luftwaffe hat nach Militärangaben eine aus dem Osten gestartete Drohne abgefangen. In Übereinstimmung mit geltenden Richtlinien seien dabei keine Warnsirenen ausgelöst worden, hiess es in einer Mitteilung der Armee.

Einwohner der israelischen Küstenstadt Eilat an der Südspitze des Landes berichteten laut Medien, sie hätten Spuren einer Abwehrrakete im Himmel über der Stadt beobachtet. Die «Times of Israel» berichtete, es werde vermutet, dass die Huthi-Miliz im Jemen hinter dem Angriff stehe.

Es wäre der erste Huthi-Angriff seit Beginn der Waffenruhe im Iran-Krieg im vergangenen Monat. Die islamistische Huthi kontrolliert weite Teile des Jemens und ist eng mit Teheran verbündet, von wo sie beträchtliche militärische Unterstützung erhält. Während des Gaza-Kriegs hatte sie Israel regelmässig beschossen, aber auch im Roten Meer und im Golf von Aden Handelsschiffe attackiert. Auch während des jüngsten Iran-Kriegs hatte die Miliz Israel mehrmals angegriffen. (sda/dpa)

5:44

USA erhöhen Druck auf Iran mit weiteren Sanktionen

Die US-Regierung verschärft den ökonomischen Druck auf den Iran weiter. Sie verhängte Sanktionen gegen mehrere Personen und Unternehmen, darunter Firmen mit Sitz in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wie das US-Finanzministerium mitteilte. Die USA werfen ihnen vor, den Verkauf und den Transport iranischen Öls durch die iranischen Revolutionsgarden nach China unterstützt zu haben.

Die Revolutionsgarden nutzten Tarnfirmen, «um ihre Rolle bei den Ölverkäufen zu verschleiern und die Einnahmen an das iranische Regime weiterzuleiten», hiess es. Die USA arbeiten demnach weiter daran, der Führung der Islamischen Republik die Mittel für ihre Waffenprogramme, terroristischen Stellvertreter und nuklearen Ambitionen zu entziehen, betonte US-Finanzminister Scott Bessent.

Sanktionen kurz vor Treffen Trumps mit Xi
Die neuen Sanktionen erfolgen kurz vor dem geplanten Treffen von Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Bereits vor wenigen Tagen hatten die USA neue Iran-Sanktionen bekanntgegeben, die auch mehrere chinesische Unternehmen treffen. Sie hätten eine Rolle bei der Beschaffung von Waffen sowie Bauteilen für das iranische Drohnen- und Raketenprogramm gespielt, heiss es.

Die Unterstützung aus China für den Iran ist ein Spannungspunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So sind etwa chinesische Raffinerien ein führender Käufer von Erdöl aus dem Iran. Das Iran-Thema dürfte eine wichtige Rolle bei dem Besuch Trumps bei Xi ab Mittwoch in Peking spielen. (sda/dpa)

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Die Vorgeschichte

• Israel und die USA starteten am 28. Februar 2026 gross angelegte Angriffe auf Iran. Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenattacken gegen Israel sowie US-Stützpunkte in der Region.
• Irans oberster Führer Ali Chamenei wurde getötet, ebenso zahlreiche Militärs. Sein Sohn Mojtaba wurde Nachfolger, ist aber verletzt und bisher nicht öffentlich aufgetreten.
• Der Konflikt hat sich auf den Nahen Osten ausgeweitet, mit Angriffen u.a. in Katar, den VAE, Saudi-Arabien und Bahrain sowie Kämpfen im Libanon. Auch US-Soldaten wurden getötet.
• Die USA gaben unterschiedliche Kriegsziele und Rechtfertigungen an – von der Zerstörung des iranischen Atomprogramms bis hin zu einem möglichen Regimewechsel.
• Am 8. April einigten sich die Kriegsparteien auf eine zweiwöchige Waffenruhe. US-Präsident Donald Trump verlängerte diese danach einseitig. Die Aufnahme von neuen Verhandlungen stockt, der Iran zeigt wenig Interesse daran. Die für die Weltwirtschaft wichtige Strasse von Hormus ist weiterhin blockiert.