Obama leitet Kongress Iran-Vereinbarung zu
Die Zeit läuft. US-Präsident Barack Obama hat dem Kongress am Sonntag den Text der Atom-Vereinbarung mit dem Iran zugeleitet. Das Parlament hat nun 60 Tage Zeit, die Vereinbarung zu prüfen. Die Frist läuft am 17. September ab.
Damit wurde einem gesetzlichen Beschluss entsprochen, der dem Weissen Haus nach dem Erreichen einer Übereinkunft fünf Tage Zeit gegeben hatte, dem Kongress die Vereinbarung vorzulegen, wie der Sprecher des US-Aussenministeriums, John Kirby, mitteilte.
Die Vereinbarung zwischen den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland mit dem Iran war am vergangenen Dienstag in Wien getroffen worden. Vor allem auf republikanischer Seite hagelt es Kritik am Deal, aber auch eine Reihe von Demokraten äusserte Skepsis.
Obama hat aber bereits sein Veto für den Fall angekündigt, dass der Kongress den Deal ablehnt. Dann wäre im Senat und Abgeordnetenhaus jeweils eine Zweidrittel-Mehrheit nötig, um Obama zu überstimmen. Dass diese zustande käme, gilt als eher unwahrscheinlich. (trs/sda/dpa)
