Die frühere US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hat offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf begonnen und einen Generationswechsel in der politischen Führung des Landes gefordert. «Wir werden den Kampf um das 21. Jahrhundert nicht gewinnen, wenn wir weiterhin den Politikern des 20. Jahrhunderts vertrauen», sagte die Republikanerin am Mittwoch bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt in Charleston in ihrem Heimat-Bundesstaat South Carolina. «Wir sind mehr als bereit für eine neue Generation, die uns in die Zukunft führt.» Die 51-Jährige hatte ihre Bewerbung für die Präsidentschaftswahl 2024 am Dienstag in einem Video verkündet. Sie ist die erste Kandidatin bei den Republikanern, die gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ins Rennen geht.
Amerika falle zurück, die Zukunft des Landes stehe auf der Kippe, die Führungsriege lasse die Menschen im Stich, sagte Haley bei ihrem angriffslustigen Auftritt. «Niemand verkörpert dieses Versagen mehr als Joe Biden», beklagte sie mit Blick auf den amtierenden Präsidenten und warf diesem Führungsschwäche vor.
Immer wieder verwies Haley auf das hohe Alter politischer Mitbewerber, ohne Biden (80) oder Trump (76) explizit zu nennen. «Amerika hat seine besten Jahre noch nicht hinter sich, nur die Politiker haben sie hinter sich», sagte sie und forderte, Amtszeitbeschränkungen im Kongress einzuführen - und «obligatorische geistige Kompetenztests für Politiker über 75 Jahren».
An die Menschen im Land gerichtet sagte Haley: «Wenn Sie es leid sind zu verlieren, setzen Sie Ihr Vertrauen in eine neue Generation.» Nun sei der Moment, um das Land zu retten vor einem Abrutschen in den Sozialismus. Haley bemühte sich dabei auffallend, nicht zu sehr in Horrorszenarien über ein Land unter demokratischer Führung zu verfallen, sondern Zuversicht zu verbreiten und ein positives Bild eines Amerikas unter ihrer Führung zu zeichnen. Sie wolle ein starkes und stolzes Amerika, mit wirtschaftlicher Kraft, erstklassiger Bildung, einer starken Polizei und sicheren Grenzen.
«Amerika ist kein rassistisches Land», sagte die Tochter indischer Einwanderer unter dem Jubel ihrer Anhänger. Die Biden-Regierung rede den Menschen ein, die Vereinigten Staaten seien verdorben und voller Hass. «Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.»
Viel Raum gab die frühere UN-Botschafterin auch der Aussenpolitik. Sie warb für einen Kurs der Stärke gegenüber Ländern wie China, Russland, dem Iran oder Nordkorea. Um das Land zu retten, brauche es viel Einsatz, Willen und Glauben, sagte sie weiter. Und das Land müsse Dinge tun, die es noch nie getan habe: «wie eine knallharte Frau ins Weisse Haus zu schicken». In der Geschichte der USA gab es noch nie eine Präsidentin. Haley ist eine der wenigen Frauen, die in den vergangenen Jahren bei den Republikanern überhaupt als Präsidentschaftsbewerberinnen angetreten sind.
Haley muss sich bei parteiinternen Vorwahlen gegen Trump durchsetzen, der seine Kandidatur bereits angekündigt hat. Die Republikanerin war von Januar 2017 bis Ende 2018 während Trumps Amtszeit Botschafterin bei den Vereinten Nationen - und von 2011 bis 2017 als erste Frau die Gouverneurin von South Carolina. Als Botschafterin stand Haley auch für Trumps UN-Politik, die viele Diplomaten kritisch sahen. Trotzdem erarbeitete sich Haley über die Parteigrenzen hinweg Respekt. Die erzkonservative Politikerin wurde immer wieder für höhere Ämter gehandelt. Im Anschluss an ihre Zeit bei der UN sass sie kurzzeitig als Verwaltungsrätin im Direktorium des Flugzeugbauers Boeing.
Das Verhältnis zwischen Trump und Haley ist gespalten. Eigentlich hatte Haley erklärt, nicht gegen den 76-Jährigen ins Rennen ums Weisse Haus gehen zu wollen, sollte dieser antreten. Trump hatte seine Kandidatur bereits im November erklärt. Es wird erwartet, dass in den kommenden Monaten noch mehr prominente Republikaner ihren Hut in den Ring werfen – darunter der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, und der Ex-US-Vizepräsident Mike Pence. In Umfragen schneidet Haley im Vergleich zu ihren potenziellen republikanischen Widersachern bisher nicht gut ab – ihre Werte liegen im niedrigen einstelligen Bereich.
Haley betonte, sie sei in ihrer Karriere schon oft unterschätzt worden – «das ist immer lustig». Nun da sie sich in dieses neue Abenteuer begebe, sei ihre Botschaft: «Möge die beste Frau gewinnen.» (sda/dpa)
