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Obama leitet Kongress Iran-Vereinbarung zu



epa04846659 US Speaker of the House John Boehner listens to comments after speaking about the US Iran nuclear agreement in the US Capitol in Washington, DC, USA, 14 July 2015. Earlier in the day, US President Barack Obama delivered a televised address to the nation announcing a nuclear agreement with Iran. John Boehner, vowed to block the deal and said that Obama had 'abandoned' all of the goals of keeping Iran from developing its nuclear programme.  EPA/SHAWN THEW

John Boehner, Anführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus: Er will den Iran-Deal blockieren. Bild: SHAWN THEW/EPA/KEYSTONE

Die Zeit läuft. US-Präsident Barack Obama hat dem Kongress am Sonntag den Text der Atom-Vereinbarung mit dem Iran zugeleitet. Das Parlament hat nun 60 Tage Zeit, die Vereinbarung zu prüfen. Die Frist läuft am 17. September ab. 

Damit wurde einem gesetzlichen Beschluss entsprochen, der dem Weissen Haus nach dem Erreichen einer Übereinkunft fünf Tage Zeit gegeben hatte, dem Kongress die Vereinbarung vorzulegen, wie der Sprecher des US-Aussenministeriums, John Kirby, mitteilte.

Die Vereinbarung zwischen den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland mit dem Iran war am vergangenen Dienstag in Wien getroffen worden. Vor allem auf republikanischer Seite hagelt es Kritik am Deal, aber auch eine Reihe von Demokraten äusserte Skepsis.

Obama hat aber bereits sein Veto für den Fall angekündigt, dass der Kongress den Deal ablehnt. Dann wäre im Senat und Abgeordnetenhaus jeweils eine Zweidrittel-Mehrheit nötig, um Obama zu überstimmen. Dass diese zustande käme, gilt als eher unwahrscheinlich. (trs/sda/dpa)

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