NATO-Generalsekretär: «Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten»
NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben und mehr Rüstungsproduktion. «Die Deutschen haben seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine viel richtig gemacht», sagte der niederländische Politiker in der «Bild am Sonntag».
Er fügte hinzu: «Deutschland muss die Rüstungsausgaben erhöhen, das wird notwendig sein.» Gleichzeitig müsse es die Produktion hochfahren, sagte der Niederländer. Das werde in den nächsten Monaten die Debatte in vielen europäischen Ländern sein. «Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten. Das ist der beste Weg, um Krieg zu vermeiden.»
Europa dürfe gegenüber dem Regime im Kreml «keine Schwäche zeigen». «Sonst könnte Russland etwas versuchen. Und zwar so, wie sie es in der Ukraine getan haben.»
Wie stark soll Europa aufrüsten?
Rutte begründete seine Forderung mit einer wachsenden Bedrohungslage. «Nicht nur die Situation mit Russland ist gefährlich, auch die Chinesen bauen ihre militärischen Fähigkeiten enorm aus.»
Alle NATO-Staaten – auch die USA – müssten deshalb mehr für die Verteidigung tun, sagte Rutte. Wie hoch das neue Ausgabenziel der NATO ausfallen werde, sei Gegenstand der Diskussionen, so der NATO-Chef mit Blick auf den nächsten NATO-Gipfel im niederländischen Den Haag im Juni. «Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent.»
Bei dem Gipfel erwarten Diplomaten ein erbittertes Feilschen um eine höhere Zielmarke von zunächst drei oder 3,5 Prozent. In diesem Zusammenhang rief Rutte die Bündnispartner zum stärkeren Zusammenhalt auf.
Trump hatte den Europäern mit dem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht, sollten sie nicht genug in ihre Verteidigung investieren. Er drängt die Nato-Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben und fordert von jedem Mitgliedsland Ausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Bisher sieht die Allianz Ausgaben von mindestens zwei Prozent vor. Deutschland erfüllt die Quote knapp, sieben EU-Länder verfehlen sie, darunter Italien, Spanien, Portugal und Belgien. (t-online/dsc mit material von sda/dpa/afp)
