Wegen des Vorwurfs illegaler Schwangerschaftsabbrüche ist in Texas erstmals eine Hebamme festgenommen worden. Maria Margarita Rojas soll illegale Abtreibungen durchgeführt und ein Kliniknetz in Houston betrieben haben, erklärte Generalstaatsanwalt Ken Paxton.
Nach Angaben der Behörden ist die 48-Jährige die erste Person, die im Rahmen des rigiden Abtreibungsgesetzes in Texas festgenommen wurde. «In Texas ist das Leben heilig», erklärte der erzkonservative Generalstaatsanwalt von Texas. «Das texanische Gesetz zum Schutz des Lebens ist eindeutig», führte Paxton aus. Diejenigen, die dagegen verstiessen, würden «zur Rechenschaft» gezogen.
Rojas, bekannt als «Dr. Maria», wurde der Erklärung der Staatsanwaltschaft zufolge im Bezirk Waller festgenommen. Ihr werden demnach die illegale Ausführung einer Abtreibung sowie medizinische Eingriffe ohne Zulassung zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft beantragte zudem die Schliessung von drei von Rojas betriebenen Kliniken.
Zum einen würden die Einrichtungen «rechtswidrig nicht zugelassene Personen» beschäftigen, die sich «fälschlicherweise als zugelassene Mediziner ausgegeben» hätten. Zum anderen habe Rojas in ihren Kliniken verbotene Abtreibungen vorgenommen und damit «direkt» gegen das «texanische Gesetz zum Schutz menschlichen Lebens» verstossen.
Nach der Aufhebung des seit 1973 geltenden landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche durch den Obersten US-Gerichtshof im Juni 2022 hatte Texas – wie viele andere konservative Bundesstaaten auch – ein sehr striktes Abtreibungsrecht beschlossen. Es verbietet Schwangerschaftsabbrüche selbst bei Inzest und Vergewaltigung und erlaubt sie nur, wenn Leben und Gesundheit der Frau in Gefahr sind.
Allerdings beklagen Ärzte, dass die Vorgaben nicht eindeutig sind. Sie fürchten hohe Strafen, wenn sie eine Abtreibung vornehmen, die nicht durch das Gesetz gedeckt ist.
Das Abtreibungsrecht ist eines der umstrittensten gesellschaftspolitischen Themen in den USA. Es spielte auch im Präsidentschaftswahlkampf eine grosse Rolle. US-Präsident Donald Trump hatte während seiner ersten Amtszeit drei erzkonservative Richter ernannt und den Konservativen damit eine Mehrheit im Supreme Court verschafft und der Abschaffung des landesweiten Rechts auf den Schwangerschaftsabbruch 2022 den Weg gebahnt. (sda/afp/les)
