Kurz vor der US-Präsidentschaftswahl schürt der republikanische Kandidat Donald Trump ohne jeden Beleg Ängste vor Wahlbetrug. «Sie kämpfen so hart, um dieses verdammte Ding zu stehlen. Sehen Sie sich an, was los ist. Schauen Sie sich an, was jeden Tag in Ihrem Staat passiert», sagte Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Lititz im hart umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. «Wir haben einen Haufen von Betrügern, die nur darüber nachdenken, wie sie betrügen können.» Das Ergebnis der Wahlen müsse «um 9.00 Uhr, 10.00 Uhr, 11.00 Uhr am Dienstagabend» feststehen, so Trump weiter.
«Mit Papierstimmzetteln hätten Sie die Antwort abends um neun Uhr. Es ist eine verdammte Schande, und ich bin der Einzige, der darüber spricht», wetterte der 78-Jährige weiter. Es sollten niemals Maschinen bei der Wahl eingesetzt werden, es dürfe nur Papierstimmzettel geben. In der Vergangenheit hat Trump Wahlautomaten immer wieder ohne Belege mit Betrug in Verbindung gebracht. Gleichzeitig sagte Trump an seine Anhängerinnen und Anhänger gerichtet: «Und wenn ihr nicht wählt, seid ihr dumm.»
Trumps Stimmungsmache hat System. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Ergebnis der US-Wahlen am Dienstag (5. November) nicht in den Stunden nach Schliessung der Wahllokale feststehen wird. Es gibt in den USA mehrere Möglichkeiten, die Stimme abzugeben: frühzeitig an bestimmten Orten, per Briefwahl oder am 5. November direkt im Wahllokal. Jeder Bundesstaat hat dabei eigene Regeln für Fristen und Identitätsnachweise. Auch die Technik variiert: von klassischen handschriftlichen Stimmzetteln bis zu Wahlcomputern.
Besonders die Briefwahlstimmen verzögern den Auszählungsprozess in einigen Staaten, weil sie oft erst am Wahltag geöffnet und bearbeitet werden dürfen. In der US-Geschichte gab es häufiger Wahlen, bei denen der Sieger erst nach Tagen feststand. Vor vier Jahren schürte Trump tagelang Falschbehauptungen über Wahlbetrug, während sich die Auszählung in mehreren Staaten hinzog. Noch in der Wahlnacht erklärte sich der damalige Präsident zum Sieger – und forderte einen Stopp der Stimmauszählung, als er vorübergehend vor seinem Herausforderer Joe Biden lag.
Es wird erwartet, dass Trump dieses Mal wieder ähnlich vorgehen könnte. Deshalb schürt er bereits vorab Zweifel an der Rechtmässigkeit der Wahlen. In den vergangenen Tagen haben seine unbelegten Betrugsvorwürfe noch einmal zugenommen. Beobachter vermuten, dass könnte auch daran liegen, dass der 78-Jährige in Umfragen, die sein Wahlkampfteam in Auftrag gegeben hat und die nicht veröffentlicht werden, hinter seiner demokratischen Rivalin Kamala Harris liegen könnte – oder zumindest keinen massgeblichen Vorsprung in den sogenannten Swing States hat. (sda/dpa)
Paradebeispiel dafür ist, als Trump 2020 nach der Wahl den Secretary of State Raffensperger (Georgia) angerufen hat und diesem befehlen wollte 10000 Stimmen "zu finden", womit belegt werden konnte, dass er mit Wahlbetrug die Wahlen kippen wollte.