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U.S. President Barack Obama gestures as he makes a speach during the opening ceremony of the Hannover Messe in Hanover, Germany April 24, 2016. REUTERS/Nigel Treblin

Obama in Hannover.
Bild: NIGEL TREBLIN/REUTERS

Obama ruft Kampfparteien in Syrien zur Waffenruhe auf



Angesichts einer neuen Eskalation der Kämpfe in Syrien hat US-Präsident Barack Obama die Konfliktparteien zur Rückkehr zur Waffenruhe aufgerufen. Er habe mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine «Wiedereinsetzung» der Feuerpause gesprochen, sagte Obama am Sonntag in Hannover.

Bei neuen Angriffen wurden laut Aktivisten allein in Aleppo am Wochenende mindestens 26 Zivilisten getötet. Die Ende Februar in Kraft getretene Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und moderaten Rebellen war kürzlich faktisch zusammengebrochen.

Sie war auf Vermittlung Moskaus und Washingtons zustande gekommen und der bisher weitreichendste Schritt zur Beendigung der Kämpfe. Obwohl die Waffenruhe wiederholt von beiden Seiten gebrochen wurde, führte sie zu einem deutlichen Rückgang der Gewalt.

Angesichts einer Zunahme von Kämpfen um Aleppo riefen die mächtige islamistische Rebellengruppe Dschaisch al-Islam und weitere Rebellengruppen am vergangenen Montag zu einer neuen Offensive gegen die Armee auf. Wenige Tage später zog sich das Oppositionsbündnis HNC aus den unter Vermittlungen der Vereinten Nationen geführten Friedensgesprächen in Genf zurück.

Luftangriff auf Gemüsemarkt

Seitdem eskalierte die Gewalt weiter. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei einem Luftangriff auf einen Gemüsemarkt in Aleppo am Samstag mindestens zwölf Zivilisten getötet.

Laut den nur schwer überprüfbaren Angaben der oppositionsnahen Organisation starben bei wechselseitigen Angriffen am Sonntag 14 weitere Zivilisten in der zwischen Rebellen und Regierung geteilten Stadt.

«Wir arbeiten wieder in 24-Stunden-Schichten, nachdem wir die Arbeitszeiten während der Waffenruhe verkürzt hatten», sagte ein Freiwilliger der Weisshelme, die Tote und Verletzte bergen, der Nachrichtenagentur AFP.

Sie seien von den dreitägigen Angriffen erschöpft. Der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, sagte, die Waffenruhe sei de facto zusammengebrochen.

Residents and civil defence members inspect a damaged building after an airstrike on the rebel-held Tariq al-Bab neighbourhood of Aleppo, Syria April 23, 2016. REUTERS/Abdalrhman Ismail

Ein Bild aus Aleppo, das nach einem Anschlag am 23. April 2016 entstanden ist.  Bild: ABDALRHMAN ISMAIL/REUTERS

Feuerpause im Norden

In der nordsyrischen Grenzstadt Kamischli einigten sich dagegen kurdische Milizen und Regierungstruppen nach tagelangen Kämpfen auf eine Feuerpause.

Eine in der Nacht zum Sonntag getroffene Vereinbarung zur Wiederherstellung der Ruhe in Kamischli sehe zudem einen Austausch von Gefangenen und Verletzten vor, sagten Vertreter der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und der Regierungstruppen.

Die 220'000-Einwohner-Stadt an der Grenze zur Türkei ist zwischen kurdischen Milizen und Regierungstruppen geteilt. Am Mittwoch waren an einem Kontrollpunkt Gefechte ausgebrochen, die sich rasch ausweiteten.

Laut den kurdischen Milizen wurden 31 Milizionäre der Regierung, 17 Zivilisten und zehn kurdische Kämpfer getötet und mehr als hundert Kämpfer der Regierung gefangen genommen.

Keine US-Bodentruppen

US-Präsident Obama schloss die Entsendung von US-Bodentruppen nach Syrien derweil erneut aus. Es wäre ein «Fehler», sollten die USA, Grossbritannien oder andere Mitglieder der US-geführten Allianz «Bodentruppen einsetzen und das Assad-Regime stürzen», sagte Obama am Sonntag der britischen BBC. Eine «militärische Lösung allein» könne es für den Konflikt in Syrien nicht geben.

Entscheidend sei es, dass die internationale Gemeinschaft Druck ausübe auf Akteure wie Russland, den Iran und die gemässigte syrische Opposition, «damit sie sich an einen Tisch setzen, um einen politischen Übergang auszuhandeln», betonte Obama.

Gleichzeitig werde die Militärallianz unter Führung der USA ihre Angriffe auf die Dschihadistenmiliz «Islamischer Staat» («IS») fortsetzen. (sda/afp)

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