Die Palästinenser haben, wie angekündigt, beim UNO-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf mit dem Ziel einer dauerhaften Friedenslösung mit Israel einreichen lassen. Das Papier wurde von Jordanien eingebracht, das gegenwärtig Mitglied im Sicherheitsrat ist.
Die Tür für Verhandlungen über den Entwurf mit «all unseren Partnern» bleibe offen, sagte der palästinensische UNO-Botschafter Rijad Mansur am Mittwoch vor Journalisten. Er schloss dabei ausdrücklich die USA und Europa mit ein. Am Ende solle ein Text stehen, der «ernsthaft» zu Frieden führe.
Die Palästinenser bemühen sich seit Ende September um eine weitgehende Nahost-Resolution des Sicherheitsrats, nachdem Präsident Mahmud Abbas bei der UNO angekündigt hatte, den Kampf um die volle Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates zu forcieren.
Das von der Arabischen Liga unterstützte Bestreben, Israel eine Zweijahresfrist zum Rückzug seiner Besatzungstruppen aus dem Westjordanland und Ost-Jerusalem zu setzen, stösst aber auf starken Widerstand insbesondere der Vetomacht USA.
Die französische Regierung hatte deshalb in Abstimmung mit Deutschland und Grossbritannien eine eigene Resolution vorbereitet, die eine Zweijahresfrist für die Aushandlung eines umfassenden Friedensabkommens vorsieht. Die Palästinenserführung schwächte daher schliesslich ihre Resolution ab. (feb/sda/afp)
