«Traum-Militär»: Trump will US-Waffenproduktion ankurbeln
US-Präsident Donald Trump kritisiert eine aus seiner Sicht schleppende Produktion in den US-Rüstungsunternehmen und übt Druck auf die Industrie aus. Der Republikaner will bis auf weiteres Dividendenausschüttungen und Aktienrückkäufe verbieten.
Die Massnahmen, über die für gewöhnlich Kapital zu den Aktionären zurückfliesst, erfolgten «auf Kosten und zum Nachteil von Investitionen in Produktionsanlagen und Ausrüstung», schrieb Trump auf der Plattform Truth Social.
Nach seiner Vorstellung sollen Manager solcher Unternehmen zudem nicht mehr als fünf Millionen US-Dollar pro Jahr verdienen dürfen. So will Trump ein Einlenken bewirken.
Zunächst war unklar, wie der US-Präsident die Verbote durchsetzen möchte und ob er überhaupt derartige Vorhaben in die Tat umsetzen darf. Er erliess am Mittwoch eine Anordnung, in der es hiess: «Unsere Nation kann nur dann in Frieden leben, wenn wir Stärke bewahren.» Trump kritisierte, die Rüstungsindustrie habe in den vergangenen Jahren falsche Prioritäten gesetzt – sie sei verleitet worden, die Renditen für Investoren «über die Bedürfnisse unserer Soldaten zu stellen».
Prinzip «Frieden durch Stärke» – «Traum-Militär»
Die zweite Amtszeit Trumps – er ist am 20. Januar ein Jahr im Amt – ist geprägt von einem starken Fokus auf Militäreinsätzen und dem Prinzip «Frieden durch Stärke». Das Verteidigungsministerium ist in «Kriegsministerium» umbenannt worden. Zuletzt hatten die USA in einer Militäroperation den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro gefangengenommen. Sie werfen ihm vor, die USA mit Drogen überschwemmt zu haben.
Trump: mehr Militärbudget im Jahr 2027
Trump schrieb ausserdem auf Truth Social, dass das Militärbudget für das Jahr 2027 nicht auf 1 Billion Dollar, sondern auf 1,5 Billionen Dollar festgesetzt werden solle. Für das Haushaltsjahr 2026 sind rund 900 Milliarden Dollar vorgesehen. Trump spricht von einem «Traum-Militär», das man aufbauen wolle.
Der US-Präsident forderte, dass «neue und moderne» Produktionsanlagen gebaut werden müssten – «sowohl für die Lieferung und Wartung dieser wichtigen Ausrüstung als auch für die Herstellung der neuesten Modelle zukünftiger Militärausrüstung». Sobald die «Probleme» gelöst seien, wolle er Dividendenausschüttungen und Aktienrückkäufe wieder genehmigen und die Deckelung von Managergehältern aufheben.
Für gewöhnlich dienen Dividendenausschüttungen und Aktienkäufe dazu, Anlegern Investitionen in Unternehmen attraktiver zu gestalten, überschüssiges Kapital an Aktionäre zurückzugeben und den Aktienkurs der Unternehmen zu stützen. Kritiker monieren dagegen, dass dadurch Mittel für langfristige Investitionen, Forschung oder den Ausbau von Produktionskapazitäten fehlen können. (sda/dpa)
