China geht auf die IT-Milliardäre los
Deng Xiaoping, der Vater des chinesischen Wunders, predigte einst: «Reich zu werden, ist herrlich». Lange liess sich diese Losung problemlos mit dem «Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken» vereinbaren. Die chinesische Wirtschaft entwickelte sich in Rekordzeit von einem Steinzeit-Kommunismus zu einem modernen Supertanker.
Nun aber haben die Tech-Milliardäre den Bogen offensichtlich überspannt. Gestern hat Chinas starker Mann, Präsident Xi Jinping, nach einer Sitzung der Wirtschaftskommission der chinesischen kommunistischen Partei (CKP) erklärt, es gehe darum, die «exzessiv hohen Einkommen zu regulieren und den Superreichen nahezulegen, der Gesellschaft mehr zurückzugeben.»
Milliardäre gibt es in China inzwischen zuhauf, mehr noch als im Silicon Valley. «Heute gibt es in China 73 digitale Firmen, die mehr als zehn Milliarden Dollar wert sind», schreibt der «Economist» in seiner jüngsten Ausgabe. «Eine dynamische Wagniskapital-Szene produziert regelmässig neue Stars. Von den 160 chinesischen Einhörnern (Startups, die mehr als eine Milliarde Dollar wert sind), sind die Hälfte auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz, Big Data oder Robotics tätig.»
Xis Äusserung ist kein Zufall. Seit Monaten schiesst sich die chinesische Führung auf die Tech-Unternehmen ein. Milliardenverluste an den Börsen werden dabei billigend in Kauf genommen. Insgesamt hat sich die Kapitalisierung der chinesischen IT-Unternehmen an den Börsen von Hongkong und New York in den letzten neun Monaten beinahe halbiert. Das entspricht einem Verlust von rund einer Billion Dollar.
Zu den Opfern gehören die klingendsten Namen der chinesischen Tech-Szene. Jack Ma, der charismatische Gründer von Alibaba, musste seinen rekordverdächtigen Börsengang mit dem Finanzkonzern Ant Group abblasen, ebenso Didi, die chinesische Antwort auf Uber.
Tencent, die Mutter der äusserst erfolgreichen App WeChat, wurde gebüsst, weil es angeblich pornografische Inhalte verbreitet hat. Meituan, ein Food-Delivery-Dienst, muss ebenfalls mit einer Busse rechen, weil es seine Mitarbeiter lausig bezahlt und ihnen anständige Sozialleistungen vorenthält.
Die Attacke auf die IT-Milliardäre hat mehrere Gründe. Zum einen geht es darum, die riesigen Gewinne der Konzerne breiter zu streuen und damit die Nachfrage anzukurbeln. «Die stagnierenden Konsum-Daten haben aufgezeigt, dass es dringend nötig geworden ist, die Einkommen der Menschen zu erhöhen und die Fairness der Verteilung zu erhöhen», erklärt dazu Wang Jun vom China Center for International Economic Exchanges in der «Financial Times».
Mittelfristig wollen die chinesischen Kommunisten auch die Rahmenbedingungen für die IT-Industrie verändern. Konkret wollen sie mehr Wettbewerb erzwingen. Deshalb sollen die bestehenden Oligopole zerschlagen und die Plattformen von Alibaba und Tencent auch für kleine Unternehmen geöffnet werden. Konsumenten werden von tieferen Preisen profitieren. Die bestehenden Monopolgewinne der abgeschotteten Plattformen werden zurückgestutzt.
Auch die Mitarbeiter dieser Konzerne gehören zu den Gewinnern. Unternehmen wie Didi und der Lieferdienst Meituan beschäftigen Heerscharen von schlecht bezahlten Fahrern. Sie werden nun gezwungen, Löhne zu erhöhen und Sozialversicherungen auszubauen.
Der Angriff auf die Tech-Milliardäre bedeutet keineswegs, dass China das Feld der westlichen Konkurrenz überlassen will. Im Gegenteil: Das Ziel, die führende Tech-Nation der Zukunft zu werden, bleibt bestehen. Deshalb weist die chinesische Führung die Unternehmen auch an, weniger in «spirituelles Opium» wie Unterhaltung und Videospiele zu investieren. Viel dringender seien Entwicklungen auf dem Gebiet der Techno-Infrastruktur, etwa leistungsfähigere Chips oder Fortschritte auf dem Feld der sauberen Energie.
Einmal mehr überraschen die Kommunisten mit ihrem «Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken». Während der kapitalistische Westen davon spricht, die Oligopol-Macht von Google, Facebook, Microsoft & Co. zu brechen – und es wahrscheinlich in absehbarer Zeit nicht schaffen wird – handeln die Chinesen.
Und während wir angewidert zuschauen, wie sich Jeff Bezos, Richard Branson und Elon Musk einen absurden Wettlauf im All liefern, scheint es den Chinesen zu gelingen, die Tech-Industrie zu zwingen, sich auf die wesentlichen Probleme zu konzentrieren.
