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Schwedens Nato-Beitritt weiter aufgeschoben

FILE - Turkey's President Recep Tayyip Erdogan, left, shakes hands with Sweden's Prime Minister Ulf Kristersson, right, as NATO Secretary General Jens Stoltenberg looks on prior to a meeting ...
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l.) schüttelt dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson (r.) in Vilnius, Litauen die Hand, 10. Juli 2023. In der Mitte ist der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu sehen. Bild: keystone

Schwedens Nato-Beitritt weiter aufgeschoben

16.11.2023, 22:11
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Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen – ein Beschluss wurde aber noch nicht gefasst.

Der Antrag wurde am Donnerstag in der Kommission für Aussenbeziehungen beraten, dessen Zustimmung Voraussetzung für die Abstimmung im Parlament ist. Allerdings wurde die Sitzung vertagt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Es gebe noch weiteren Klärungsbedarf, hiess es. Wann das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird, war zunächst unklar.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag, er begrüsse, dass der Ausschuss sich mit dem Thema befasst habe. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. «Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüssen zu können», sagte er. Neben der Zustimmung durch das Parlament in der Türkei steht auch noch jene des ungarischen Parlaments aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Er hatte das Beitrittsprotokoll Ende Oktober unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Dem war ein monatelanges Tauziehen vorausgegangen.

Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens blockiert und immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen «Terrororganisationen» begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen.

(hah/sda/dpa)

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