Atomstreit: IAEA-Team zu Atomgesprächen in Teheran
Bei dem Treffen sollen erneut offene Fragen zu den militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms diskutiert und geklärt werden.
Nach Angaben von Aussenamtssprecherin Marsieh Afcham wolle der Iran auch in dieser Hinsicht eine transparente Zusammenarbeit mit der IAEA pflegen. Daher sei Teheran auch bereit, dem IAEA-Team eine Reise in die Region Mariwan in Westiran zu erlauben.
Dort soll es nach einem westlichen Geheimdienstbericht in einer Anlage zu heftigen Explosionen nach angeblichen Atomtests gekommen sein. Nach Darstellung von Teheran entbehrt dieser Bericht jeglicher Grundlage.
Der Iran und die fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland wollen bis Ende Juni mit einem umfassenden Abkommen den zwölfjährigen Atomstreit beenden. Dabei spielt die Wiener UNO-Behörde eine entscheidende Rolle. Das Abkommen soll erst dann umgesetzt werden, wenn die IAEA die technischen Verpflichtungen des Irans verifiziert und deren Einhaltung bestätigt hat.
Iran reagiert gelassen auf US-Kompromiss
Der Iran hat gelassen auf den Kompromiss der US-Regierung mit dem Kongress im Streit um das geplante Atomabkommen mit Teheran reagiert. «Die Verhandlungen führen wir mit Regierungen, das ist auch mit den USA der Fall», sagte die Sprecherin des iranischen Aussenministeriums am Mittwoch.
Auch bei einem eventuellen Atomabkommen wären die Regierungen der fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland für dessen Umsetzung verantwortlich und nicht andere Gremien, sagte die Sprecherin auf einer Pressekonferenz in Teheran.
Der Auswärtige Ausschuss im US-Senat hatte am Dienstag für einen Gesetzentwurf gestimmt, der dem Kongress bei dem Atomabkommen ein Mitspracherecht erst einräumt, wenn die bis Ende Juni laufenden Verhandlungen abgeschlossen sind. Der Kongress soll zudem nur 30 statt 60 Tage Zeit bekommen, das Abkommen zu prüfen.
Während dieser Frist dürfte Präsident Barack Obama keine Sanktionen gegen den Iran aufheben. Obama will das Gesetz nicht blockieren.
Kerry erwartet Zustimmung des US-Kongresses
US-Aussenminister John Kerry hat sich optimistisch gezeigt, dass der Kongress einem Atomabkommen mit Iran zustimmen wird. «Wir sind zuversichtlich, dass der Präsident eine Einigung aushandeln kann», sagte Kerry am Mittwoch in Lübeck am Rande des G7-Aussenministertreffens.
Die US-Regierung hatte dem Kongress am Dienstag zugesagt, dass er nach dem angestrebten Abschluss des Atomabkommens mit Iran 30 Tage Zeit für eine Prüfung hat.
Führende Republikaner im Kongress hatten die vor Ostern erzielte Rahmenvereinbarung der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands mit Iran scharf kritisiert. Mit dem Abkommen soll sichergestellt werden, dass Iran die Nukleartechnik nur friedlich und nicht für den Bau von Atomwaffen nutzt. Dafür sind umfangreiche internationale Kontrollen vorgesehen. (wst/sda/dpa/Reuters)
