US-Präsident Barack Obama hat vor seiner letzten Auslandsreise im Amt den NATO-Partnern in Europa Kontinuität in Aussicht gestellt. Er sei zuversichtlich, dass es keine Abschwächung in den Binnenbeziehungen des Militärbündnisses gebe, sagte Obama am Montag in Washington.
Sein designierter Amtsnachfolger Donald Trump habe im Gespräch grosses Interesse am Erhalt der strategischen Kernbeziehungen geäussert. Obama scheidet nach acht Amtsjahren am 20. Januar aus dem Amt. Er wird am 17. November zu seinem sechsten Deutschlandbesuch in Berlin erwartet. Zuvor reist er nach Athen. Trump hatte im Wahlkampf die NATO-Beziehungen mehrfach in Frage gestellt.
Im Weissen Haus blieb Obama bei seiner Linie, seinen Nachfolger auch nach einem extrem kontroversen Wahlkampf nicht hart anzugehen, sondern eine integrierende Botschaft auszusenden. Trumps vielfach kritisierte Entscheidung, den Nationalisten Stephen Bannon zum Chefstrategen im Weissen Haus zu machen, wollte Obama nicht kommentieren.
Obama sagte zu seiner Begegnung mit Trump in der vergangenen Woche: «Wir hatten eine herzliche Unterhaltung. Das hat mich zu einem gewissen Grad überrascht, denn natürlich ist er jemand, der sehr gesellig ist, der die Dinge gerne aufmischt. (...) Ich glaube nicht, dass er ideologisch ist. Ich denke, letzten Endes ist er pragmatisch.»
Pres. Obama on Trump: "I don't think he is ideological. I think ultimately he's pragmatic" https://t.co/NUl4fy4sSP https://t.co/bqG4cmRw5s
— CNN (@CNN) 14. November 2016
Er sei sich sicher, dass Trump versuchen werde, der Präsident aller US-Bürger zu sein, sagte Obama. Trump meine es ernst damit, ein gutes Staatsoberhaupt zu werden. Er forderte seinen Nachfolger zu «Zeichen der Einigkeit» auf. Nach dem erbitterten Wahlkampf seien diese nun nötig. Es sei erforderlich, den Minderheiten, den Frauen und all den anderen, die besorgt über den Tonfall im Wahlkampf gewesen seien, die Hand zu reichen.
Weiter legte Obama seinem designierten Nachfolger nahe, über dessen Charakter nachzudenken: «Es gibt bestimmte Teile seines Naturells, die ihm nicht gut tun werden, solange er sie nicht anerkennt und korrigiert», sagte er.
Obama on Trump: Certain elements of his temperament won't serve him well unless he recognizes and corrects them https://t.co/PasNvXrneG
— CNN (@CNN) 14. November 2016
«Dieses Amt hat eine Art, dich aufzuwecken», sagte Obama. «Die Realität hat eine Art, sich bemerkbar zu machen.»
Seine eigenen Mitarbeiter seien bereit, die Übergabe der Amtsgeschäfte zu beschleunigen. Aber auch danach werde es eine Kontinuität geben, die fortbestehen werde.
Obama bedauerte, dass er das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo nicht auflösen konnte. «Es ist richtig, dass ich nicht in der Lage war, das verdammte Ding zu schliessen», sagte er.
Obama: With respect to Guantanamo, it is true I have "not been able to close the darn thing" https://t.co/gWh6M8DTaV https://t.co/iGMLzSMNjw
— CNN (@CNN) 14. November 2016
Obama stellte in Aussicht, dass in seinen verbliebenen Wochen im Amt weitere Häftlinge entlassen werden könnten. Derzeit befinden sich noch 60 Insassen in dem Lager auf Kuba, von denen 20 die Freigabe zur Entlassung oder zum Transport in ein anderes Land haben. Zehn Häftlinge müssen sich vor Militärtribunalen verantworten oder wurden bereits verurteilt. Die übrigen Männer will die US-Regierung nicht freilassen, weil sie sie für zu gefährlich hält. (cma/sda/dpa/afp/reu)
