Spanien steht vor Neuwahlen – König sieht keine Möglichkeit für Regierungsbildung
In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert. Das Land steht damit vor der vierten Wahl in vier Jahren.
Spaniens König Felipe VI. sieht keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung in Madrid. Er werde keinen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, da keiner von ihnen über genügend Rückhalt im Parlament verfüge. Dies erklärte der Monarch am Dienstag zum Abschluss seiner zweitägigen Beratungen mit den Parteichefs.
Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez werde im Parlament keine neue Abstimmung über eine neue Regierung anstreben, teilte das Königshaus mit. Er habe keine ausreichende Unterstützung durch die anderen Parteien erhalten. König Felipe VI. habe nach früheren Gesprächen mit führenden Politikern entschieden, keinen weiteren Kandidaten für das Amt vorzuschlagen. Als Termin für Neuwahlen war bislang der 10. November im Gespräch.
Aus der jüngsten Wahl im April waren die Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhindern jedoch die Bildung von Koalitionen.
Kritik der Opposition an Sanchez
Oppositionspolitiker kritisierten Sánchez am Abend scharf. «Wenn es eine Neuwahl gibt, ist Pedro Sánchez der einzige Verantwortliche», sagte Pablo Casado, der Chef der grössten Oppositionspartei PP. Der konservative Politiker fügte hinzu, Sánchez habe nicht einmal versucht, mit irgendeiner politischen Gruppe zu einer Einigung zu kommen.
Die Verhandlungen, vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos, stocken seit Monaten. Beobachter glauben, dass Sánchez auf eine Neuwahl spekuliert und hofft, das Ergebnis von April noch zu verbessern. Jedoch dürften die Gespräche in den nächsten Tagen fortgesetzt werden - viele in Spanien hoffen noch auf eine Lösung der Blockade in letzter Minute. (sda/afp/reu/dpa)
