Einer von Elon Musks Kostensenkern im US-Finanzministerium ist zurückgetreten, nachdem er mit rassistischen Online-Beiträgen in Verbindung gebracht wurde. Der 25-Jährige war einer von nur zwei Vertretern des Musk-Gremiums Doge mit Zugang zum zentralen Überweisungssystem des Finanzministeriums. Über einen Ersatz für ihn wurde zunächst nichts bekannt.
Das «Wall Street Journal» brachte einen inzwischen gelöschten Account bei Twitter und der Nachfolgeplattform X mit dem 25-Jährigen in Verbindung. In einem der Beiträge schrieb der Autor, er würde auch für Geld nicht ausserhalb seiner ethnischen Gruppe heiraten. In einem anderen rief er mit Blick auf die Vielzahl indischer Beschäftigter im Silicon Valley dazu auf, Hass auf Inder zu normalisieren. Im vergangenen Juli hiess es dort: «Ich war rassistisch, bevor es cool wurde.»
Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, teilte auf eine Nachfrage der Zeitung zu dem Account mit, der 25-Jährige sei zurückgetreten. Er hatte zuvor unter anderem für Musks Weltraumfirma SpaceX gearbeitet. Doge hat nach Informationen der «New York Times» bisher rund 40 Mitarbeiter. Viele wurden Medienberichten zufolge aus dem Umfeld von Musks Firmen rekrutiert. Er führt neben SpaceX unter anderem auch den Elektroauto-Hersteller Tesla.
Trump hatte Tech-Milliardär Musk mit der Senkung der Regierungsausgaben beauftragt. Dafür wurde ein Gremium mit dem Namen Doge (Department of Government Efficiency) gebildet, das an das Weisse Haus angeschlossen ist. Dazu, wer Doge offiziell führt, gab es bisher keine Angaben. Musk spielt aber ganz offensichtlich eine Schlüsselrolle.
Das Gremium versucht, Leute in verschiedenen US-Behörden zu platzieren und Informationen über deren Ausgaben zu sammeln. Im Finanzministerium bekamen Doge-Vertreter Zugang zu dem zentralen System, über das alle möglichen Zahlungen überwiesen werden.
Nach einer Klage von Gewerkschaften wurde in einer Gerichtsentscheidung festgehalten, dass nur zwei namentlich genannte Vertreter von Doge Zugang zu dem System bekommen dürfen. Dabei ist ihnen nur erlaubt, Daten einzusehen – aber nicht, etwas zu verändern oder Zahlungen zu stoppen. Nach dem Rücktritt des 25-Jährigen gab es zunächst keine Aktualisierung der Gerichtsentscheidung mit einem neuen Namen.
Das Magazin «Wired» berichtete unterdessen, dass der Doge-Vertreter entgegen Beteuerungen der Trump-Regierung anfangs durchaus die Möglichkeit gehabt habe, Software-Code in dem Überweisungssystem des Finanzministeriums zu verändern. Sein Zugang sei erst später eingeschränkt worden, hiess es unter Berufung auf informierte Personen.
Derweil zeichnet sich weiterer Widerstand gegen Musks Aktivitäten ab. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James und ihre Kollegen aus zwölf US-Bundesstaaten kündigten eine Klage gegen den Zugang von Doge zu dem Überweisungssystem an, den sie als widerrechtlich bezeichnen. (dab/sda/dpa)
