Warum Putins Umfragewerte sinken
Es gibt kaum eine Frage, die Russlandkenner so leidenschaftlich miteinander streiten lässt wie diese. Was denken die Menschen in Russland über Wladimir Putin und den Krieg gegen die Ukraine? Und vor allem: Können soziologische Studien das überhaupt herausfinden?
Die einen Experten sagen, dass Umfragen unter Russinnen und Russen grundsätzlich nicht zu trauen sei, schon gar nicht in Kriegszeiten. Wer wird schon in einem Land, in dem Kriegsgegner und Putin-Kritiker immer wieder für viele Jahre ins Gefängnis gesperrt werden, dem Mitarbeiter eines Umfrageinstituts seine ehrliche Meinung sagen? Da sei es doch klar, dass 80 Prozent stets behaupteten, Putin und seine Politik gut zu finden. Viele russische Exil-Oppositionelle argumentieren so, wohl auch, um die Hoffnung auf Wandel in Russland nicht aufzugeben.
Dann gibt es jene, die meinen, dass die Zahlen eben die Realität in Russland widerspiegelten. Vier von fünf Russen seien demnach zufrieden mit Putins Herrschaft und würden den Angriff auf die Ukraine gutheissen oder zumindest hinnehmen. So argumentieren meist jene Russland-Kritiker, für die nicht Putins Regime das Problem ist, sondern vor allem die russische Gesellschaft, die dieses Regime vermeintlich hervorgebracht hat.
Dieser Streit geht mittlerweile viele Jahre. Ein Konsens ist nicht in Sicht. Umso bemerkenswerter sind aktuelle Umfrageergebnisse, die gleich mehrere staatliche Institute in den vergangenen Wochen präsentiert haben. Denn zum ersten Mal seit Langem zeichnet sich auch in Umfragen, die von der Regierung beauftragt worden sind, ein langsamer Stimmungswandel in Russland ab.
Weniger Vertrauen in Putin
Kritiker vermuten zwar, dass die Ergebnisse für Putin und die Öffentlichkeit etwas geschönt sein könnten. Die Realität vollständig ausblenden können sie aber nicht. Womit auch die Frage beantwortet sein dürfte, ob Umfragen in Russland wertvolle Informationen liefern können.
Anfang März zum Beispiel veröffentlichte das grösste staatliche Institut VZIOM eine Umfrage, in der die Teilnehmer einen russischen Politiker nennen sollten, dem sie vertrauen. Es wurden keine Varianten vorgegeben. Staatschef Putin nannten dabei lediglich 32,1 Prozent. Das ist der niedrigste Vertrauenswert für Putin seit Kriegsbeginn. Im März 2022 waren es noch 44 Prozent.
Das gleiche Institut stellt die Vertrauensfrage jede Woche auch in geschlossener Form, also mit einer Auswahl an Antwortmöglichkeiten. Hier kommt der Präsident im jüngsten Durchgang auf 74,6 Prozent. In einer Demokratie wäre das ein Traumwert. In Putins Diktatur fällt jedoch vielmehr die negative Dynamik auf. Denn auch dieser Wert ist seit Dezember kontinuierlich um sechs Prozentpunkte gesunken.
FOM, das zweite grosse staatliche Umfrageinstitut, stellt wöchentlich die gleiche Frage. Und auch in dieser Befragung lässt sich ein auffälliger Vertrauensverlust feststellen. Allein in der vergangenen Woche ist Putins Vertrauenswert von 76 auf 71 Prozent abgestürzt. Bis zur Jahreswende schwankte der Wert noch recht stabil um die Marke von 80 Prozent.
Wer sich in diesen Tagen in Russland umhört, dürfte von diesen Zahlen wenig überrascht sein. Da wäre zum einen die wirtschaftliche Lage, die sich in den vergangenen sechs Monaten merklich verschlechtert hat. Vor allem die Privatwirtschaft steckt mittlerweile in einer Krise: Während Preise und Steuern steigen, kommen die Lohnsteigerungen kaum noch hinterher.
Der Krieg gegen die Ukraine gilt immer mehr Menschen in Russland als festgefahren. Anders als in den vergangenen Jahren ist er auch im Alltag russischer Metropolen spürbar. Mittlerweile wird in grossen Städten wie Moskau und Sankt-Petersburg fast jede Woche das mobile Internet für Stunden oder gar mehrere Tage abgeschaltet, wohl um angreifenden ukrainischen Drohnen die Navigation zu erschweren. Viele empfinden das als einen drastischen Einschnitt in ihren Alltag.
Zumal der ukrainischen Armee trotz dieser Massnahmen Treffer gegen Häfen, Ölverarbeitungswerke und Fabriken gelingen. Erst vor wenigen Tagen starben bei einem Angriff auf ein Chemiewerk sieben Menschen. Und ja, auch ukrainische Drohnen treffen gelegentlich Elektrizitätswerke und Wohnhäuser in Russland.
Selbst Regierungsanhänger kritisieren
Besonders unpopulär sind die jüngsten staatlichen Versuche, den Messengerdienst Telegram und andere soziale Netzwerke wie Instagram vollständig zu sperren. Telegram nutzen in Russland jeden Tag mehr als 60 Millionen Menschen. Der Dienst fungiert als letztes grosses unzensiertes Massenmedium im Land. Für viele Unternehmen, vor allem im Dienstleistungsbereich, ist Telegram ein zentraler Kanal für Werbung und Vertrieb. Bald sollen die Unternehmen Geldstrafen zahlen, wenn sie in verbotenen sozialen Netzwerken Werbung schalten.
Laut jüngsten Umfragen befürworten nur 36 Prozent der Russinnen und Russen das Telegram-Verbot. Kritik an diesen Massnahmen ist im Privaten immer häufiger von Menschen zu hören, die sich lange als loyal bezeichnet haben. Vorsichtige Zweifel an der Regierungslinie äussern mittlerweile auch Journalisten regierungsnaher Zeitungen und einige prominente Propagandisten. Selbst putintreue Gouverneure wie Wjatscheslaw Gladkow aus der Grenzregion Belgorod kritisierten jüngst die überbordende Internetzensur. Ohne Telegram könne man die Bewohner weniger effektiv vor Drohnenangriffen warnen, sagte Gladkow während einer Regierungssitzung vor wenigen Tagen.
Die zaghafte Kritik an der Regierung bedeutet jedoch nicht, dass Putin die Kontrolle über die Lage zu entgleiten droht. Demonstrationen werden von den Verwaltungen weiterhin nur in sehr seltenen Fällen genehmigt. Wer zu unangemeldeten Kundgebungen aufruft, bekommt umgehend Besuch von der Polizei und Geheimdiensten. So war das auch, als kürzlich einige Lokalpolitiker Versammlungen gegen Internetzensur organisieren wollten. Der Repressionsapparat funktioniert weiterhin bestens, der Diktator hat sein Land im Griff. Zumal auch unabhängige Umfragen wie die des Levada-Instituts zeigen, dass eine Mehrheit weiterhin zu Putin hält.
Dieser Artikel wurde zuerst auf Zeit Online veröffentlicht. Watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.
