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Nach heftigen Protesten in Moskau: Mehr als 40 Demonstrierende verurteilt



epa07744944 Russian riot police detain a participant during a liberal opposition protest in front of Moscow Mayor's office in Moscow, Russia, 27 July 2019. Opposition activists protest against decision of the Central Elections Commission to reject collected signatures in support of opposition candidates in Moscow City Duma campaign. Activists and protesters say that Russian election authorities are preventing opposition candidates from running in upcoming municipal elections for the Moscow City Duma, according to reports.  EPA/YURI KOCHETKOV

Bild: EPA

Nach den Massenfestnahmen bei den Protesten in Moskau sind mehr als 60 Demonstranten zu Arreststrafen verurteilt worden. Zusätzlich seien 160 Teilnehmer, Organisatoren und Oppositionelle mit Geldstrafen belegt worden.

Das teilte das Moskauer Stadtgericht am Dienstag der Agentur Interfax mit. Der prominente Kremlkritiker Ilja Jaschin erhielt in zwei Fällen insgesamt 20 Tage Arrest, ein Mitstreiter von Alexej Nawalny wird 30 Tage eingesperrt. Der Oppositionelle Nawalny war bereits vor den Protesten zu 30 Tagen Arrest verurteilt worden.

Nawalny und sein Team hatten am Wochenende zu einem Protest vor dem Moskauer Rathaus aufgerufen, weil Dutzende Oppositionelle nicht zu der Regionalwahl im September zugelassen werden. Die Behörden hatten die Demonstration nicht genehmigt.

Rund 1400 Menschen wurden dabei festgenommen. Bei keinem Protest waren nach Angaben des Bürgerechtsportals OVD-Info in den vergangenen Jahren so viele Menschen in Gewahrsam genommen worden. Das harte Durchgreifen der Moskauer Polizei sorgte international für Schlagzeilen und wurde von der EU kritisiert.

Neuer Aufruf zu Kundgebung

A detained protester looks out of a police bus window prior to an unsanctioned rally in the center of Moscow, Russia, Saturday, July 27, 2019. Police have established a heavy presence at the Moscow mayor's office ahead of an expected protest rally and several opposition figures have been detained. (AP Photo/Alexander Zemlianichenko)

Bild: AP

Die Oppositionellen riefen für Samstag (3. August) zu einer neuen Kundgebung auf. Die Stadtverwaltung hatte zunächst einem Ort am Rande des Stadtzentrums zugestimmt; die Veranstalter lehnten dies jedoch ab. Sie wollten aber weiter Gespräche mit den Behörden führen und sich um eine gute Organisation kümmern, teilten sie mit.

Zuletzt legte Nawalny erfolglos Berufung gegen seine Arreststrafe ein, die er wegen des Aufrufs zu dem nicht genehmigten Protest bekommen hatte. Seine Anwältin argumentierte, dass die Sicherheit und Gesundheit des 43-Jährigen in dem Moskauer Gefängnis nicht gewährleistet werden könne.

Nawalny war wegen eines angeblichen Allergieschocks in einem Spital behandelt worden. Er gehe davon aus, dass er vergiftet worden sei, schrieb er selbst nach seiner Rückkehr ins Gefängnis in einem Blogbeitrag. Eine unbekannte Person könnte eine giftige Substanz in seine Zelle gebracht und ein Objekt in der Zelle kontaminiert haben. (aeg/sda/dpa)

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