Russland hat das Abkommen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine über das Schwarze Meer gestoppt. Sobald alle Forderungen für die Ausfuhr russischen Getreides erfüllt seien, kehre Moskau wieder zur Erfüllung der Vereinbarung zurück.
Damit kommt der Transport von Millionen Tonnen von ukrainischem Getreide, vor allem Mais und Weizen, über den Seeweg zum Erliegen, obwohl die Ausfuhren vor allem für ärmere Länder wichtig sind.
Der Getreidedeal sei ab dem 17. Juli vorläufig ausgesetzt. Dies erklärte der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow am Montag. Grund dafür sei, dass auf die russischen Bedingungen von den Verhandlungspartnern nicht eingegangen wurde. Zusammen mit Russland am Tisch sassen die Ukraine, die Türkei und die Vereinten Nationen.
Peskow dementierte, dass die Attacke auf die Krim-Brücke vom Montag Auswirkungen auf die Zukunft des Getreideabkommens habe. «Das sind zwei nicht miteinander verbundene Ereignisse. Sie wissen, dass noch vor dem Terroranschlag, die Position von Präsident Putin geäussert wurde», sagte er am Montag. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte erklärt, dass die Grundlagen fehlten für eine Verlängerung der Vereinbarung.
Zu den russischen Bedingungen gehört die ungehinderte Lieferung von Ammoniak nach Europa über die Ukraine sowie die Anbindung der russischen Agrarbank an das SWIFT-System, von dem sie aufgrund der Sanktionen abgekoppelt wurde.
«Sobald der russische Teil der Vereinbarungen erfüllt ist, wird die russische Seite unverzüglich zur Umsetzung dieses Abkommens zurückkehren», hiess es seitens Russlands.
Russland und die Ukraine unterzeichneten im Juli 2022 unter Beteiligung der Türkei und der Vereinten Nationen ein Abkommen über den Export von Getreide aus den Schwarzmeerhäfen. Seitdem wurde es mehrmals erweitert.
Die Vereinbarung sollte trotz des Kriegs die sichere Passage von mit Getreide beladenen Schiffen aus drei Schwarzmeer-Häfen der Ukraine durch den Bosporus gewährleisten. Die Schiffe fahren entlang eines 310 Seemeilen langen und drei Seemeilen breiten Korridors.
(yam/sda)
