International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

UNO-Sicherheitsrat will Spitäler in Kriegsgebieten besser schützen



In this photo released by the Syrian official news agency SANA, Syrian citizens and firefighters gather at the scene where one of rockets hit the Dubeet hospital in the central neighborhood of Muhafaza in Aleppo, Syria, Tuesday, May 3, 2016. Shells and mortar rounds are raining down on every neighborhood Aleppo,

Löscharbeiten nach einem Raketenangriff auf in Hospital in Aleppo am 3. Mai.
Bild: AP/SANA

Spitäler in Kriegsgebieten sollen nach dem Willen des UNO-Sicherheitsrats künftig besser geschützt werden. In einer einstimmig verabschiedeten Resolution verurteilte das höchste UNO-Gremium Angriffe auf Spitäler und deren Mitarbeiter scharf.

Die Sitzung in New York fand am Dienstag nur Stunden nach Angriffen auf eine Klinik im nordsyrischen Aleppo statt, bei denen mindestens drei Menschen starben. Seit Beginn des Bürgerkriegs kam es in Syrien nach UNO-Angaben zu mehr als 360 Angriffen auf rund 250 medizinische Einrichtungen.

Die Resolution verurteilt Angriffe auf Verwundete und Kranke sowie auf medizinisches und humanitäres Personal scharf. Sie fordert alle beteiligten Parteien eines Konflikts auf, die Bewegungsfreiheit der Betroffenen nicht einzuschränken. Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen werden zudem als Bruch internationalen humanitären Rechts eingestuft.

Weit verbreite Angriffe

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, dass solche Angriffe nicht nur in Syrien stattfänden. Auch im Jemen, im Irak und im Südsudan würden Kliniken ins Visier genommen. Zudem war im vergangenen Oktober ein Spital im afghanischen Kundus bei einem Bombardement des US-Militärs zerstört worden – Dutzende Menschen starben dabei.

FILE - In this Oct. 16, 2015, file photo, an employee of Doctors Without Borders walks inside the charred remains of the organization's hospital after it was hit by a U.S. airstrike in Kunduz, Afghanistan. More than a dozen U.S. military personnel have been disciplined but face no criminal charges for mistakes that led to the bombing of a Doctors Without Borders hospital in Afghanistan last year that killed 42 Afghans, U.S. defense officials say. (AP Photo/Najim Rahim, File)

Im Oktober 2015 nahmen US-Truppen ein Hospital in Kundus unter Beschuss.
Bild: Najim Rahim/AP/KEYSTONE

Die Resolution kam auf Anregung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und der Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) zustande. Eingebracht wurde sie von fünf nichtständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats: Ägypten, Japan, Spanien, Neuseeland und Uruguay.

«Was wir brauchen, ist ein grundlegender Verhaltenswandel in der Kriegsführung», sagte IKRK-Präsident Peter Maurer. MSF-Präsidentin Joanne Liu sprach in der Sitzung von einer «Epidemie an Attacken auf Gesundheitseinrichtungen». MSF zählte in den vergangenen Monaten alleine 94 Angriffe auf medizinische Einrichtungen in Syrien, die von ihr unterstützt werden.

Humanitäres Völkerrecht gilt für alle

Das humanitäre Völkerrecht wird zwar von Staaten verhandelt und beschlossen. Seine Regeln gelten aber auch für nicht-staatliche Konfliktparteien.

Vereinfacht besagt es, dass die Mittel, dem Feind zu schaden, nicht unbegrenzt sind. Es gibt etwa illegale Kampfmittel und -methoden. Und wer nicht oder nicht mehr am Kampfgeschehen beteiligt ist, muss geschont und menschlich behandelt werden.

Als wichtigste Abkommen gelten die vier Genfer Konventionen von 1949. Das erste und das zweite Abkommen regeln den Schutz von Verwundeten und Kranken der Streitkräfte im Felde und zur See. Das dritte Abkommen schützt die Kriegsgefangenen und das vierte Zivilpersonen in Kriegszeiten. Die Genfer Konventionen wurden von allen Staaten ratifiziert.

Expliziter Schutz für Spitäler

Zwei Zusatzprotokolle dem Jahr 1977 ergänzen die Genfer Konventionen. Im zweiten ist der Schutz von Sanitäts- und Seelsorgepersonal sowie von Sanitätseinheiten und -transportmitteln explizit verbrieft: Sie müssen geschont und dürfen nicht angegriffen werden, wie es in Artikel 11 heisst.

Und weiter: Der Schutz darf nur dann enden, wenn Sanitätseinheiten oder -transportmittel ausserhalb ihrer humanitären Bestimmung zu feindlichen Handlungen verwendet werden. «Jedoch endet der Schutz erst, nachdem eine Warnung, die möglichst eine angemessene Frist setzt, unbeachtet geblieben ist.»

(sda/dpa/afp)

Das könnte dich auch interessieren:

Das? Das ist nur die wohl umfangreichste Schatzkarte aller bisherigen Zeiten

Link zum Artikel

8 Dinge, die jeden Schweizer aus der Fassung bringen. Garantiert!

Link zum Artikel

«Sorry, ich muss heute noch fahren» – aus dem Leben eines Rollstuhlfahrers

Link zum Artikel

Die Neue meines Ex ist ein Baby mit Balkanslang und Billig-Mini

Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

UNO fordert humanitären Zugang zu umkämpfter Region in Ostsyrien

Angesichts der anhaltenden Kämpfe um die letzte Hochburg der Terrormiliz IS haben die Vereinten Nationen ihre Forderung nach einem humanitären Zugang in die ostsyrische Provinz Deir Essor wiederholt.

Bereits vor zwei Wochen hätten Hilfsorganisationen die gegen den IS in der Ortschaft Hadschin kämpfenden Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) aufgefordert, eine Transitzone zum Flüchtlingslager Al-Hol auszuweisen, erklärte am Freitag der Sprecher des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Andrej …

Artikel lesen
Link zum Artikel