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Kuba lässt erstmals Oppositionskandidaten zu

19.04.2015, 03:31

Bei den am Sonntag stattfindenden Kommunalwahlen in Kuba treten erstmals auch zwei Kandidaten der Opposition an. Der 65-jährige Anwalt und unabhängige Journalist Hildebrando Chaviano sowie der 26-jährige Informatiker Yuniel López, treten in der Hauptstadt Havanna an.

Beide sind Gegner der Staatsführung um Raúl Castro. Insgesamt bewerbern sich landesweit etwa 27'000 Kandidaten um 12'589 Ämter in 168 Gemeinderäten. Sie werden in Kuba bei Wahlversammlungen per Handzeichen bestimmt.

Auch wenn in Kuba einiges im Wandel ist. Raúl Castro regiert das Land weiter mit eiserner Hand. 
Auch wenn in Kuba einiges im Wandel ist. Raúl Castro regiert das Land weiter mit eiserner Hand. Bild: Moises Castillo/AP/KEYSTONE

«Wir müssen die Denunzierung überwinden und Wege finden, die Probleme zu lösen, auf die wir stossen», sagte Chaviano, der in einem Viertel im Zentrum von Havanna antritt. Das kubanische Volk erwarte «Reife», weshalb er sich zur Kandidatur entschlossen habe.

López, Mitglied der verbotenen Partei Unabhängiges und Demokratisches Kuba, beklagte, seit der Ankündigung seiner Kandidatur hätten die Behörden in seinem Viertel im Süden von Havanna unablässig gegen ihn agiert.

Die Stimmabgabe bei den Kommunalwahlen ist in Kuba freiwillig, die Staatsführung wirbt aber nachdrücklich für eine Teilnahme an den Abstimmungen. Sie bezeichnet das aus dem Jahr 1976 stammende Wahlsystem als «das demokratischste und transparenteste der Welt».

Die Opposition kritisiert hingegen, dass es den herrschenden Kommunisten, die offiziell keine Kandidaten aufstellen, die Macht sichere. Nach offiziellen Angaben sind zu den Kommunalwahlen mehr als acht der gut elf Millionen Einwohner Kubas aufgerufen. (feb/sda/afp)

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