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epa05420810 A handout photo made available by Syrian Arab News Agency (SANA) shows Syrian President Bashar Assad during a meeting with members of the newly-formed Cabinet following the swearing-in ceremony in Damascus, Syria, 11 July 2016. The new government brought in a new economic team, while most of the main ministers retain their portfolios, including the foreign, defense and interior ministers.  EPA/SANA HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Hält sich womöglich nicht an die Abmachungen: Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Bild: EPA/SANA

Das syrische Regime besitzt doch noch Chemiewaffen



Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat nach eigenen Angaben Hinweise, dass das syrische Regime weiterhin chemische Waffen besitzt. Eigentlich hätte Machthaber Baschar al-Assad sämtliche chemischen Kampfstoffe zur Vernichtung übergeben sollen.

Der OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü erklärte am Mittwoch in Den Haag, entgegen früherer Beteuerungen der syrischen Regierung hätten OPCW-Experten Hinweise auf fünf zusätzliche chemische Kampfstoffe gefunden. Bislang habe Damaskus dies «noch nicht angemessen erklärt».

Nach Gesprächen mit der OPCW habe Syrien «die Erforschung und Entwicklung von einem weiteren chemischen Kampfstoff» eingestanden, hiess es in einem Bericht der Organisation von vergangener Woche, der der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Die «neuen Informationen», die Damaskus geliefert habe, würden teils deutlich von vorherigen Angaben abweichen und würfen nun neue Fragen auf.

Abkommen aus dem Herbst 2013

Die OPCW überwacht als eine von der UNO unterstützte Organisation die Einhaltung der internationalen Konvention zum Verbot von Chemiewaffen. Syriens Machthaber Baschar al-Assad hatte im Oktober 2013 der Vernichtung sämtlicher Chemiewaffen seines Landes zugestimmt, um US-Luftangriffe abzuwenden. OPCW-Experten zerstörten daraufhin die bekannten syrischen Bestände.

Der Konflikt in Syrien begann im Frühjahr 2011 mit zunächst friedlichen Protesten gegen Assad, die jedoch niedergeschlagen wurden. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg, in dem bereits mehr als 280'000 Menschen getötet wurden. (cma/sda/afp)

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