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Pelosi tritt ab: Demokrat Jeffries ist erster schwarzer Fraktionschef

Pelosi tritt ab: Demokrat Jeffries ist erster schwarzer Fraktionschef

30.11.2022, 18:2530.11.2022, 20:10

Die US-Demokraten haben einen Generationenwechsel an ihrer Spitze vollzogen und Hakeem Jeffries zum ersten schwarzen Fraktionschef im Repräsentantenhaus gewählt. Der 52-Jährige wurde am Mittwoch von seinen Parteikollegen in der Kongresskammer gewählt, nachdem die 82-jährige Nancy Pelosi ihren Rückzug angekündigt hatte. Diese habe über einen «so langen Zeitraum so viel für so viele Menschen geleistet», sagte Jeffries nach seiner Wahl. Der Abgeordnete aus New York war bereits Mitglied im Fraktionsvorstand und hatte nach den Kongresswahlen angekündigt, künftig die Demokraten im Repräsentantenhaus anführen zu wollen.

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Der erste schwarze Fraktionschef im Repräsentantenhaus: Hakeem JeffriesBild: keystone

Der Ruf nach einem Generationenwechsel war zuletzt innerparteilich lauter geworden. Immer wieder gab es Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die sich gegen Pelosi aussprachen und nach Veränderung und Verjüngung riefen. Kritiker sahen sie als Vertreterin der alten Garde und forderten, sie solle nach so vielen Jahren im Kongress und an der Spitze ihrer Fraktion Platz machen für jemand Jüngeren. Ihr Nachfolger allerdings wird weniger Macht haben, denn die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren.

Jeffries wurde 1970 in New York geboren und wuchs im Bezirk Brooklyn auf. Der Jurist wurde 2012 als Abgeordneter ins Repräsentantenhaus gewählt und spielte eine entscheidende Rolle beim ersten Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump. In Jeffries engem Führungsteam werden künftig auch die beiden Abgeordneten Katherine Clark und Pete Aguilar sein. «Gemeinsam spiegelt diese neue Generation von Führungspersönlichkeiten die Lebendigkeit und Vielfalt unserer grossartigen Nation wider», erklärte Pelosi, die noch Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist und die erste Frau in dieser Position war.

Der Ruf nach einem Generationenwechsel bei den Demokraten war zuletzt innerparteilich lauter geworden. Immer wieder gab es Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die sich gegen Pelosi aussprachen und nach Veränderung und Verjüngung riefen. Kritiker sahen sie als Vertreterin der alten Garde und forderten, sie solle nach so vielen Jahren im Kongress und an der Spitze ihrer Fraktion Platz machen für jemand Jüngeren. Sie wird nun nach den Kongresswahlen Anfang November aber weiter Abgeordnete für ihren Wahlkreis im US-Bundesstaat Kalifornien bleiben.

Ihr Nachfolger Jeffries wird allerdings weniger Macht haben, denn die Demokraten haben bei den Wahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Jeffries wird seine Partei folglich als Minderheit im Repräsentantenhaus anführen - und anders als Pelosi nicht als «Speaker of the House», also Vorsitzender der Parlamentskammer. Wer den Vorsitz innehat, ist Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize. Diesen Posten wird voraussichtlich ein Republikaner übernehmen. «Unsere Verpflichtung ist es immer, die Hand der Partnerschaft auszustrecken, wann immer und wo immer es möglich ist», sagte Jeffries über die zukünftige Zusammenarbeit mit den Republikanern.

Die republikanischen Abgeordneten haben Kevin McCarthy als Kandidaten für den Posten des «Speaker of the House» nominiert. Die Abstimmung ist Anfang Januar. McCarthy dürfte es allerdings nicht so einfach haben wie Jeffries, hinter dem sich die Demokraten relativ geschlossen versammelt haben und der ohne Gegenkandidaten angetreten ist. Republikaner McCarthy hingegen muss bei der Wahl in einigen Wochen Abweichler in seiner Partei fürchten. Bei der dünnen Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus könnten ihm schon wenige Abgeordnete einen Strich durch die Rechnung machen. (saw/sda/dpa)

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