USA und Israel verlassen Unesco wegen «Israelfeindlichkeit»
Die Unesco vertrete in zunehmendem Masse anti-israelische Positionen. So begründet die USA ihren Austritt aus der UNO-Kulturorganisation. Jetzt zieht Israel nach.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies das Aussenministerium an, den Austritt Israels an der Seite der USA vorzubereiten .Dies hiess es in einer am Donnerstag in Jerusalem veröffentlichten Erklärung von Netanjahus Büro.
Netanyahu says Israel will follow the United States in pulling out of the United Nations' cultural agency. https://t.co/P7Iv961IuX
— The Associated Press (@AP) 12. Oktober 2017
Der Regierungschef «begrüsste» demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die UNESCO zu verlassen.«Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die UNESCO ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt», hiess es in der Erklärung.
U.S. officials tell AP that the U.S. is pulling out of UNESCO after long dispute over Palestinian membership. https://t.co/I8YhBR5syi
— The Associated Press (@AP) 12. Oktober 2017
Nach Angaben des US-Aussenministeriums wird ihr Rückzug aus der UNO-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Dezember 2018 wirksam. Danach würden die USA einen Beobachterstatus behalten.
Die UNESCO hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die israelische Regierung ihre Beitragszahlungen verringerte. Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme Palästinas als UNESCO-Vollmitglied.
US formally announces it is withdrawing from UNESCO pic.twitter.com/A7E7iSsmgy
— Barak Ravid (@BarakRavid) 12. Oktober 2017
Die UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokowa sei formell über die Entscheidung der US-Regierung unterrichtet worden. Bokowa bezeichnete den Schritt in einer ersten Reaktion als bedauerlich. Der Austritt sei für «die Familie der Vereinten Nationen» und für den Multilateralismus ein Verlust.
Schatten des Nahostkonflikts
Die Arbeit der UNESCO stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die UNESCO gestoppt – dabei wären sie eigentlich der grösste Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.
Die UNESCO ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit 2100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.
1984 waren die USA schon einmal aus der Organisation ausgetreten. Als Gründe gaben sie damals die anti-westliche Politisierung und ein ineffizientes Management an. Erst 2003 kehrten die USA zurück. (nfr/sda/afp/dpa)
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