«Impeachment» ist das Wort, dass erklärten Trump-Gegnern derzeit noch ein Fünkchen Hoffnung gibt. Es ist das in der amerikanischen Verfassung festgehaltene Verfahren zur Amtsenthebung des Staatspräsidenten. 1868 wurde es gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses durchgeführt. 1999 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. In beiden Fällen kam es jedoch zu keiner Verurteilung.
Nun sind nicht nur US-Filmemacher Michael Moore, sondern auch andere Polit-Experten überzeugt: Man wird Donald Trump nach kurzer Zeit das Präsidentenamt entziehen. Dies schreibt heute Montag die «Welt» unter Berufung auf Aussagen Moores und weiterer politischer Beobachter.
«Er denkt nur daran, was das Beste für ihn ist.»
Entweder gebe Trump selbst auf, oder er werde durch ein Amtsenthebungsverfahren gestoppt, erklärt Moore im Interview mit dem Fernsehsender MSNBC. Ihm werde zum Verhängnis, dass er keine Ideologie habe «ausser der Ideologie des Donald J. Trump», so der Filmemacher.
In der Tat wäre ein Gesetzesbruch Anlass, den milliardenschweren Immobilien-Tycoon des Amtes zu entheben. Ihm, der angedroht hatte, er werde gegen Hillary Clinton wegen Rechtsbruchs mit diesen Mitteln vorgehen, könnte derselbe Grundsatz zum Verhängnis werden, erklärt die «Welt» weiter.
Die Formulierung des «Impeachment»-Artikels in der Verfassung könne allerdings weit ausgelegt werden. Wenn sich Präsident, Vizepräsident oder andere hohe Regierungsvertreter des Verrats, der Bestechlichkeit, anderer Schwerverbrechen oder Missetaten schuldig machen oder wegen solcher Straftaten verurteilt werden, können sie ihrer Ämter enthoben werden.
Auch der amerikanische Professor Allan Lichtman glaubt, dass Trump ein solches Verfahren droht, wie die «Welt» weiter ausführt. Diese Aussage traf der Polit-Experte bereits vor Ausgang der Wahl, und zwar in einem Gespräch im September mit der «Washington Post», das nun veröffentlicht wurde. Wie Moore hatte Lichtman einen Sieg des Milliardärs prognostiziert und auch mit anderen Prognosen recht behalten.
«Ich bin mir ganz sicher», erklärte Lichtman im Interview mit der «Washington Post», «dass Trump Anlässe für eine Amtsenthebung geben wird.» Auch die Republikaner selbst würden ihn gerne des Amtes entheben, so der Professor. Im Interview sagte er überzeugt: «Sie wollen Trump nicht als Präsidenten, weil sie ihn nicht kontrollieren können. Er ist unberechenbar.» (luk/az)
Jeder, und somit auch Moore und Konsorten, müssten wissen, dass ein Amtenthebungsverfahren nur mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus, die beide von den Reps dominiert werden, möglich würde.
Demnach kaum anzunehmen, dass sich die Regierungspartei selbst beschneiden würde. Kommt hinzu, dass ein Impeachementverfahren die Gefahr bürgerkriegsähnlicher Zustände heraufbeschwören könnte, da sich die Trump-Wähler um den demokratisch errungenen Wahlsieg betrogen fühlen würden.