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Quertreiber Manchin verlässt die demokratische Partei

Quertreiber Manchin verlässt die demokratische Partei

31.05.2024, 19:37
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Der prominente US-Senator Joe Manchin hat seinen Rückzug aus der demokratischen Partei angekündigt und will demnächst als unabhängiger Politiker auftreten. Der Schritt wirft Fragen über seine politischen Ambitionen auf. «Mein Engagement, alles in meiner Macht Stehende zu tun, um unser Land zusammenzuführen, hat mich dazu veranlasst, mich als Unabhängiger ohne Parteizugehörigkeit registrieren zu lassen», kündigte der 76-Jährige am Freitag an. Manchin galt bisher als Quertreiber bei den Demokraten und hat in vergangenen Jahren regelmässig Schlagzeilen damit gemacht, dass er Vorhaben seines Parteikollegen, US-Präsident Joe Biden, im Senat blockierte.

epa11323063 US Senator of West Virginia Joe Manchin speaks at the 2024 Milken Institute Global Conference at The Beverly Hilton in Beverly Hills, California, USA, 06 May 2024. EPA/ALLISON DINNER
Manchin bei einer Konferenz in Kalifornien Anfang Monat.Bild: keystone

Manchin hatte bereits vor einigen Monaten angekündigt, sich aus dem Senat zurückzuziehen. Er hält aktuell seinen Senatssitz für die Demokraten in dem republikanisch geprägten Bundesstaat West Virginia. Durch seinen Rückzug laufen die Demokraten ohnehin Gefahr, den Senatssitz bei der nächsten Wahl im November zu verlieren. Durch seinen Parteiaustritt verschieben sich schon jetzt die Mehrheitsverhältnisse - zumindest theoretisch. In der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten eine hauchdünne Mehrheit. Da Manchin aber Medien zufolge weiter mit den Demokraten zusammenarbeiten will, dürfte sein Parteiaustritt in der Praxis keine Auswirkungen haben. Im Senat haben die Demokraten 47 Sitze, die Republikaner 49. Mit Manchin gibt es nun insgesamt vier unabhängige Senatoren, die aber allesamt mit Demokraten kooperieren.

Auch wenn Manchin immer wieder mit einem Parteiaustritt kokettiert hat, ist der Zeitpunkt der Ankündigung überraschend. Eine Zeit lang wurde vermutet, Manchin könnte als unabhängiger Kandidat bei der Präsidentenwahl im November antreten. Manchin erklärte jedoch im Februar, er wolle nicht ins Rennen ums Weisse Haus einsteigen. Aktuell läuft es auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem demokratischen Amtsinhaber Joe Biden und Ex-Präsident Donald Trump hinaus. Medien zufolge könnte der Senator es darauf abgesehen haben, in West Virginia für das Amt des Gouverneurs zu kandidieren. Er könnte sich auch entscheiden, doch wieder für den Senatssitz in West Virginia ins Rennen zu gehen. (dab/sda/dpa)

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